• vom 13.07.2018, 17:52 Uhr

Weltpolitik


Putschversuch

Türkei ringt um Verständnis im Ausland




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  • Seit dem Putschversuch vor zwei Jahren sind mehr als 150.000 Menschen aus dem Staatsdienst entfernt worden.

Tagelang feiern Erdogans Anhänger die Niederschlagung.

Tagelang feiern Erdogans Anhänger die Niederschlagung.© afp Tagelang feiern Erdogans Anhänger die Niederschlagung.© afp

Ankara. (apa) Der Putschversuch hoher Militärs in der Türkei jährt sich am Sonntag zum zweiten Mal. Obwohl die Regierung die Lage schnell wieder unter Kontrolle hatte, hat das Ereignis das Land tief geprägt. Die Macht des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde einzementiert, die Jagd auf Anhänger des Predigers Fethullah Gülen zu einem dominierenden Faktor der Politik.

Denn Gülen beziehungsweise die Organisation seiner Anhänger, genannt "Fetö", ist in der Türkei als Terrororganisation eingestuft, wird in der Türkei für den Putschversuch verantwortlich gemacht. Aus Sicht der Regierung gibt es dafür viele Beweise, heißt es in einer Stellungnahme des türkischen Botschafters in Wien, Mehmet Ferden Carikci. Gülen war Anfangs noch Verbündeter Erdogans, lebt aber seit 1999 in den USA im Exil.


Vier Zivilisten (Adil Öksüz, Kemal Batmaz, Hakan Cicek und Nurettin Oruc) wird von der Türkei vorgeworfen, die Drahtzieher des Putschversuchs gewesen und intensiv mit Gülen in Kontakt gestanden zu sein. Das bewiesen ihre Besuche und die Kommunikation auf ihren Mobiltelefonen. Auch sei eine "steigende Anzahl Offiziere, die Fetö Mitglieder waren, geständig", so der Botschafter. Die Geständnisse zeigten, dass der Putschversuch nicht über die militärische Befehlskette sondern "unter Anwendung der zellartigen Struktur der Organisation als Befehlsvermittler durchgeführt wurde". Beweise für die kriminelle Struktur seien auch die verschlüsselte Kommunikations-App der Anhänger ("Bylock") und Absprachen bei Prüfungen für die Aufnahme in den öffentlichen Dienst.

Ausnahmezustand endet
am 18. Juli

Die Türkei hat nach dem Putschversuch Menschen, denen Nähe zu Gülen vorgeworfen wurde, verfolgt, wobei besonders regierungskritische Journalisten, selbst wenn sie kritisch über Gülen geschrieben hatten, darunter waren - auch ausländische Journalisten. Über 150.000 Menschen wurden aus dem Staatsdienst entfernt, darunter viele Lehrer und Richter. Über 40.000 seien aber nach juristischen Verfahren auch wieder eingestellt worden, das zeige die Rechtsstaatlichkeit des Vorganges, so Carikci. Auch der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg habe die Bildung der Untersuchungskommission für Beschwerden als effektives Rechtsmittel eingestuft.

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Dokument erstellt am 2018-07-13 17:59:02


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