• vom 17.04.2018, 18:18 Uhr

Weltpolitik

Update: 17.04.2018, 22:08 Uhr

Douma

Giftgas-Inspektoren starten Untersuchungen




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Von WZ Online, APA

  • Schweizer Institut sieht "keine Beweise für Giftgas in Douma".

EIn zerstörtes Krankenhaus in Douma nahe des angeblichen Giftgas-Angriffs. - © APAweb/AP, Ammar

EIn zerstörtes Krankenhaus in Douma nahe des angeblichen Giftgas-Angriffs. © APAweb/AP, Ammar

Damaskus. Nach den Luftangriffen gegen mutmaßliche Chemiewaffen-Arsenale in Syrien hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine Rückkehr zur Diplomatie gefordert. Die "einzig mögliche dauerhafte Lösung ist eine politische", mahnte sie am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Es gebe keine militärische Lösung, "das ist klar".

Nun müssten alle beteiligten politischen Akteure an den Verhandlungstisch gebracht werden. Dies gelte auch für "alle syrische Parteien". Ein erster Schritt in diese Richtung sei die in der kommenden Woche in Brüssel geplante Syrien-Konferenz, sagte Mogherini weiter. Dazu würden 80 Delegationen erwartet. Das Treffen solle den "Weg für eine politische Lösung aufzeigen".

Sprecher mehrerer Fraktionen begrüßten die Konferenz, die unter dem Vorsitz von EU und UNO stattfinden soll. "Sieben Jahre Blutvergießen in Syrien müssen beendet werden", sagte die niederländische Liberale Marietje Schaake.

Nach Informationen der staatliche syrischen Nachrichtenagentur Sana sind die Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) am Dienstag in Douma eingetroffen. Sie wollen den Ort in der einstigen Rebellenbastion untersuchen, wo die syrische Führung nach Angaben des Westens am 7. April Chemiewaffen einsetzte und zahlreiche Menschen tötete.

 Giftgas-Inspektoren starten Untersuchungen

 Die neun Spezialisten waren am Samstag in Damaskus eingetroffen, bekamen aber zunächst keinen Zutritt zu Douma. Großbritannien hatte Russland und Syrien vorgeworfen, die Ermittlungen zu blockieren. Das aber wies Russland entschieden zurück und begründete die Verzögerung mit "Sicherheitsfragen".

Die Westmächte hatten mit dem Angriff ihre Attacke auf Giftgaseinrichtungen in Syrien gerechtfertigt. Dabei waren am Samstag mehr als 100 Marschflugkörper eingesetzt worden. Die Mission der OPCW, die nun etwa zehn Tage nach dem Vorfall beginnt, soll allerdings keine Schuldigen benennen, sondern ausschließlich die Frage klären, ob Giftgas eingesetzt wurde oder nicht.

Merkel will Putin treffen

Die westlichen Verbündeten hatten in den vergangenen Tagen angegeben, Beweise dafür zu haben, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad hinter der Tat steckt. Eine unabhängige Untersuchung legte die Beteiligung der Regierung nahe. Syrien und sein Verbündeter Russland weisen die Anschuldigungen zurück. Der Chemiewaffeneinsatz sei inszeniert worden.

Unterdessen hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt. Sie sei sich mit dem Kreml-Chef bei einem Telefonat einig gewesen, dass eine solche Begegnung "in absehbarer Zeit" stattfinden solle, so Merkel.

Schweizer Institut sieht "keine Beweise für Giftgas in Douma"

Das "Basel Institute of Commons and Economics" hat indessen kritisiert, dass es keine Beweise für einen Giftgaseinsatz der syrischen Armee gegen Zivilisten in Douma gebe. Das Schweizer Forschungsinstitut stützte sich dabei auch auf die US-Fernsehstation OANN, die Bewohner der Stadt und Ärzte befragt hatte. Der TV-Bericht zeige, dass keinerlei Evidenz für einen solchen Angriff vorliege.

"Die Angriffe der USA, Englands und Frankreich auf Syrien sind daher illegal und beschädigen die Sicherheits- und Untersuchungsmechanismen der Vereinten Nationen", hieß es in einer Aussendung des Instituts. Um einen Frieden in Syrien zu erreichen, müssten daher alle militärischen Maßnahmen außerhalb der UN-Charta unterlassen werden. OANN (One America News Network) ist ein konservativer Kabel-TV-Sender, der US-Präsident Donald Trump an sich durchaus wohlgesonnen ist.





Schlagwörter

Douma, Syrien, Giftgas

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Dokument erstellt am 2018-04-17 18:24:13
Letzte Änderung am 2018-04-17 22:08:49


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