• vom 22.05.2018, 17:11 Uhr

Stadtpolitik

Update: 23.05.2018, 11:20 Uhr

Stadtregierung

Ludwigs To-do-Liste




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Von Daniel Bischof und Alexander U. Mathé

  • Für den neuen Bürgermeister gibt es eine Menge Herausforderungen.





Wiens Neo-Bürgermeister Michael Ludwig hat einige Herausforderungen vor sich.

Wiens Neo-Bürgermeister Michael Ludwig hat einige Herausforderungen vor sich.© APA/HELMUT FOHRINGER Wiens Neo-Bürgermeister Michael Ludwig hat einige Herausforderungen vor sich.© APA/HELMUT FOHRINGER

Wien. Die To-do-Liste Michael Ludwigs ist lang. Wird er - so alles nach Plan läuft - am Donnerstag zum neuen Wiener Bürgermeister gekürt, so erbt er nicht nur einige stadtpolitische Großbaustellen. Er wird auch alle Hände voll damit zu tun haben, seine eigene Agenda und jene der SPÖ voranzutreiben. Ludwig wird wohl nicht darum herumkommen, einen Gegenentwurf zur schwarz-blauen Bundesregierung zu präsentieren.

Der neue Bürgermeister wird zeigen müssen, dass das rot-grüne Wien die bessere Alternative zu Schwarz-Blau ist. Hierbei nehmen Themen von Mindestsicherung über Immigration bis hin zu Gesundheit und leistbares Leben eine gewichtige Rolle ein. Allerdings spielt dabei unmittelbar ein anderes Thema mit hinein: die Finanzen. Viele der Baustellen, die auf Ludwig zukommen, kosten Geld, welches die Stadt eigentlich nicht hat. Wien kratzt 2018 bereits an der Sieben-Milliarden-Euro-Schulden-Marke. (Zum Vergleich: Paris hat eine Milliarde weniger Schulden.) Woher das Geld kommen wird und ob (über Lippenbekenntnisse hinaus) überhaupt geplant ist, den Schuldenberg abzutragen, wird eine der spannendsten Fragen.



Dass Finanzierungsfragen aber über Ludwigs Wahlerfolge entscheiden, bezweifelt Laurenz Ennser-Jedenastik, Politikwissenschafter am Institut für Staatswissenschaft an der Universität Wien: "Die Kritik der Opposition, dass die Stadt Wien nicht gut mit Geld umgeht, scheint keinen politischen Erfolg zu bringen." Zwar würden sich die Wähler über die Geldverschwendung ärgern, "am Wahltag schlägt dieser Ärger in der Wahlentscheidung aber nicht so durch", so Ennser-Jedenastik.

Im Friedhof der Stadträte

Eine Mammutaufgabe kommt auf Ludwigs Team vor allem im kostenintensiven Gesundheits- und Sozialbereich zu. Alleine das Sorgenkind der Stadt - der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) - braucht intensive Betreuung. In dessen Zuständigkeit fällt etwa das Krankenhaus Nord, das aufgrund der gigantischen Kostenexplosion von sich reden macht.

Auch andere Probleme - Stichwort: Gangbetten, Wartezeiten in Spitälern - müssen bewältigt werden. Die Umsetzung des Spitalkonzepts 2030, das Standortschließungen und Schwerpunktkrankenhäuser vorsieht, wackelt. Und auch die Reform des KAV steht in den Startlöchern. Er soll als Anstalt öffentlichen Rechts künftig "Wien Kliniken" heißen und umorganisiert werden.

Bisher hat sich das Gesundheits- und Sozialressort als Friedhof der Stadträte erwiesen. Sonja Wehsely, die anfangs noch als mögliche Häupl-Nachfolgerin gehandelt wurde, kam aus den Negativschlagzeilen nicht heraus. Sie musste im Jänner 2017 ihren Hut nehmen. Ihre Nachfolgerin Sandra Frauenberger hielt sich knapp eineinhalb Jahre.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-05-22 17:16:09
Letzte Änderung am 2018-05-23 11:20:42


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