• vom 15.02.2018, 17:25 Uhr

Weltpolitik

Update: 15.02.2018, 18:29 Uhr

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Zeichen stehen auf Konfrontation




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Von Michael Schmölzer aus München

  • In München müssen sich Dutzende Außen- und Verteidigungsminister mit mehreren Konflikten beschäftigen.

Das Hotel Bayerischer Hof in München wird für drei Tage wieder zum Austragungsort der Münchner Sicherheitskonferenz. - © APAweb, afp, Thomas Kienzle

Das Hotel Bayerischer Hof in München wird für drei Tage wieder zum Austragungsort der Münchner Sicherheitskonferenz. © APAweb, afp, Thomas Kienzle

Theresa May hat eine Brexit-Rede im Gepäck.

Theresa May hat eine Brexit-Rede im Gepäck.© reuters/Nicholls Theresa May hat eine Brexit-Rede im Gepäck.© reuters/Nicholls

München. Ernste Mienen zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz: Am Freitag treffen sich dutzende Außen- und Verteidigungsminister und selten zuvor standen die Zeichen derart auf Konfrontation. Im syrischen Bürgerkrieg sind zwei Nato-Partner, die USA und die Türkei, knapp davor, unmittelbar aneinanderzugeraten. Ankara ist mit Ministerpräsident Binali Yildrim in München vertreten, mit Spannung wird erwartet, ob er Signale der Versöhnung aussendet.

Trump bleibt Konferenz fern
Der Mann, der zu einem Großteil Ursache für die neue globale Unsicherheit ist - Donald Trump -, ist nicht nach München gekommen. Er schickt Verteidigungsminister Jim Mattis und den nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster. Mit seiner Ankündigung, das US-Atomwaffenarsenal auszubauen, hat Trump nicht zuletzt Moskau unter Druck gesetzt. Die USA wollen neue, "feldtaugliche" Atomsprengköpfe anschaffen, Massenvernichtungswaffen mit beschränkter Wirkung; die Wahrscheinlichkeit, dass derartige Bomben mit relativ gesehen limitierter Wirkung tatsächlich eingesetzt werden, steigt. Und auch wenn Nordkorea derzeit Signale der Aussöhnung sendet und eine Mannschaft zu den Olympischen Spielen in den verfeindeten Süden geschickt hat: Die atomare Konfliktlinie Pjöngjang - Washington bleibt bestehen. Die Drohung Trumps, Diktator Kim Jong-un befinde sich auf einer "Selbstmordmission", ausgestoßen vor der UN-Vollversammlung, steht weiter im Raum. Auch der Iran, der nach langen Verhandlungen einen Atomdeal auch mit den USA geschlossen hat, sieht sich der Aggression aus Washington ausgesetzt.


Der Nahost-Friedensprozess ist so gut wie tot, nachdem Trump mit seiner Ankündigung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen zu wollen, jegliche Gesprächsbasis ruiniert hat. Washington hat kein Konzept, wie man hier weiter vorgehen könnte. Sowohl Palästinenser als auch Israelis hätten kein Interesse an einer Friedenslösung, bemerkte Trump zuletzt lapidar - kein Ansatz für Fortschritte. Israels Premier Benjamin Netanjahu ist auf der Sicherheitskonferenz präsent, dass der Hardliner dort Akzente in Richtung Versöhnung setzt, ist unwahrscheinlich.

Es ist ein rasanter Bedeutungsverlust, den die USA derzeit auf der Weltbühne erleiden - durch Trumps Muskelspiele wird er nur noch offensichtlicher. Mit einer Militärparade durch Washington will er das kollektive Ego der Supermacht aufpolieren. Einwände seiner Generäle, dass derartige Veranstaltungen vor allem in Diktaturen gepflogen würden, fechten ihn nicht an. Ebenso wenig ein Appell, unterzeichnet von 150 Ex-Generälen, dass Verteidigungspolitik nicht nur aus Vergrößerung von Waffenarsenalen bestehen könne; dass hier auch Diplomatie und Entwicklungshilfe gefragt seien.

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Dokument erstellt am 2018-02-15 17:29:24
Letzte Änderung am 2018-02-15 18:29:28


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