• vom 23.01.2017, 17:59 Uhr

Stadtpolitik

Update: 24.01.2017, 07:30 Uhr

SPÖ Wien

Reihen geschlossen




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Von APA, rös

  • Personalrochade und neue Arbeitsgruppe in SPÖ-Gremien einstimmig beschlossen.

"Die Neuen" wurden am Montagnachmittag von Bürgermeister Michael Häupl präsentiert. - © apa/Pfarrhofer

"Die Neuen" wurden am Montagnachmittag von Bürgermeister Michael Häupl präsentiert. © apa/Pfarrhofer

Wien. (apa/rös) Die Personalrochade in der Wiener SPÖ ist fix - und sie ging offenbar ohne gröbere Turbulenzen über die Bühne. Der Wechsel in der Stadtratsriege wurde von den Gremien am Montag einstimmig abgesegnet, wie Bürgermeister und Parteichef Michael Häupl in einer Pressekonferenz im Anschluss versicherte. Anders als bei der Vorstandstagung am Freitag gab es keine Stimmenthaltung. Auch die angekündigte Arbeitsgruppe zur Harmonisierung der Partei wurde am Montag im Rahmen der Gremiensitzungen beschlossen. Inhaltliche Details wurden keine genannt - offenbar dürfte sich die Partei wieder mehr nach innen gerichtet haben.

Getagt haben das Präsidium, der Vorstand sowie der Wiener Ausschuss, das größte Gremium der Wiener Roten. Anschließend wurden die neue Gesundheits- und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger, der ihr auf den Posten des Integrations- und Bildungsstadtrats folgende bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky sowie der neue amtsführende Chef im Stadtschulrat, Heinrich Himmer, den Medien präsentiert.


Offiziell bekleiden diese ihre Funktionen noch nicht. Die Regierungsmitglieder werden am Donnerstag im Gemeinderat gewählt bzw. angelobt. Den Stadtschulratspräsidenten ernennt formal das Kollegium des Wiener Stadtschulrats.

Auch Arbeitsgruppe fixiert
Was die neue Arbeitsgruppe betrifft, so sollen sieben Personen sollen, wie Parteichef Michael Häupl ankündigte, "tabulos" über die Situation innerhalb der Partei diskutieren. Mit dabei sind neben Häupl die Wiener Finanzstadträtin Renate Brauner, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Wiener Gemeinderats-Abgeordneten Erich Valentin, Fritz Strobl und Christian Meidlinger - der auch der für die Gemeindebediensteten zuständigen Gewerkschaft younion vorsteht. Die Arbeitsgruppe werde periodisch der Landespartei berichten.

In "höchstens zwei Monaten" sollen jene Dinge ausgeräumt sein, die in der Partei für Diskussionen sorgten, stellte Häupl in Aussicht. Die Situation sei zuletzt "nicht befriedigend" gewesen, inhaltliche Debatten hätten kaum mehr stattgefunden.

Auf die Frage, ob die Gruppe auch über mögliche weitere personelle Weichenstellungen reden dürfe, versicherte der Parteichef: "Alles kann diskutiert werden." Er werde sich jedoch hüten, hier mögliche Schritte auch nur anzudeuten: "Ich kann nicht kritisieren, wenn am Balkon diskutiert wird und das dann selber tun."

"Vergesst’s Harmonie"
Dass man mit der Arbeitsgruppe dafür sorgen wolle, wieder mehr Harmonie in die Partei zu bringen, streitet Häupl im Übrigen nicht ab. Aber der Name "Gruppe Harmonie" sei eine Erfindung von Journalisten, stellte Häupl angesichts der aktuellen Berichterstattung klar. "Vergesst’s Harmonie. Wir sind ja keine Selbsthilfegruppe", betonte der Stadtchef - wobei aus der Menge ein leises "Naja" zu hören war.

Auf die Frage, wie denn die politische Arbeitsgruppe sonst zu bezeichnen wäre, antwortete der Bürgermeister spontan: "Perspektivengruppe".

Gefragt wurde weiters nach möglichen personellen Veränderungen im Krankenanstaltenverbund (KAV) - wie berichtet, gab es Gerüchte, wonach der derzeitige Generaldirektor Udo Janßen durch einen bereits fixierten Nachfolger ersetzt worden soll. Die designierte Gesundheitsstadträtin antwortete aber nur knapp und meinte, sie wolle zuerst mit dem Managementteam sprechen und sich die Studie zur Strukturveränderung des KAV ansehen. Erst dann könne sie entsprechende Entscheidungen treffen. Und auch aus der internen Gerüchteküche war am Montag diesbezüglich nicht mehr zu erfahren. Die Partei scheint es also am Ende doch noch geschafft zu haben, die Reihen zu schließen. Zumindest vorläufig.




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Dokument erstellt am 2017-01-23 18:02:05
Letzte Änderung am 2017-01-24 07:30:19


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