• vom 19.09.2016, 17:15 Uhr

Stadtpolitik

Update: 20.09.2016, 08:40 Uhr

Leopoldstadt

"Organisationsversagen der SPÖ"




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Von Alexander U. Mathé

  • Der Politologe Peter Filzmaier erklärt, was das Wahlergebnis in der Leopoldstadt für Rote und Grüne bedeutet.

Das selbst beworbene "G’spür für die Leopoldstadt" fehlte der SPÖ bei der Bezirksvertretungswahl. - © apa/Neubauer

Das selbst beworbene "G’spür für die Leopoldstadt" fehlte der SPÖ bei der Bezirksvertretungswahl. © apa/Neubauer



"Wiener Zeitung":Nach der Wien-
Wahl im vergangenen Oktober hat Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou gesagt, dass die SPÖ nur aufgrund der Zuspitzung des Wahlkampfs auf ein Duell gegen FPÖ gewonnen hat. Gibt ihr die Wahlwiederholung recht?

Peter Filzmaier: Jein. Richtig ist, dass die Inszenierung eines Duells - egal, ob es tatsächlich stattfindet oder nur scheinbar - zu Lasten der dritten, vierten, fünften Partei geht. Inhaltlich falsch ist hingegen der Ausdruck Leihstimmen, der ja von den Grünen auch schon argumentiert wurde. In der Leopoldstadt hat nämlich nicht der Wechselwähler-Austausch entschieden, sondern der Austausch mit dem Lager der Nicht-Wähler. Jede Partei hätte ihr Ergebnis dramatisch verbessern können, wenn sie bei den Nicht-Wählern besser abgeschnitten hätte - auch die Grünen haben da noch Luft nach oben gehabt. Nicht ausschlaggebend waren hingegen die Stimmen, die man sich von irgendeiner anderen Partei geholt hat.


Kann man von der Leopoldstadt-Wahl Rückschlüsse auf die Bundespräsidentenwahl ziehen?

Nein, das ist Teil des Kommunikationsspiels der Parteien. Ich bin mir auch gar nicht sicher, ob die Grünen gut beraten sind, das als Musterbeispiel herzunehmen. Stichwort: Mobilisierung. Sich zu früh zurückzulehnen, ist der erste Schritt zur Niederlage. Rückschlüsse kommen auch deshalb nicht in Frage, weil die Wähler in der Leopoldstadt weniger als ein halbes Prozent aller Wahlberechtigten der Bundespräsidentschaftswahl repräsentieren. Vor allem hat Alexander Van der Bellen bei der aufgehobenen Wahl in der Leopoldstadt mit 71,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Das heißt, er hat dort ohnedies schon alle Nicht-FPÖ-Wähler auf seiner Seite gehabt. Die Entscheidung wird wohl eher bei der Aufteilung der an sich ÖVP-affinen Wähler im ländlichen Raum fallen. Und dass die elf Wochen später zwischen Grün und Blau so entscheiden wie ein Wiener Gemeindebezirk, dafür gibt es keinerlei haltbare rechnerische These.

Der SPÖ ist es ja recht gut gelungen, die Wien-Wahl auf das Duell gegen die FPÖ zu fokussieren. Könnten die Grünen bei der nächsten Wahl besser und glaubhaft vermitteln, dass man nicht Rot wählen muss, um Blau zu verhindern?

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Dokument erstellt am 2016-09-19 17:20:09
Letzte Änderung am 2016-09-20 08:40:05


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