• vom 25.06.2018, 18:05 Uhr

Weltpolitik

Update: 25.06.2018, 18:39 Uhr

Türkei-Wahl

Ince gesteht Niederlage ein




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Von WZ-Korrespondent Frank Nordhausen

  • Den Sieg von Präsident Recep Tayyip Erdogan will der zweitplatzierte Oppositionspolitiker nicht anfechten.

Das Feuer ist verloschen: Bei der Pressekonferenz am Montag wirkte Ince sichtlich geknickt. - © ap

Das Feuer ist verloschen: Bei der Pressekonferenz am Montag wirkte Ince sichtlich geknickt. © ap



Istanbul. Es war ein Auftritt, der viele Fragen offen ließ. Am Montagmittag erklärte der unterlegene Präsidentschaftskandidat der größten Oppositionspartei CHP in Ankara, dass er den Sieg von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei anerkenne und ihm gratuliere. Bei der Pressekonferenz sagte Ince, die von der CHP selbst ermittelten Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahlen unterschieden sich nicht wesentlich von denen der Wahlkommission. Der stärkste Oppositionskandidat äußerte zugleich große Sorgen über die Zukunft des Landes und warnte erneut vor Erdogans "Ein-Mann-Herrschaft". Doch auf gravierende Auffälligkeiten des Wahlergebnisses ging er nicht weiter ein.

Erdogan hatte sich am Abend bereits während der laufenden Stimmenauszählung zum Wahlsieger erklärt. Er sprach von einem "Fest der Demokratie". Am frühen Montagmorgen bestätigte dann auch die Wahlkommission, dass der 64-jährige Amtsinhaber bei der Präsidentenwahl in der ersten Runde die absolute Mehrheit gewonnen hat. Das von Erdogans AKP angeführte Parteienbündnis mit der rechtsextremen MHP errang der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge bei der gleichzeitigen Parlamentswahl außerdem die absolute Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung.


Mit den Wahlen wurde die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems abgeschlossen. Die Opposition hatte die Rückkehr zum parlamentarischen System versprochen und wollte außerdem den Ausnahmezustand aufheben. Letzteres hatte Erdogan im Wahlkampf ebenfalls zugesagt. Es dürfte jetzt kein Problem mehr für ihn darstellen, da er als Staats- und Regierungschef künftig mit einer Machtfülle ausgestattet ist, wie sie nur der türkische Republiksgründer Mustafa Kemal Atatürk besaß. Erdogan sagte bei seiner Siegesrede am Montagmorgen in Ankara, diese Wahlen würden "das Jahrhundert unseres Landes prägen".

Dubiose Twitter-Botschaft
Ince forderte Erdogan seinerseits auf, "Präsident aller Bürger" zu sein. Dass Ince bei seinem Auftritt ausgesprochen zurückhaltend agierte und die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zwar ansprach, das Thema dann aber im Unkonkreten beließ, machte viele Beobachter allerdings stutzig. Vielfach wurde daher über einen Zusammenhang mit einer kryptischen Twitter-Botschaft, die er gegen Mitternacht verschickt und sofort wieder gelöscht hatte, spekuliert. In der Nachricht hatte der CHP-Kandidat geschrieben, es gebe "Dinge, die er nicht sagen dürfe", es habe mit dem Militär zu tun, das hinter "dem Mann" stehe. Auf der Pressekonferenz dementierte er aber entschieden, eingeschüchtert worden zu sein: "Niemand hat mich bedroht, und niemand kann mich bedrohen."

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Dokument erstellt am 2018-06-25 18:10:39
Letzte Änderung am 2018-06-25 18:39:51



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