• vom 06.08.2018, 17:25 Uhr

Weltpolitik


Brasilien

Ex-Bürgermeister von São Paulo kandidiert in Brasilien mit Lula




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  • Fernando Haddad könnte inhaftierten Spitzenkandidaten und Ex-Präsidenten vertreten.

São Paulo. Die brasilianische Arbeiterpartei hat den ehemaligen Bürgermeister von São Paulo, Fernando Haddad, zum Vizepräsidentschaftskandidaten des inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva ernannt. Die Arbeiterpartei gab die Entscheidung am Sonntag auf Lulas Twitter-Konto bekannt. Am Vortag war der seit April wegen Korruptionsvorwürfen inhaftierte Lula zum Spitzenkandidaten gekürt worden.

Der 72-jährige Lula verbüßt im Gefängnis von Curitiba eine zwölfjährige Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche. Er bestreitet die Vorwürfe und hält seine Verurteilung für politisch motiviert. Trotz seiner Inhaftierung liegt Lula, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte, in Umfragen derzeit vorne. Der Wahlparteitag der Arbeiterpartei in São Paulo demonstrierte ungebrochene Solidarität mit dem Verurteilten. Von Lulas Nominierung gehe das Signal aus, "einem verdorbenen System zu trotzen", sagte PT-Chefin Gleisi Hoffmann. Parteimitglieder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter und riefen in Sprechchören: "Ich bin Lula."


Letzte Instanz abwarten
Es ist noch unklar, ob Lula bei der Wahl tatsächlich antreten kann. Nach brasilianischem Recht sind in der Berufung verurteilte Staatsbürger nicht wählbar. Sollte ein Gericht letztinstanzlich entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wäre Vizepräsidentschaftskandidat Haddad an der Reihe.

Haddad war von 2013 bis 2017 Bürgermeister von Brasiliens größter Stadt São Paulo. Zuvor war er Bildungsminister unter Lula und dessen Nachfolgerin Dilma Rousseff.

Neben der Arbeiterpartei nominierten am Wochenende weitere Parteien ihre Spitzenkandidaten für die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes am 7. Oktober.

Der in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt nicht an. Kandidaturen können noch bis zum 15. August eingereicht werden.

Für die Mitte-rechts-Partei PSDB kandidiert der 65-jährige Geraldo Alckmin, für das Netzwerk Nachhaltigkeit die 60-jährige Marina Silva. Beide wurden am sogenannten Super-Samstag in Brasília zu den Spitzenkandidaten ihrer Parteien gekürt.

Silva, die unter Lula Umweltministerin war, verließ 2009 dessen Arbeiterpartei und schloss sich den Grünen (Partido Verde) an. Nach ihrem Austritt aus den Grünen gründete sie 2013 das Netzwerk Nachhaltigkeit (Rede Sustentabilidade).

Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 und 2014 trat Silva als Kandidatin der Grünen beziehungsweise der Brasilianischen Sozialistischen Partei (PSB) an. Sie belegte jeweils den dritten Platz mit 19 beziehungsweise 21 Prozent der Stimmen. Zu ihrem Vize-Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im Oktober ernannte Silva Eduardo Jorge von den Grünen.

Alckmin wurde von tausenden Anhängern mit den Rufen "Vorwärts Brasilien, Alckmin Präsident" empfangen. In seiner Rede warf er der Arbeiterpartei vor, durch ihre fehlgeleitete Politik mitverantwortlich zu sein für die derzeitige Wirtschaftsmisere mit 13 Millionen Arbeitslosen. Alckmins PSDB war mit Präsident Fernando Henrique Cardoso von 1995 bis 2002 an der Macht.

Alckmin war bei der Präsidentschaftswahl 2006 in der zweiten Runde Lula unterlegen. Als Vizepräsidentin für den Fall seines Siegs präsentierte der ehemalige Gouverneur von Sao Paulo die Senatorin Ana Amelia Lemos. Sie soll vor allem dem ultrarechten Kandidaten Jair Bolsonaro Wähler abspenstig machen. Der ehemalige Offizier Bolsonaro hat bisher noch keinen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Bolsonaro, der gern die Diktatur in Brasilien verherrlicht und als "Trump" Lateinamerikas gilt, ist ein Favorit auf das Präsidentenamt.




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Dokument erstellt am 2018-08-06 17:35:26


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