• vom 17.04.2018, 11:43 Uhr

Weltpolitik

Update: 17.04.2018, 11:53 Uhr

Türkei

Erdogan-Verbündeter Bahceli fordert vorgezogene Neuwahlen




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Von WZ Online, APA, AFP

  • Der MHP-Vorsitzende spricht sich für Parlaments- und Präsidentenwahlen im August aus.

Bisher hat Erdogan stets betont, dass die Wahlen wie geplant im November 2019 stattfinden. - © APAweb/AFP, Adem Altan

Bisher hat Erdogan stets betont, dass die Wahlen wie geplant im November 2019 stattfinden. © APAweb/AFP, Adem Altan

Ankara. Ein wichtiger Verbündeter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat vorgezogene Neuwahlen gefordert. Der Vorsitzende der ultrarechten Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahceli, sprach sich am Dienstag in einer Rede vor seiner Parlamentsfraktion in Ankara dafür aus, die für November 2019 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf August vorzuziehen.

"In dieser Situation ist es nicht möglich, bis zum 3. November 2019 zu warten", sagte Bahceli in der im Fernsehen übertragenen Rede. "Am 26. August 2018 sollte die türkische Nation im Geiste eines neuen Siegs zur Urne gehen."

Regierung will Vorstoß "prüfen"

Regierungssprecher Bekir Bozdag kündigte laut türkischen Medien an, die Regierung werde Bahcelis Aufruf "prüfen". Erdogan selbst will sich später am Dienstag vor seiner Parlamentsfraktion äußern.

Bahceli ist ein wichtiger Verbündeter von Erdogan, und die MHP hat mit Erdogans islamisch-konservativer Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) eine informelle Koalition gebildet. Seit dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 unterstützt die MHP die Regierung, und ihre Abgeordneten stimmen regelmäßig für die Vorhaben der AKP. Für die kommenden Wahlen haben AKP und MHP ein Wahlbündnis gebildet.

Nach der kommenden Wahl wird die Verfassungsänderung in Kraft treten, die vor einem Jahr bei einem umstrittenen Referendum mit knapper Mehrheit gebilligt worden war. Mit der kontroversen Reform werden die Befugnisse des Präsidenten erheblich gestärkt. Schon seit Monaten wird über vorgezogenen Neuwahlen spekuliert, doch hat Erdogan bisher stets betont, die Wahlen würden wie geplant im November 2019 stattfinden.





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Dokument erstellt am 2018-04-17 11:46:23
Letzte Änderung am 2018-04-17 11:53:10


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