• vom 10.07.2018, 21:01 Uhr

Weltpolitik


Gipfeltreffen

Nato-Gipfel im Zeichen des Misstrauens









  • Die Stimmung vor dem Treffen der westlichen Militärallianz ist angespannt. Trump glaubt, sein Treffen mit Putin würde einfacher werden.


© M. Hirsch © M. Hirsch

Brüssel. (leg) Seit Monaten bereiten hunderte Diplomaten und Nato-Beamte das Treffen vor. Die Abschlusserklärung soll über 30 Seiten lang sein. Doch es gibt einen Unsicherheitsfaktor, der alle Pläne für den heute beginnenden Nato-Gipfel in Brüssel über den Haufen werfen kann - und das ist sozusagen der Chef selbst, US-Präsident Donald Trump.

Die Begeisterung des gern unilateral agierenden Präsidenten für die transatlantische Allianz hielt sich in den letzten Jahren in Grenzen. So erklärte er einst in einer Wahlkampfveranstaltung das Militärbündnis für "obsolet" und löste damit Nervosität bei seinen europäischen Alliierten aus. Zwar nahm er seine Aussage später zurück, zu Irritationen kommt es dennoch immer wieder, etwa jüngst Ende Juni, als Trump dementieren musste, dass er vorhabe, die US-Truppen aus Deutschland abzuziehen.


Trump hat vor allem Deutschland im Visier. Der Umstand, dass man in Berlin nur 1,2 des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwendet, bringt den Milliardär in Rage. Er hält Deutschland und andere europäische Länder für sicherheitspolitische Trittbrettfahrer und die USA für die "Deppen, die für die ganze Sache bezahlen".

Die Nato hatte 2014 beschlossen, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent annähern sollten. Das Ziel wird heute aber unterschiedlich interpretiert. Die USA sind der Auffassung, dass alle Nato-Länder die zwei Prozent erreichen müssen. Deutschland meint, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen. Das Thema wird den Gipfel wohl dominieren, und manch einer fürchtet schon, dass bei dem unilateralen Vorgehen Trumps langfristig die Nato selbst in Frage gestellt ist. Die Stimmung vor dem Treffen ist jedenfalls angespannt: Trump ließ verlauten, dass das Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für ihn einfacher werden könnte als der Nato-Gipfel. Und EU-Ratspräsident Donald Tusk warb um mehr Wertschätzung von jenseits des Großen Teichs: "Liebes Amerika, schätzen Sie Ihre Verbündeten, denn schließlich haben Sie nicht so viele", sagte Tusk nach der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung von EU und Nato zu einer verstärkten Zusammenarbeit.

Auf dem Nato-Gipfel, der bis Donnerstag andauern wird, sollen unter anderem schneller einsetzbare Kampfverbände ermöglicht werden. Außerdem soll eine Einladung zu Beitrittsgesprächen an Mazedonien ergehen.




Schlagwörter

Gipfeltreffen, NATO, USA, Donald Trump

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Dokument erstellt am 2018-07-10 17:19:55


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