• vom 16.04.2018, 17:03 Uhr

Weltpolitik

Update: 16.04.2018, 18:03 Uhr

OPCW

"Mission erfüllt" - und nun? Dem Westen fehlt die Strategie für Syrien




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  • Frankreich will nach Militärschlag mit Russland und Türkei reden. Außenministerin Kneissl bietet Vermittlung an.

Syrische Polizeikräfte patrouillieren in Douma.

Syrische Polizeikräfte patrouillieren in Douma.© afp/Louai Beshara Syrische Polizeikräfte patrouillieren in Douma.© afp/Louai Beshara

Damaskus/London/Washington/
Wien. (red) Nach den Luftangriffen vom Wochenende gibt es weiterhin keine einheitliche Strategie des Westens in Syrien. Erklärtes Ziel des Militärschlags war es, das Regime Bashar al-Assad künftig vom Gebrauch von Giftgas abzuhalten. Ob das geglückt ist, bezweifeln Experten. Es dürften nicht alle Giftgas-Depots getroffen worden sein. Dazu kommt, dass in der Syrien-Frage weniger Einigkeit herrscht denn je.

Großbritanniens Außenminister Boris Johnson verteidigte jedenfalls die "kalibrierten und proportionierten Militärschläge". Diese seien "voll und ganz das Richtige" gewesen. "Es ist sehr wichtig, zu betonen, dass dies nicht ein Versuch war, die Strömung im Syrien-Krieg zu ändern oder einen Regimewechsel zu haben oder Assad loszuwerden. Aber es war, um der Welt zu sagen: Wir haben genug von Chemiewaffen", so Johnson.


Macron will vermitteln
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Montag angekündigt, Russland und die Türkei an den Verhandlungstisch holen zu wollen. Die Aufgabe Frankreichs sei es, "mit allen zu sprechen". Er habe ursprünglich geplant, in die Türkei zu reisen, um dort Kremlchef Wladimir Putin, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani zu treffen. Der Chemiewaffeneinsatz in Syrien und das Vorgehen im Rebellengebiet Ost-Ghouta habe diesen Plan aber durchkreuzt.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas plädierte beim EU-Außenministertreffen für eine Beilegung des Syrienkonflikts ohne Bashar al-Assad. "Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, Teil der Lösung sein kann, kann sich wohl niemand vorstellen", so Maas. Er sei sich mit seinem französischen Kollegen "sehr einig", dass der politische Prozess wiederbelebt werden müsse. "Ob es einem gefällt oder nicht, ohne Russland wird man den Prozess nicht wieder in Gang setzen können."

Die Türkei, ein weiterer wichtiger Player in Syrien, steht nach den Worten von Vizeministerpräsident Bekir Bozdag an der Seite keines anderen Staates. Die türkische Politik in Syrien unterscheide sich von der Irans, Russlands und der Vereinigten Staaten.

Der Nahost-Experte Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht keine großen Erfolgsaussichten für diplomatische Bemühungen des Westens. "Die Europäer und die Amerikaner spielen dort keine Rolle mehr", so Steinberg. Vielmehr läge der Schlüssel zu einer Lösung in den Händen von Russland, der Türkei und Iran.

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Dokument erstellt am 2018-04-16 17:09:15
Letzte Änderung am 2018-04-16 18:03:15


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