• vom 05.07.2018, 19:01 Uhr

Weltpolitik


Israel

"Starke Worte in Rouhanis Gegenwart"




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  • Das klare Bekenntnis von Kanzler Kurz zu Israel besänftigt viele jüdische Kritiker.

Jerusalem/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat jüdische Kritik am Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in Wien mit seinem klaren Bekenntnis zum Existenzrecht Israels etwas besänftigen können. "Wir wünschen, dass der iranische Präsident nicht in Wien empfangen worden wäre, vermerken aber die starken Worte von Kanzler Kurz in Rouhanis Gegenwart", twitterte das American-Jewish Comittee (AJC). Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emanuel Nahshon, verbreitete Kurz’ Aussagen ebenfalls über Twitter, ergänzt um die rhetorische Frage: "Wird darüber in den iranischen Medien berichtet werden?"

Das irankritische Bündnis "Stop the Bomb", das für einen Regimewechsel in Teheran kämpft, zeigte sich allerdings wenig beeindruckt von den Worten des Bundeskanzlers. "Rhetorische Floskeln" würden nicht ausreichen, um den Iran zum Umdenken zu bewegen.


Bei einem Presseauftritt mit Rouhani hatte Kurz gesagt, dass der Kampf gegen den Antisemitismus und die Unterstützung Israels "zentral" für Österreich seien. Mit Blick auf die Linie des Iran gegenüber Israel fügte er hinzu: "Aus unserer Sicht absolut inakzeptabel ist, wenn das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird oder zur Vernichtung Israels aufgerufen wird. Die Sicherheit Israels ist für uns als Republik Österreich nicht verhandelbar."

Rouhani hatte am Mittwoch mit einer Attacke auf die "Zionisten" (Israel, Anm.) gekontert, die er als "Besatzungsgruppe und Unterdrücker" brandmarkte. Außerdem warf er Israel vor, den "Islamischen Staat" (IS) in Syrien zu unterstützen.

Der Rouhani-Besuch hatte Kurz persönlich in Erklärungsdruck gebracht, weil er erst vor einem Monat bei einem Besuch in Israel das Eintreten für das Existenzrecht Israels zur österreichischen "Staatsräson" erklärt hatte. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte von Rouhanis Europabesuch zudem immer wieder die "Beschwichtigungspolitik" der Europäer gegenüber dem Iran kritisiert. Kurz ließ nach seinem Treffen mit dem iranischen Präsidenten allerdings mitteilen, dass er vor dem Empfang für Rouhani bewusst mit Netanjahu telefoniert habe, weil es ihm wichtig schien, "im Vorfeld des Besuchs die israelische Sichtweise zu hören".




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Dokument erstellt am 2018-07-05 18:10:48


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