• vom 05.06.2018, 13:05 Uhr

Weltpolitik

Update: 05.06.2018, 19:48 Uhr

Staatsbesuch

Putin gibt sich offen für bessere Beziehungen zur EU




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Von WZ Online, APA

  • "Sanktionen sind schädlich für alle", sagte der russische Präsident Putin bei seinem Wien-Besuch.

Außenministerin Karin Kneissl und der russische Präsident Putin bei ihrer Ankunft am Wiener Schwarzenbergplatz. - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Außenministerin Karin Kneissl und der russische Präsident Putin bei ihrer Ankunft am Wiener Schwarzenbergplatz. © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Der russische Präsident Putin ist in Wien angekommen und trifft Österreichs Präsident Van der Bellen.

Der russische Präsident Putin ist in Wien angekommen und trifft Österreichs Präsident Van der Bellen.© APAweb / AP, Ronald Zak Der russische Präsident Putin ist in Wien angekommen und trifft Österreichs Präsident Van der Bellen.© APAweb / AP, Ronald Zak

Wien. Der russische Präsident Wladimir Putin wurde am Dienstagnachmittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg mit militärischen Ehren begrüßt. Putins Sprecher Dmitrij Peskow bestätigte, dass der Besuch mit dem 50. Jubiläum der Gaslieferungen zu tun hat.

Putin war mit Verspätung gelandet und wurde von einigen Regierungsmitgliedern begleitet: Außenminister Sergej Lawrow, Verkehrsminister Jewgeni Dietrich, Energieminister Alexander Nowak, Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, Minister für kulturelle Entwicklung, Maxim Oreschkin, Kulturminister Wladmir Medinski sowie dem Minister für den Nordkaukasus, Sergej Tschebotarjov. Auch einige Gouverneure waren dabei. Mit dem Vorstandsvorsitzenden der "VTB Bank", Andrej Kostin, war ein einziger russischer Wirtschaftsvertreter präsent.

Russlands Präsident Wladimir Putin wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg begrüßt.

Russlands Präsident Wladimir Putin wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg begrüßt.© APAweb, Roland Schlager Russlands Präsident Wladimir Putin wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg begrüßt.© APAweb, Roland Schlager

Von österreichischer Seite wurde Putin von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), Landwirtschaftministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und den Landehauptleuten von Wien, Niederösterreich und Burgenland, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Hans Niessl (SPÖ) begrüßt. Während Putin den anwesenden österreichischen Politikern und Diplomaten die Hand schüttelte, bekam die Russland-Beauftragte der Regierung, Margot Klestil-Löffler, zur Begrüßung Wangenküsse.

"Österreich ist ein wichtiger Partner Russlands"

"Österreich ist ein wichtiger Partner Russlands, das betrifft sowohl Investitionen als auch den politischen Dialog", sagte Putins Sprecher Peskow. Gespräche zwischen den beiden Ländern verliefen in ruhiger Atmosphäre und seien von Vertrauen geprägt, erklärte Peskow kurz nach dem Eintreffen des russischen Präsidenten am Dienstag in der Hofburg.

"Das bedeutet aber nicht, dass Wien und Moskau schwierigen Themen ausweichen. Im Gegenteil darüber wird auch gesprochen. Aber in so einem Dialog lassen sich Entscheidungen besser finden", erklärte Putins Sprecher.

Gegenüber der APA kommentierte Peskow auch das am Montag ausgestrahlte Interview von ORF-Journalist Armin Wolf mit Wladimir Putin. "Wir haben natürlich denjenigen gekannt, der das Interview führen wird", sagte er. Putin lasse vorweg nie die Interviewfragen akkordieren, das war "ein ehrlicher Dialog und sehr interessant", erklärte Putins Sprecher.

Van der Bellen sieht keine Vertrauenskrise mit Moskau

Bundespräsident Van der Bellen sieht trotz des schwierigen Verhältnisses zwischen Russland und der EU "keine grundsätzliche Vertrauenskrise". Das sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstagnachmittag in Wien. "Glaubwürdigkeitsfragen treten in der Politik immer wieder auf."

Angesprochen auf ein Glaubwürdigkeitsproblem Russlands sagte Putin: "Ich denke nicht, dass Russland so ein Problem hat. Das ist ein Problem für die, die wollen, dass es in der Situation mit Russland ein solches gibt." Russland sei offen und bereit zusammenzuarbeiten. Die Wiederherstellung guter Beziehungen sei in beiderseitigem Interesse.

Zu den Sanktionen der EU gegen Russland sagte Putin: "Sanktionen sind schädlich für alle." Und er ergänzte: "Wir sind alle daran interessiert, dass die Sanktionen aufgehoben werden." Er verstehe, dass es für jedes einzelne EU-Land "ziemlich schwierig" sei, das Thema anzusprechen. Das werde Russland aber nicht daran hindern, seine Beziehungen zu Österreich zu entwickeln.

Auch Van der Bellen sprach das Thema Sanktionen an: Es sei "so, dass Österreich im Einklang mit der Europäischen Union handelt und handeln wird". Gleichzeitig sei der Dialog mit Russland wichtig.

Van der Bellen verwies auf seine russische Wurzeln

Gute Beziehungen zu Russland seien für ihn nicht nur ein politisches, sondern auch ein persönliches Anliegen, so Van der Bellen. Während seines gemeinsamen Medienauftritts mit Putin setzte Van der Bellen auch auf Understatement.

"In meiner Familiengeschichte hat Russland eine wichtige Rolle gespielt: Meine Eltern haben Russisch kommuniziert, ich bin mit der russischen Literatur groß geworden", sagte der Bundespräsident, dessen Familie 1919 aus Sowjetrussland nach Estland geflohen war.

Van der Bellen versuchte sich am Dienstag vor österreichischen und russischen Journalisten kurz zu halten. "Putin ist der viel interessantere Gesprächspartner als ich", erklärte er und erteilte das Wort an Wladimir Putin.

Journalistenunmut über Sicherheitskontrollen bei Kranzniederlegung

Wie bei vergangenen Besuchen hat Putin auch am Dienstagabend am Schwarzenbergplatz einen Kranz niedergelegt, um an die Rolle der Roten Armee bei der Befreiung von Wien im April 1945 zu erinnern. Begleitet wurde Putin von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sowie der Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler (ÖVP).

Vor dem Eintreffen des Staatschefs hatten rigorose wie langsame Personenkontrollen, die russische Behördenvertreter am Rand des Schwarzenbergplatzes durchführten, für Unmut unter akkreditierten österreichischen Journalisten gesorgt. Bedingt durch die deutliche Verspätung Putins schafften es die Medienvertreter letztlich aber doch zum Termin. Außerhalb der Sperrzone hatten sich zudem Passanten, darunter zahlreiche gebürtige Russen, angesammelt, die aus der Ferne einen Blick auf den Gast aus Moskau erhaschen wollten.





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Dokument erstellt am 2018-06-05 13:06:53
Letzte Änderung am 2018-06-05 19:48:46


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