• vom 24.03.2017, 17:46 Uhr

Stadtpolitik


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Von Christian Rösner

  • Die Stadträte beklagen, dass ihre Themen aufgrund der Nachfolgefrage Häupls keinen Anklang fanden. Doch dieses Problem ist hausgemacht.

Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.

Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.© Stefan Joham Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.© Stefan Joham

Die SPÖ-Stadträtinnen und -Stadträte beklagen, dass in der Medienberichterstattung über die Klubklausur ihre Themen untergehen. Alle berichten nur über die Nachfolgefrage von Michael Häupl, heißt es. Tatsächlich wurde im vergangenen halben Jahr mehrmals ein "Showdown" prognostiziert: Für die Parteivorstandstagung im November 2016, für die Vorstandstagung am 20. Jänner 2017, bei der Präsidiums-Sitzung am 30. Jänner 2017, für die Klubklausur, die in den vergangenen zwei Tagen in Floridsdorf stattgefunden hat - und nichts ist passiert. Jetzt soll es der Parteitag sein, der am 29. April stattfindet. Ein ständiges Hin und Her - und das immer aufgrund der immer wieder auftauchenden Forderungen von einigen wenigen Parteimitgliedern, Häupl möge doch bitte endlich seine Nachfolge regeln.

Der Rest der Parteiarbeit bleibt auf der Strecke. Selbst auf einer Veranstaltung, wo die rote Stadtregierung ihre thematischen Schwerpunkte bewerben will. Und dieses Problem ist hausgemacht. Es erscheint unlösbarer, je länger es dauert. Und es manifestiert sich offenbar in immer kürzer werdenden Abständen. Der Intensitätsunterschied zwischen den Ovationen für die Rede von Häupl und Bundeskanzler Kern bei der Klubklausur sprach für sich selbst. Die "Rebellen" wollen eigenen Angaben zufolge nur einen Fahrplan, eine klare Ansage ihres Parteivorsitzenden und Bürgermeisters. Dieser wiederum will sich von niemandem treiben lassen. Er will selbst entscheiden, wann er den Hut nimmt. Kein Wunder also, dass er auch Antworten auf aktuell von den "Rebellen" erhobene Forderungen, er möge doch am Parteitag am 29. April auf die Wiederwahl als Parteichef verzichten, dafür aber jedenfalls bis nach der Bundeswahl Stadtoberhaupt bleiben, verweigert hat. Dabei ist man sich in den sogenannten Flächenbezirken sicher, dass Häupl im Falle einer Kampfabstimmung gegen Wohnbaustadtrat Michael Ludwig verlieren würde. Ludwig selbst will sich aber einer solchen ohnehin nicht stellen. "So etwas gehört sich einfach nicht", erklärte ein Mandatar der "Wiener Zeitung". Keiner wolle Häupl etwas Böses, man wolle nur eine Perspektive, wird betont. Häupl wiederum fordert die Genossen dazu auf, sich lieber auf die Arbeit für die kommenden Nationalratswahlen zu konzentrieren. Und er bekräftigte bei der Klubklausur einmal mehr, Parteichef bleiben zu wollen - sichtbar bemüht, beide Lager zufriedenzustellen. Doch die Rebellenstimmen wollen nicht verstummen. Und sie übertönen sowohl die eigenen Themen - als auch die Hoffnung, den Bundeskanzler bei der nächsten Nationalratswahl wirksam unterstützen zu können. Da werden auch Kerns Worte: "Kein Bürgermeister wird es schaffen, alleine den Karren aus den Dreck zu ziehen, das müssen wir gemeinsam machen" nichts daran ändern können.





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Dokument erstellt am 2017-03-24 17:51:04


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