• vom 20.01.2017, 18:43 Uhr

Stadtpolitik

Update: 23.01.2017, 10:35 Uhr

Michael Häupl

Hinter den Erwartungen




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Von Christian Rösner

  • Frauenberger wird Gesundheitsstadträtin, Czernohorszky übernimmt das Bildungsressort.

Michael Häupl kurz vor der Verkündung der Rochade in der Stadtregierung. - © apa/Georg Hochmuth

Michael Häupl kurz vor der Verkündung der Rochade in der Stadtregierung. © apa/Georg Hochmuth

Wien. Der wochenlang erwartete und groß angekündigte Umbau des Wiener SPÖ-Teams ist klein ausgefallen: Der erweiterte SPÖ-Vorstand hat am späten Freitagnachmittag das von Parteichef Michael Häupl vorgeschlagene Personalpaket beschlossen – und das sieht folgendermaßen aus: Sandra Frauenberger wird Gesundheitsstadträtin, Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky übernimmt das Bildungsressort.

Und als Signal an die Flächenbezirke bekommt der Simmeringer Gewerkschafter Heinrich Himmer das Amt des Stadtschulratspräsidenten übertragen. Wobei Häupl hier lediglich von einem "Lehrergewerkschafter" gesprochen hat, ohne seinen Namen wörtlich zu nennen. Ansonsten bleibt alles beim Alten. Häupl versicherte jedenfalls, dass sein Vorschlag einstimmig bei einer Enthaltung angenommen wurde. Das Gremium hatte vorher mehr als drei Stunden debattiert.

Czernohorszky habe sein ganzes Leben in der Bildungspolitik verbracht und sei daher bestens für den Job geeigent, sagte Häupl. Frauenberger sei ohnehin bekannt, setzte er fort. Mit Sozialfragen sei sie vertraut. Ihre Hauptaufgabe werde sein, das Vertrauen zu den Mitarbeitern in den Spitälern wiederherzustellen. Himmer attestierte Häupl wiederum eine hohe soziale Intelligenz und Unerschrockenheit. Die Frage, ob auch sein möglicher Rücktritt besprochen wurde, beantwortete Häupl mit einem klaren Nein.

Weiters sei beschlossen worden, dass man sich in einer Arbeitsgruppe von maximal sieben Personen auf den Landesparteitag im März vorbereiten will. "Aber nicht in inhaltlicher Hinsicht", wie Häupl erklärte. Sondern es gehe darum, Mittel und Wege zu finden, um das Vertrauen, die Gesprächsfähigkeit und das Miteinander in der Partei wiederherzustellen und die Sozialdemokratie wieder "kampffähig" zu machen – vor allem hinsichtlich künftiger Wahlen. "Ob das weitere personelle Veränderungen mit einschließt steht zur Stunde nicht zur Diskussion", erklärte Häupl.

"Verreckter Knallfrosch"

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Der frühere Landesparteisekretär Christian Deutsch meinte: "Das ist nicht einmal ein Reförmchen." Von einem "verrecktem Knallfrosch" sprach FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Und die ÖVP von einer "verspielten Chance." "Ein klares Bekenntnis zu einem Neustart für Wien sieht anders aus", meinten die Neos.

Und wenn es stimmt, dass Häupl – wie er selbst betonte – nichts vom Rücktritt Sonja Wehselys als Gesundheitsstadträtin wusste, dann hat er tatsächlich nichts anderes gemacht, als gezwungener Maßen auf einen Personalentgang zu reagieren. Natürlich sind die Personaldiskussionen nicht nur deswegen entflammt, weil die Stadtregierung so schlecht arbeitet. Sie sind entflammt, weil die Sozialdemokraten den Kontakt zu ihrer Basis verloren haben. Eine neue Mannschaft wird da nicht mit einem Schlag alle Probleme lösen. Das gilt übrigens auch für die Verwaltungsarbeit: Das Krankenhaus Nord wird sich mit einer neuen Gesundheitsstadträtin nicht schneller bauen lassen. Die Integrationsproblematik wird sich nicht schneller lösen, ebenso wenig wie die Probleme in den Schulen und den Kindergärten gelöst werden können, nur weil ein paar Köpfe ausgetauscht werden. Trotzdem wäre für viele Genossen ein umfassender Umbau ein Zeichen in Richtung lang erwarteter Veränderungen gewesen.

Im stillen Kämmerchen

Dem Parteichef geht es offensichtlich darum, die gespaltenen Lager wieder zu versöhnen – die Partei wieder in Ordnung bringen, bevor er beginnen kann, seine eigene Nachfolge zu regeln. Ob das gelingt, wenn er sich mit einer siebenköpfigen Arbeitsgruppe zurückzieht, bleibt offen. Das Hauptproblem scheint zu sein, dass niemand mehr so recht weiß, wofür die SPÖ heute noch steht. Das ist vor allem an der Basis zu spüren. Und die ist weit entfernt von der siebenköpfigen Arbeitsgruppe des Stadtchefs. Die Basis selbst – organisiert in 364 Sektionen – hat per se nichts zu sagen. Erst in der nächsten Ebene dürfen die Genossen partizipieren.

Von unten nach oben

Die nächsthöhere Organisationseinheit sind die Bezirksorganisationen – sie entsenden Delegierte aus den Sektionen zum zentralen Entscheidungsgremium, dem Parteitag. Der Parteitag wählt den Parteivorsitzenden plus Stellvertreter, das Parteipräsidium sowie auch den Parteivorstand. Das Präsidium besteht aus Häupl und seinen Stellvertretern, der Parteivorstand aus gewählten Vorstandsmitgliedern und der erweiterte Vorstand aus gewählten Vorstandsmitgliedern plus den Chefs der Bezirksparteien und der Vorfeldorganisationen sowie wichtige Parteiangestellte, Funktionäre und Amtsinhaber – wie etwa der Stadtschulratspräsident.

Und dann gibt es noch den sogenannten Wiener Ausschuss – der setzt sich wiederum aus dem erweiterten Vorstand und allen Mandataren aus Wien zusammen. Also alle Gemeinderäte und Nationalratsabgeordnete aus Wien, Bezirksvorsteher, deren Stellvertreter – und die Vorsitzenden der Bezirksorganisationen. Insgesamt besteht der Wiener Ausschuss aus 205 Personen. Personalentscheidungen über die Stadtratsposten werden von diesem Gremium beschlossen. Erst dann kommt das Ganze in den Wiener Gemeinderat zur Abstimmung, wo die SPÖ zusammen mit dem grünen Koalitionspartner bekanntlich über eine Mehrheit verfügt. Weit weg von den 364 Sektionen in den Bezirken.





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Michael Häupl, Stadtpolitik

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Dokument erstellt am 2017-01-20 18:48:07
Letzte Änderung am 2017-01-23 10:35:35


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