• vom 11.09.2018, 21:00 Uhr

Weltpolitik


Menschenrechte

Überprüfung durch UNO - Kurz fordert "Klarstellung"




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (2)
  • Drucken
  • Leserbrief






    Wien/Genf. Nach der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik hat Bundeskanzler Sebastian Kurz eine "Klarstellung" von den Vereinten Nationen verlangt. "Ich verteidige Österreich gegen jeden ohne Begründung in den Raum gestellten Verdacht." Bachelet hatte am Montag die Entsendung von Teams nach Italien und Österreich angekündigt, um den Umgang mit Migranten zu prüfen. Im Zusammenhang mit Österreich sagte sie: "Die Priorisierung der Rückkehr von Migranten aus Europa, ohne sicherzustellen, dass zentrale internationale Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt werden, kann nicht als Schutzmaßnahme angesehen werden. Das Büro (der Menschenrechtskommissarin) erwartet die Entsendung eines Teams nach Österreich, um jüngste Entwicklungen zu bewerten."

    "Rasche Klärung"
    Kurz verlangt nun eine "Klarstellung" der UNO, "um welche Menschenrechtsverstöße in Österreich es gehen soll, die gestern von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in den Raum gestellt wurden. Insbesondere gilt es zu klären, wie und warum es zur Entscheidung kam, dass genau Österreich überprüft werden soll." Um die Glaubwürdigkeit der UNO zu bewahren, sei "volle Transparenz das Gebot der Stunde", betonte der Kanzler. Er hoffe, dass sich die UNO nach einer "raschen Klärung der Situation in Österreich (. . .) wieder jenen Ländern widmen, wo Folter und Todesstrafe auf der Tagesordnung stehen sowie Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit tagtäglich verletzt werden".


    Auch in Italien ist man nicht erfreut. Außenminister Enzo Moavero Milanesi wies den Vorwurf des Rassismus zurück. Davon zu sprechen sei "unangebracht, nicht fundiert und unfair", sagte er.




    3 Leserkommentare




    Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


    captcha Absenden

    * Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



    Dokumenten Information
    Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
    Dokument erstellt am 2018-09-11 18:48:02


    Beliebte Inhalte

    Meistgelesen
    1. Die Herbergen in Tijuana sind voll
    2. CIA: Mordauftrag kam von Kronzprinz Salman
    3. Islam als Motivationsnarrativ
    4. Lebenslang für zwei Greise
    5. Trump wirft Beraterin raus
    6. Bulgarien kündigt Ausstieg aus UNO-Migrationspakt an
    7. Nordkorea testete angeblich Hightech-Waffe

    Werbung




    Werbung