• vom 22.06.2018, 17:01 Uhr

Stadtleben


Rechnungshof

Mangelnde Umsetzung der Barrierefreiheit bei Schulen




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  • Rechnungshof-Kritik an Schulsanierungspaket.

Wien. Von 2008 bis 2017 hat Wien im Rahmen eines Schulsanierungspakets zahlreiche Baumaßnahmen an Wiener Schulen durchgeführt - bei der Barrierefreiheit gab es dabei aber kaum Verbesserungen. Das kritisiert der Rechnungshof in seinem am Freitag veröffentlichten Bericht zur Umsetzung des Pakets.

Das auf die Sicherung der Bausubstanz von 242 Pflichtschulen in Wien ausgelegte und heuer mit gleicher finanzieller Ausstattung verlängerte Programm war im Untersuchungszeitraum insgesamt mit 570 Millionen Euro dotiert. Der Leistungskatalog aus dem Jahr 2007 sah keine barrierefreie Umgestaltung der Schulgebäude, etwa mit Rampen oder Aufzügen, vor. Die Realisierungschancen von behindertengerechten Maßnahmen schätzte man damals laut einem Aktenvermerk aufgrund der Finanzierung als gering ein, wie der RH festhält. Vorgesehen wurde lediglich ein Behinderten-WC pro Geschoß.


Durch die Änderungen im Wiener Antidiskriminierungsgesetz im Jahr 2010 änderten sich jedoch die Voraussetzungen. Die mit den Planungen beauftragten Unternehmen erstellten daraufhin Studien zur Umsetzung der neuen Vorgaben. Der RH kritisiert nun, dass die Stadt Wien zwar diese Studien beauftragte, "jedoch in weiterer Folge dahingehend keine Maßnahmen setzte". Die um 20.700 Euro in Auftrag gegebenen Studien würden damit einen verlorenen Aufwand darstellen, heißt es. Um dem vorzubeugen, empfiehlt der RH daher, "Studien und Planungen erst in Auftrag zu geben, wenn grundsätzlich die Finanzierung der Leistungen gegeben ist".




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Dokument erstellt am 2018-06-22 17:07:33


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