• vom 19.04.2018, 21:01 Uhr

Stadtpolitik

Update: 20.04.2018, 08:16 Uhr

Atib

Atib-Auflösung wird keine einfache Sache




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (10)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Daniel Bischof

  • Die "Wiener Zeitung" analysiert mit Religionsrechtlern die verworrene Rechtslage. Blümel setzte der IGGÖ ein Ultimatum.



Atib ist durch die jüngsten Vorfälle erneut ins Visier der Behörden geraten.

Atib ist durch die jüngsten Vorfälle erneut ins Visier der Behörden geraten.© apa/Georg Hochmuth Atib ist durch die jüngsten Vorfälle erneut ins Visier der Behörden geraten.© apa/Georg Hochmuth

Wien. Der türkisch-islamische Verein Atib befindet sich im Visier der Behörden. Dem Verein drohen Konsequenzen, nachdem in einer Atib-Moschee in Brigittenau Kriegsspiele mit Kindern durchgeführt wurden. Eine mögliche Auflösung von Atib steht etwa im Raum. Die "Wiener Zeitung" analysiert die Rechtslage.

Welchen rechtlichen Status hat Atib?

Die Türkisch Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (Atib) koordiniert die religiösen, sozialen und kulturellen Tätigkeiten der türkisch-islamischen Moscheegemeinden. Die Union ist ein Ableger des türkischen Religionsamts. Experten sehen in Atib einen verlängerten Arm der türkischen Regierung. Hinsichtlich des rechtlichen Status von Atib ist eine komplizierte Doppelgleisigkeit gegeben. Atib ist ein nach dem Vereinsgesetz konstituierter Verein. Er fungiert als Dachverband, in dem 65 Moscheevereine mit über 100.000 Mitgliedern in ganz Österreich zusammengefasst sind.

"Atib ist daher einerseits ein staatlich organisierter Verein, auf den das Vereinsgesetz anwendbar ist", erklärt Stefan Schima, Professor am Institut für Rechtsphilosophie an der Universität Wien. Andererseits kommt aber auch das Islamgesetz ins Spiel, da es innerhalb der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) sechs Atib-Kultusgemeinden gibt, eine Gemeinde ist etwa für Wien zuständig. IGGÖ und Atib sind eng miteinander verknüpft: Ibrahim Olgun, Präsident der IGGÖ, ist gleichzeitig auch Atib-Vertreter.

Für Verstöße gegen das Vereinsgesetz ist das Innenministerium zuständig. Das im Bundeskanzleramt angesiedelte Kultusamt prüft hingegen religionsrechtliche Fragen rund um das Islamgesetz. Der jetzige Vorfall in der Atib-Moschee eröffnet für die Behörden in vielerlei Hinsicht ein neues Terrain. Das Islamgesetz trat erst 2015 in Kraft, es mangelt an entsprechender Judikatur.

Da die Bestimmungen im Islamgesetz gleich wie vergleichbare Bestimmungen im Bekenntnisgemeinschaftsgesetz lauten würden, seien die gesetzlich festgelegten Prüfkriterien bekannt, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. "Bisher gab es aber noch keinen Fall, der mit dem konkret vorliegenden tatsächlich vergleichbar wäre", räumt man jedoch ein.

Welche Vorwürfe werden nun geprüft?

Ein Verfahren gegen Atib wurde vom Kultusamt eingeleitet. Das Kultusamt prüft derzeit drei mögliche Verstöße gegen das Islamgesetz. Einerseits könnte ein Verstoß gegen die "positive Grundeinstellung gegenüber Gesellschaft und Staat" vorliegen. Schima zeigt sich hier skeptisch. "Wenn man der Geschichte eines Staates - sei es auch in einer dubiosen Weise - huldigt: Ist das eine Stellung gegenüber Österreich, die man als kritisch gegen Staat und Gesellschaft würdigen kann?", so der Professor.



weiterlesen auf Seite 2 von 2




1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-19 17:45:27
Letzte Änderung am 2018-04-20 08:16:22



Start-up

Der eingebremste Weltretter

Gründer Martin Wesian im Hinterhof seiner Firma Helioz auf der Mariahilfer Straße. - © Saskia Blatakes Wien. Durst, Wasserhahn aufdrehen, trinken. So einfach ist das in Österreich. Aber mehr als 660 Millionen Menschen in Afrika... weiter




Kalorienzählen

Schnappschuss statt Kalorienzählen

- © Sascha van der Werf Wien. "Dieses Jahr nehm’ ich zehn Kilo ab", "in der Fastenzeit werde ich kürzertreten", "diesen Sommer schaff’ ich die Bikini-Figur"... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Das Gericht hat resigniert"
  2. "Ludwig ist zu wenig Rampensau"
  3. OLG Wien warnt vor betrügerischen Anrufen
  4. Häupls letzte Runde
  5. Grünes Licht für Lobautunnel
Meistkommentiert
  1. Vernichtendes Urteil für KAV
  2. Ludwigs To-do-Liste
  3. "Das Gericht hat resigniert"
  4. Toter Rekrut: Angeklagter blitzt bei OGH ab
  5. Der Klinkenputzer

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter




Wohnen in Wien

900 Wohnungen auf Kasernen-Gelände

20180306KörnerKaserne - © APAweb/DRIENDL*ARCHITECTS Wien.  Am Areal der Wiener Körner-Kaserne entsteht ein neues Stadtentwicklungsgebiet. Auf dem im Penzinger Bezirksteil Breitensee gelegenen Gelände... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung