• vom 10.09.2018, 23:26 Uhr

Weltpolitik


Russland

Moskauer Bürgermeister wiedergewählt




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    Moskau. Es ist seine zweite und letzte Amtszeit: Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau ist Amtsinhaber Sergej Sobjanin mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt worden. Der enge Verbündete von Präsident Wladimir Putin erhielt nach offiziellen Angaben knapp über 70 Prozent der Stimmen; fast so viel wie Putin bei seiner Wiederwahl im März. Allerdings ging nicht einmal jeder dritte Moskowit am Sonntag zu den Wahlurnen. Sobjanins Wiederwahl stand schon im Vorfeld fest.

    Bei der Wahl vor fünf Jahren war der 60-jährige Politiker der Kreml-Partei Einiges Russland nur knapp an einer Stichwahl mit dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny vorbeigeschrammt. Deshalb waren heuer nur Vertreter der kremlfreundlichen "Opposition", Mitglieder der KP oder Nationalisten als Kandidaten zugelassen.


    Nawalny durfte heuer in Moskau nicht einmal an einer Demonstration gegen die geplante Anhebung des Pensionseintrittsalters teilnehmen, die er selbst initiiert hatte. Der Oppositionelle saß wieder einmal in Haft. Tausende andere Russen gingen am Sonntag trotz Verboten nicht nur in Moskau, sondern auch in Städten wie St. Petersburg, Jekaterinburg im Ural oder Omsk in Sibirien auf die Straße. Nach Angaben der Bürgerrechtsgruppe OWD-Info gab es landesweit 1018 Festnahmen. Die von Putin bereits entschärfte Pensionsreform steht in der Kritik, weil die meisten Männer wegen der niedrigen Lebenserwartung in Russland das künftig vorgeschriebene Pensionsalter von 65 Jahren kaum erreichen. Auch Frauen müssen künftig fünf Jahre länger arbeiten - bis 60.

    Die Proteste in Moskau werden nicht die letzten gewesen sein. Sobjanins vorrangige Aufgabe wird es sein, in der Hauptstadt für Ruhe sowie 2023 für eine geordnete Amtsübergabe zu sorgen. Denn 2025 endet Putins Ära, und die Machtübergabe könnte politisch turbulent werden.




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    Russland, Moskau

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    Dokument erstellt am 2018-09-10 18:27:06


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