• vom 11.07.2018, 06:02 Uhr

Weltpolitik

Update: 11.07.2018, 12:36 Uhr

NATO

"Trump hat es auf Deutschland abgesehen"




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Von Gerhard Lechner

  • Die Nato-Expertin Judy Dempsey über den sich immer größeren Graben zwischen Europa und den USA.



Zwei, die sich nicht mögen: Merkel (l.) und Trump.

Zwei, die sich nicht mögen: Merkel (l.) und Trump.© reuters/Yves Herman Zwei, die sich nicht mögen: Merkel (l.) und Trump.© reuters/Yves Herman

"Wiener Zeitung": Im Vorfeld des Nato-Gipfels, der heute beginnt, hat US-Präsident Donald Trump die europäischen Staaten für ihre geringen Verteidigungsausgaben gerügt und dabei vor allem Deutschland hervorgehoben. Warum gerade Deutschland?

Judy Dempsey: Weil es die größte Wirtschaftsmacht in der EU ist und weil Deutschland relativ wenig Geld für Verteidigung ausgibt - nur 1,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Nach Ansicht Trumps sollte Deutschland für die eigene Sicherheit viel mehr Geld ausgeben. Das ist das eine. Das andere ist, dass es zwischen Trump und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel auf persönlicher Ebene ein großes Problem gibt. Trump hat es offensichtlich auf Deutschland abgesehen. Er kritisiert Berlin, wo immer es möglich ist, etwa beim Export von Autos - obwohl ja viele deutsche Autos in den USA produziert werden und dort damit auch Jobs geschaffen wurden. Diese Konflikte sind auch der Grund, warum Merkel vor dem Gipfel angekündigt hat, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöhen will. Sie will Trump Wind aus den Segeln nehmen.

Ist es für Deutschland eigentlich so schwer, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen? Ist das ein so großes Problem?

Ja. Merkels Koalitionspartner, die Sozialdemokraten, wollen nicht so viel Geld für Rüstung ausgeben. Eine Anhebung der deutschen Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP würde auch viel Geld kosten, etwa 90 Milliarden Euro. Dazu kommt, dass die Bundeswehr heute noch andere Probleme hat als zu wenig Geld. Das vorhandene Geld wird nämlich völlig ineffizient ausgegeben. Wenn Deutschland seine 1,3 Prozent vom BIP effizienter einsetzen würde, könnte es eine ganz andere Bundeswehr geben. Die deutsche Armee ist heute ineffizient bei den Ausgaben, bei der Beschaffung, im Bereich Personal und so weiter. Die Bundeswehr ist heute eine sehr schlecht organisierte Armee.

Warum eigentlich? "Schlecht organisiert" klingt so gar nicht nach Deutschland. Mit Deutschland assoziiert man ja das Gegenteil.

Man hat nach dem Ende des Kalten Krieges zwar die Wehrpflicht abgeschafft und die Armee verkleinert. Aber man hat es versäumt, die Armee zu modernisieren und zu restrukturieren. Im Ergebnis sind heute zum Beispiel die U-Boote oft funktionsunfähig. Die Soldaten, die man ins Baltikum geschickt hat, haben nicht genug kugelsichere Westen und nicht genug Thermo-Unterwäsche. Und so weiter. Statt Deutschland dafür zu kritisieren, dass es nicht mehr Geld für Verteidigung ausgibt, sollte man sagen: Wenn ihr schon so viel Geld für die Bundeswehr ausgebt, dann bitte an der richtigen Stelle.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-10 16:43:57
Letzte Änderung am 2018-07-11 12:36:44


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