• vom 15.07.2018, 18:30 Uhr

Weltpolitik

Update: 16.07.2018, 11:42 Uhr

Diplomatie

Haudegen gegen Strategen




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Während der Lack in Sachen Nordkorea abblättert, ist eine potenzielle Liebesbeziehung Trumps mit Russland schon in der Anfangsphase vor großen Hindernissen gestanden. Während des Wahlkampfes zur Präsidentschaft 2016 schien klar, dass Trump das Verhältnis zu Moskau, das sich unter seinem Amtsvorgänger Barack Obama sukzessive verschlechtert hatte, auf völlig neue Beine stellen wird. Das wurde durch den sich stets verdichtenden Verdacht, dass Russland in den US-Wahlkampf zugunsten Trumps eingegriffen hat, unmöglich.


© afp/Antonov © afp/Antonov

Zugeständnisse Trumps an Russland hätte die US-Demokraten und den Ermittlern, die sich längst an Trumps Fersen geheftet haben, in ihrem Verdacht bestätigt. Trump war also zunächst zu einem harten Kurs gegenüber Moskau gezwungen, auch wenn er den nicht wollte. Es ist kein Zufall, dass Trump knapp vor dem Gipfeltreffen in Helsinki US-Sonderermittler Robert Mueller, der die Leitung der Nachforschungen in der Russland-Affäre innehat, frontal angreift: Die Untersuchung sei "vielleicht der korrupteste und verdorbenste Fall aller Zeiten", so Trump via Twitter. Trump geht es darum, die Ermittlungen, die ihm zuletzt gefährlich nahe gekommen sind, zu diskreditieren. In der Tat stand bereits eine persönliche Befragung Trumps durch Mueller im Raum.

Der US-Präsident steht unter starkem innenpolitischem Druck, eine Umarmung Putins nicht allzu intensiv ausfallen zu lassen. Der US-Politologe James Davis hat gegenüber der "Wiener Zeitung" darauf hingewiesen, dass noch ganz andere Umstände Trumps Bewegungsdrang hemmen. So habe der US-Präsident zuletzt in Brüssel ein Memorandum unterzeichnet, in dem die Vorgangsweise Russlands auf der Krim scharf verurteilt wird. Moskau wird außerdem dazu aufgerufen, seine Soldaten aus Moldawien und aus Georgien zurückzuziehen.

Das amerikanisch-russische Verhältnis ist so schlecht, dass man sich eine weitere Verschlechterung gar nicht vorstellen kann. Auch die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten hat daran nichts geändert. Russische Medien hatten zwar mit Freude zur Kenntnis genommen, dass der Milliardär sich überraschend gegen Hillary Clinton durchgesetzt hat - was auch kein Wunder war, denn Clinton, außenpolitisch eindeutig ein Mitglied der "Falken"-Fraktion in Washington, gilt nicht gerade als ausgewiesene Freundin Putins. In Moskau wird sie verdächtigt, bei den Protesten gegen die Wiederwahl Putins zum Präsidenten im Jahr 2012 ihre Finger im Spiel gehabt zu haben.

Entsprechend freudig waren die Reaktionen in Moskau, als Trump seine Konkurrentin schlug. Aussagen Trumps aus dem Wahlkampf, Amerika müsse auf ein gutes Verhältnis zu Russland achten, und lobende Worte Trumps über Wladimir Putin haben bei manchen in Moskau Hoffnungen auf einen Kurswechsel der US-Russlandpolitik geweckt.

Geplatzte Träume

Diese Illusionen sind mittlerweile zerstoben. Im April, als Trump als Reaktion auf einen angeblichen Giftgasangriff des Assad-Regimes in Syrien Stellungen der syrischen Armee bombardieren ließ, war man von einer offenen Konfrontation der beiden Großmächte nicht mehr allzu weit entfernt. Die Affäre um den ehemaligen Doppelspion Sergej Skripal, der in Großbritannien vergiftet worden war, hat die Atmosphäre zusätzlich vergiftet und zur beiderseitigen Ausweisung von Diplomaten geführt. Und das Treffen zwischen Trump und Putin findet erst jetzt, eineinhalb Jahre nach der Amtseinführung Trumps, statt. Überhaupt bemüht sich der US-Präsident - zumindest in der Öffentlichkeit - auffällig, jeden Eindruck, er würde gegenüber Putin einknicken, zu vermeiden. "Dennoch glaube ich nicht, dass deshalb die Enttäuschung über Trump im Kreml allzu groß ist", sagt der Politologe Heinz Gärtner im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Putin sei kein Mensch, der sich Illusionen hingebe.




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Schlagwörter

Diplomatie, USA, Russland

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-13 18:41:22
Letzte Änderung am 2018-07-16 11:42:23


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