• vom 15.05.2018, 17:22 Uhr

Stadtpolitik

Update: 15.05.2018, 17:37 Uhr

Wiener Stadregierung

Rot-Grün steuert in stürmische Gewässer




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Von Daniel Bischof und Christian Rösner

  • Michael Ludwig hat sein Team vorgestellt. Wie geht es nun mit der Wiener Stadtregierung weiter?

Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang.

Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang.© WZ-Illustration/Hack Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang.© WZ-Illustration/Hack

Wien. Noch sitzt Michael Ludwig mit den Grünen in einem Boot. Bis zu den Landtagswahlen 2020 wollen der designierte Bürgermeister und sein Koalitionspartner jedenfalls noch zusammenarbeiten. Doch wird das Koalitionsboot während der verbleibenden Zeit sicher durch die Wogen navigieren? Könnte es nicht vorzeitig Schiffbruch erleiden?

Erzählungen, die der rot-grünen Reise ein böses Ende vorhersagen, gibt es zur Genüge. Ludwig wolle nicht denselben Fehler wie Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) machen, so eine Narration. Kern habe nach seinem Amtsantritt im Mai 2016 und der Präsentation des Plan A im Jänner 2017 gezögert, in Neuwahlen zu gehen. Dadurch sei es der ÖVP unter Sebastian Kurz gelungen, das Ruder in der Regierung zu übernehmen. Der Ausgang ist bekannt. Ludwig aber, der werde nicht zögern. Der werde die Zeit nützen. Die Conclusio der Erzählung: Ludwig wird die Koalition an die Wand fahren. Bereits im Herbst 2018 könnte in Wien gewählt werden.


SPÖ-Insider bestätigen gegenüber der "Wiener Zeitung" zwar das, was Ludwig bereits mehrmals auf Anfrage gesagt hat: "Vorgezogene Gemeinderatswahlen sind kein Thema." Sie fügen allerdings hinzu: "Sofern es mit den Grünen funktioniert." Daher seien vorgezogene Neuwahlen tatsächlich eine Option. Eine Option, die der Parteichef strategisch bereits mitbedacht und dementsprechend auch sein Team zusammengestellt hat, heißt es. Deswegen habe es auch keine grundlegenden Veränderungen in den Ressorts gegeben. Zu lange würde das Einarbeiten eines Neulings dauern, falls in ein paar Monaten schon wieder gewählt wird, erklärt ein Insider. Ulli Sima sei daher auch etwa weiterhin für die Umwelt- und Stadtwerkeagenden zuständig.

Neue Konflikte drohen
"Eine gemeinsame Erzählung von Rot und Grün sehe ich weit und breit nicht", sagt Politikberater Thomas Hofer. Denn natürlich müsse Ludwig versuchen, FPÖ-Wähler zurückzuholen. Das werde noch zu Konflikten führen: "Die Maximalvariante ist ein Stillhalteabkommen, wonach man sich gegenseitig nicht allzu sehr kritisiert", meint Hofer.

Rot-grüne Meinungsverschiedenheiten hatte es bereits beim vom Ludwig forcierten Alkoholverbot am Praterstern gegeben. Neben den Dauerbrennern Lobautunnel und Heumarkt-Turm steht mit dem geplanten Wien-Bonus ein weiteres Projekt in den Startlöchern, das für koalitionäre Unruhe sorgen könnte. Ludwig will mit dem Bonus schon länger in Wien lebende Menschen gegenüber Zuwanderern in manchen Belangen bevorzugen, wie er am Montag erneut bekräftigte.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-05-15 17:27:49
Letzte Änderung am 2018-05-15 17:37:28


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