• vom 14.03.2018, 08:32 Uhr

Weltpolitik

Update: 14.03.2018, 08:36 Uhr

Internationaler Strafgerichtshof

Philippinen treten aus Strafgerichtshof aus




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Von WZ Online, APA, AFP, dpa

  • Der IStGH hatte kürzlich Ermittlungen gegen den Staatschef wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeleitet.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will vom Internationalen Strafgerichtshof nichts mehr wissen.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will vom Internationalen Strafgerichtshof nichts mehr wissen.© APAweb/AFP, Noel Celis Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will vom Internationalen Strafgerichtshof nichts mehr wissen.© APAweb/AFP, Noel Celis

Manila/Den Haag. Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) zurück. Staatschef Rodrigo Duterte erklärte, "dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen". Der IStGH in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeleitet.

Duterte war im Juni 2016 mit dem Versprechen eines gnadenlosen Kampfs gegen Verbrecher ins Amt gekommen. Die philippinische Polizei gibt an, bisher 4.000 mutmaßliche Drogenkriminelle getötet zu haben. Menschenrechtsgruppen gehen davon aus, dass die Zahl etwa dreimal so hoch ist.

Zweiter Austritt nach Burundi

Burundi hatte Ende Oktober letzten Jahres als bisher einziger Staat den Grundlagenvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs gekündigt. Das westafrikanische Gambia sowie Südafrika hatten 2016 zwar ebenfalls den Austritt angekündigt, diese Entscheidung aber wieder zurückgezogen. Dem Gericht gehören nun noch 123 Staaten an.





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Dokument erstellt am 2018-03-14 08:34:04
Letzte Änderung am 2018-03-14 08:36:26


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