• vom 16.04.2018, 10:04 Uhr

Weltpolitik

Update: 16.04.2018, 10:14 Uhr

Syrien

Frieden mit Assad nicht möglich




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Deutschland sieht eine friedliche Lösung in Syrien nur ohne den Machthaber. Kneissl nimmt an der Syrien-Tagung teil.

Eine Demonstration von Assad-Anhängern in Aleppo. Viele Syrer unterstützen den Diktator trotz internationaler Kritik. - © APAweb / AFP, George OURFALIAN

Eine Demonstration von Assad-Anhängern in Aleppo. Viele Syrer unterstützen den Diktator trotz internationaler Kritik. © APAweb / AFP, George OURFALIAN

Der deutsche Außenminister Heiko Maas plädiert für eine Beilegung des Syrienkonflikts ohne den Präsidenten Baschar al-Assad. "Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, Teil der Lösung sein kann, kann sich wohl niemand vorstellen", sagte Maas vor einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg. Er sei sich mit seinem französischen Kollegen "sehr einig", dass der politische Prozess wiederbelebt werden müsse. "Ob es einem gefällt oder nicht, ohne Russland wird man den Prozess nicht wieder in Gang setzten können." Russland müsse einen konstruktiven Beitrag leisten. Zudem müsse eine Lösung alle Parteien einbeziehen, die Einfluss haben in der Region.

Maas hatte zuvor für eine Friedensinitiative in Syrien ohne die Vereinten Nationen geworben, da Russland dort bisher jeden Vorstoß blockiert habe.

Österreich in der Vermittlerrolle

Außenministerin Karin Kneissl hat das Vermittlungsangebot Österreichs im Syrien-Konflikt konkretisiert. Wien könne sich entweder als Veranstaltungsort des Verhandlungsprozesses im UNO-Format anbieten. Oder darüber hinaus gebe es die Möglichkeit einer sogenannten Pendeldiplomatie, also bilaterale Gespräche auf Nahost-Missionen, nach Moskau und anderen Hauptstädten zu suchen.

Vier Millionen Euro für Syrien

"Aber dafür bedürfte es eines konkreten Auftrags", sagte Kneissl vor dem EU-Außenministerrat in Luxemburg am Montag im Ö1-Morgenjournal. Kneissl kündigte außerdem an, für Österreich an der EU-Syrien-Konferenz kommende Woche teilzunehmen. Die Bundesregierung habe vier Millionen Euro bereitgestellt: "Es geht hier zum einen um humanitäre Soforthilfe, aber auch mit Blick auf Wiederaufbaumöglichkeiten", sagte Kneissl. Drei Millionen davon sollen dem Internationalen Roten Kreuz für Trinkwasser-Aufbereitung und Entminung zur Verfügung gestellt werden, und eine Millionen dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF.

Das Geld stamme aus dem Budget des Auslandskatastrophenfonds, der heuer um fünf Millionen Euro gekürzt wurde. Über Rücklagen habe sie aber "jederzeit" auf die fünf Millionen Zugriff, betonte die von der FPÖ nominierte parteiunabhängige Außenministern.

Kneissl trifft Lawrow

Zur französischen Friedensinitiative erwartet Kneissl in Luxemburg nähere Ausführungen. "Grundsätzlich begrüßen wir alles, was einer Entspannung und einer Neuaktivierung des diplomatischen Prozesses dient." Sie selbst habe am Rande des EU-Rates ein bilaterales Gespräch mit dem britischen Außenminister Boris Johnson.

Kneissl will am Donnerstag in Moskau bei Gesprächen u.a. mit ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow erkunden, wie sich die russische Diplomatie in Syrien verhalten werde. Präsident Wladimir Putin habe "eine gewisse Zurückhaltung verkünden lassen", sagte sie. Auf die Frage, ob für die Gespräche in Moskau von Vorteil sei, dass sich Österreich im Fall Skripal zurückgehalten habe, sagte Kneissl, dass insgesamt zehn EU-Staaten nach dem Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten keine russischen Diplomaten ausgewiesen hätten. "Man muss die Affäre Skripal von den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten trennen."





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-16 10:05:35
Letzte Änderung am 2018-04-16 10:14:14


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