• vom 12.03.2018, 17:27 Uhr

Weltpolitik

Update: 12.03.2018, 17:48 Uhr

Waffenhandel

Naher Osten ist das große Schlachtfeld




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  • Die Kriege im arabischen Raum schlagen sich auch in den Waffenexporten in die Region nieder.

Deutsche "Leopard 2"-Panzer sind ein Exportschlager. Laut Sipri haben die deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten um 109 Prozent zugenommen. - © APAweb, afp, Patrick Stollarz

Deutsche "Leopard 2"-Panzer sind ein Exportschlager. Laut Sipri haben die deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten um 109 Prozent zugenommen. © APAweb, afp, Patrick Stollarz



Stockholm/Wien. (klh/apa) Es sind Zahlen, die noch einmal belegen, in welch humanitär katastrophalen Lage sich der Nahe Osten befindet: Die Waffeneinkäufe in dieser Region stiegen zwischen den Jahren 2013 und 2017 um 103 Prozent. Ein Drittel aller weltweit exportierten Waffen landete damit in dieser Region. Das geht aus dem neuen Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) hervor, das in regelmäßigen Abständen das internationale Waffengeschäft genau unter die Lupe nimmt.

Viele dieser Waffen werden im Nahen Osten nicht deshalb eingekauft, weil Regierungen glauben, sich besser schützen müssen. Vielmehr gehen die Waffen direkt an Kriegsparteien und kommen somit auch sogleich zum Einsatz. Etwa in Syrien, wo ein Bürgerkrieg herrscht, an dem sich auch viele andere Staaten entweder direkt mit dem eigenen Militär wie Russland und die Türkei oder indirekt über Bündnispartner wie Saudi-Arabien und der Iran beteiligen.


Auch im Jemen tobt ein Stellvertreterkrieg. Der Iran unterstützt dort die Huthi-Rebellen, die Teile des Landes samt der Hauptstadt Sanaa erobert haben. Eine von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz, die neun Staaten umfasst, will die Huthis in die Knie zwingen. Beiden Seiten werden Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen. Die saudische Militärallianz soll etwa Schulen und Krankenhäuser bombardiert haben. Das hindert westliche Staaten nicht, Saudi-Arabien, den weltweit zweitgrößten Waffenimporteur, mit Kriegswerkzeug zu versorgen.

"Tobende Konflikte im Nahen Osten und Sorgen um die Menschenrechte haben in Europa und in Nordamerika zu einer politischen Debatte über Rüstungsbeschränkungen geführt", so Sipri-Experte Pieter Wezeman. "Aber europäische Länder und die USA bleiben die größten Waffenexportländer und sind für mehr als 98 Prozent der Waffenexporte nach Saudi-Arabien verantwortlich."

Einzig Deutschland hat nun einen Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder - mit Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten sind auch der dritt- und viertgrößte Importeur Teil der Anti-Huthi-Allianz - beschlossen. Die Reaktion Saudi-Arabiens kam prompt. "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden", verkündete Außenminister Adel al-Jubair.

USA bleiben Spitzenreiter
Die USA bekümmern die Vorwürfe gegen Saudi-Arabien wenig. Präsident Donald Trump hat bei seinem Besuch in Saudi-Arabien kurz nach seinem Amtsantritt milliardenschwere Rüstungsdeals mit der Diktatur in Riad abgeschlossen.

Überhaupt bleiben die USA mit 34 Prozent aller Waffenexporte weltweiter Spitzenreiter. Das liegt vor allem an der Arbeit der Administration von Friedensnobelpreisträger und Trump-Vorgänger Barack Obama. "Basierend auf den Verträgen, die in Obamas Amtszeit unterzeichnet wurden, hat der US-Waffentransfer in den Jahren 2013 bis 2017 das höchste Niveau seit den späten 1990er-Jahren erreicht", so Sipri-Experte Aude Fleurant. Weitere Verträge aus 2017 würden sicherstellen, dass die USA auch in den kommenden Jahren der führende Waffen-Exportstaat bleiben. Die Waffenexporte Russlands, das bei den Ausfuhren an zweiter Stelle liegt, schrumpften im genannten Zeitraum um 7,1 Prozent.

Der größte Waffenimporteur ist Indien mit einem Anteil von 12 Prozent an den weltweiten Einfuhren. "Die Spannungen zwischen Indien auf der einen Seite und Pakistan und China auf der anderen befeuern Indiens wachsende Nachfrage nach Waffen, die sie selbst weiterhin nicht produzieren können", erklärte Sipri-Forscher Siemon Wezeman. Indiens Rivale China fuhr seine Waffenimporte zurück - die Volksrepublik ist nämlich zusehends in der Lage, ihre Waffen selbst zu produzieren.

In Europa und in Afrika gingen die Waffenimporte ebenfalls zurück. Sie dürften in Europa aber wieder steigen: Im Jahr 2007 haben Italien, Niederlande, Norwegen und Großbritannien Rüstungsverträge mit den USA unterzeichnet und insgesamt 137 Kampfflugzeuge bestellt. Bis 2017 wurden davon erst 37 geliefert.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-03-12 17:33:46
Letzte Änderung am 2018-03-12 17:48:23


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