• vom 10.12.2018, 19:31 Uhr

Stadtpolitik


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Ein Jahr der Führungswechsel




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  • Bei allen Wiener Parteien gab es 2018 umfangreiche Rochaden. Wer als Spitzenkandidat in die Wahl 2020 geht, ist teils aber noch ungewiss.

Wien. Es hat sich ausgewechselt: Die personellen Rochaden an den Spitzen der Wiener Parteien sind - nachdem Christoph Wiederkehr am Samstag zum neuen Landessprecher der Wiener Neos gewählt wurde - weitgehend vollzogen. Großartige Änderungen wird es vor der Wien-Wahl 2020 wohl kaum mehr geben. Auch die ersten Listenplätze für den Urnengang sind großteils schon fix vergeben.

Die politische Landschaft in Wien hat sich damit in personeller Hinsicht innerhalb eines Jahres deutlich verändert. Den Auftakt machte, nach monatelangen und öffentlichen Querelen, die SPÖ. Deren neuer Vorsitzender ist seit Jänner 2018 Michael Ludwig - der Michael Häupl im Mai auch als Bürgermeister ablöste. Maßgebliche Veränderungen im roten Regierungsteam bzw. an der Klubspitze gingen damit einher.


Der Regierungspartner, die Wiener Grünen, haben nahtlos angeschlossen: Birgit Hebein wird den ersten Platz auf der Liste einnehmen. Doch damit nicht genug: Hebein wird die scheidende Grünen-Chefin Maria Vassilakou auch als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin ablösen. Der Zeitpunkt der Übergabe ist noch offen. Angekündigt wurde jedoch bereits, dass sie im ersten Halbjahr 2019 erfolgen soll.

Die größte Wiener Oppositionspartei, die FPÖ, musste ebenfalls die wichtigsten Positionen neu besetzen. Der nicht amtsführende Vizebürgermeister Johann Gudenus wurde nach der Nationalratswahl neuer geschäftsführender Klubchef der Blauen im Parlament. Ihm folgte Klubchef Dominik Nepp als Vizebürgermeister, dem wiederum Anton Mahdalik nachrückte.

Klare Situation bei den Grünen
Die ÖVP blieb ebenfalls nicht von Veränderungen verschont - weil Landesparteichef Gernot Blümel in die Bundesregierung berufen wurde. Seinen Posten als nicht amtsführender Stadtrat übernahm Markus Wölbitsch. Im Juni folgte Elisabeth Olischar Ex-Parteichef Manfred Juraczka an der Klubspitze nach.

Wer bei den Rathausparteien als Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl ins Rennen geht, ist formal in einem Fall schon geklärt, da Hebein bei den Grünen ausdrücklich dazu bestimmt wurde. Weitere Beschlüsse dazu liegen noch nicht vor. Dass bei der SPÖ Michael Ludwig die Liste anführen wird, ist aber logisch. Auch Gernot Blümel gilt trotz seines Ministeramts als wahrscheinlichste Variante, genauso wie Wiederkehr bei den Neos.

Einzig bei der FPÖ birgt diese Frage noch Spannungspotenzial. Denn ob Vizekanzler Heinz-Christian Strache tatsächlich in Wien ins Rennen geht, ist offen - aber durchaus möglich: "Man soll nie etwas ausschließen", sagte er in einem "Standard"-Interview.

Mehrere blaue Kandidaten
Anfragen an die blauen Spitzenvertreter werden oft auch mit einem Verweis auf einen großen möglichen Kandidatenkreis beantwortet. Tatsächlich waren auf den Plakaten der Stadt-Blauen zuletzt sowohl Strache, Gudenus als auch Nepp zu sehen. Auch wird darauf hingewiesen, dass in der Frage der Spitzenkandidatur noch absolut keine Eile besteht - da die Wien-Wahl laut Plan erst im Herbst 2020 stattfindet.




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Dokument erstellt am 2018-12-10 17:13:42



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