• vom 13.07.2018, 19:59 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.07.2018, 20:20 Uhr

Hacking

US-Justiz klagt zwölf russische Geheimagenten an




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Von WZ Online, APA/AFP

  • Die Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes sollen Hackerangriffe gegen die Demokraten geführt haben.

Rod Rosenstein, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten, erhebt Anklage gegen russische Agenten.  - © APAweb / AP Photo, Evan Vucci

Rod Rosenstein, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten, erhebt Anklage gegen russische Agenten.  © APAweb / AP Photo, Evan Vucci

Washington. Die Hackerangriffe während des US-Präsidentschaftswahlkampfs 2016 sind aus Sicht der US-Justiz mehr als ein bloßer Verdacht. Am Freitag wurde eine Anklageschrift gegen zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter veröffentlicht. Den Mitarbeitern des Militärgeheimdienstes GRU wird unter anderem vorgeworfen, E-Mails und Dokumente von Computern der Demokratischen Partei sowie der Wahlkampagne von deren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gestohlen zu haben.

Die russischen Agenten organisierten auch den Zeitplan der Veröffentlichung der internen Materialien. Dabei sei es darum gegangen, eine größtmögliche "Auswirkung auf die Wahl" zu erzielen, sagte Vizejustizminister Rod Rosenstein. Durch die Cyberangriffe war politisch heikler interner E-Mail-Verkehr ans Licht gekommen, was für Clinton im Wahlkampf äußerst unangenehm war.

Die jetzt erhobenen Anklagen gehen auf die Untersuchungen des Sondermittlers Robert Mueller zurück, der seit Mai 2017 die mutmaßlichen russischen Interventionen im Wahlkampf und eine mögliche Verwicklung von Mitarbeitern des heutigen Präsidenten Donald Trump in diese Einmischungen untersucht.

Keine Verbindung zu Trump-Mitarbeitern

Die jetzt gegen die zwölf russischen Geheimdienstleute erhobenen Anklagen enthalten jedoch keinerlei Hinweise darauf, dass sie mit Trump-Mitarbeitern in Verbindung gestanden sein könnten.

Muellers Ermittlungen hatten zuvor bereits zu Anklagen gegen vier frühere Trump-Mitarbeiter geführt, darunter den kurzzeitigen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn und den ehemaligen Wahlkampfleiter Paul Manafort. Diese Anklagen beziehen sich jedoch nicht auf die mutmaßlichen russischen Cyberangriffe.

Bereits im Februar hatte der Sonderermittler zudem 13 russische Staatsbürger anklagen lassen, weil sie an Desinformationskampagnen im Internet während des Wahlkampfs 2016 beteiligt gewesen sein sollen.

Demokraten fordern Gipfel-Absage

Die oppositionellen Demokraten forderten Präsident Trump auf, den bevorstehenden Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin abzusagen. Russland müsse zunächst "nachweisbare und transparente Schritte" unternehmen, um zu beweisen, dass es nicht in künftige Wahlen eingreife, teilte der Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer, am Freitag mit.

Die Oppositionsführerin in Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte: "Präsident Trump muss ein echtes, konkretes und umfassendes Abkommen einfordern und sicherstellen, wonach die Russen ihre anhaltenden Angriffe auf unsere Demokratie einstellen. Sich nicht gegen Putin zu behaupten, würde einen tiefgreifenden Verrat der Verfassung und unserer Demokratie darstellen."





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Dokument erstellt am 2018-07-13 20:00:51
Letzte Änderung am 2018-07-13 20:20:52


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