• vom 08.10.2018, 20:31 Uhr

Weltpolitik


USA

Kavanaughs Ernennung verärgert viele




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  • Senat bestätigte 53-Jährigen trotz Missbrauchsvorwürfen. Proteste vor dem Kapitol.

Washington. Einen Monat vor der Kongresswahl in den USA feiern Präsident Donald Trump und seine Republikaner mit der Berufung des umstrittenen Richters Brett Kavanaugh an den Obersten Gerichtshof einen großen
Triumph.

Der 53-Jährige wurde als einer der neun höchsten Richter der USA auf Lebenszeit vereidigt. Drei Frauen hatten Kavanaugh sexuelle Übergriffe in den 1980er-Jahren bis hin zur versuchten Vergewaltigung vorgeworfen. Der Richter weist dies zurück.


Wie in den vergangenen Tagen protestierten auch am Samstag hunderte Menschen vor dem Kapitol und dem Obersten Gerichtshof gegen Kavanaughs Ernennung. Die Polizei nahm 164 Menschen fest. Die Senatsabstimmung musste zeitweise unterbrochen werden. Demonstrantinnen riefen den Senatoren von der Senatsgalerie wütende Parolen wie "Schande über Euch!", "Das werden wir nicht vergessen" oder "Überlebende, geht zur Wahl" entgegen. Am Ende stimmten 50 Senatoren für Kavanaugh und 48 gegen ihn. Er kann bereits heute, Dienstag auf der Richterbank Platz nehmen, wenn der Supreme Court das nächste Mal tagt.

Trump verspricht sich von Kavanaugh Rückenwind für seine Partei bei der Kongresswahl am 6. November. Außerdem platzierte er mit ihm bereits den zweiten Richter am Obersten Gericht.

Doch auch die Demokraten hoffen, davon profitieren zu können, dass Kavanaugh trotz der Bedenken durchgedrückt wurde. Immer mehr traditionelle Nicht-Wähler fühlten sich schließlich abgestoßen und könnten gegen Trumps Partei stimmen. Als konkret gefährdet gilt die Republikaner-Mehrheit im Repräsentantenhaus, auch der Kontrollverlust über den Senat scheint möglich.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-10-08 17:27:32
Letzte Änderung am 2018-10-08 20:24:33


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