• vom 01.06.2018, 07:37 Uhr

Stadtpolitik

Update: 01.06.2018, 07:56 Uhr

Wiener Grüne

Grüne beschließen Wahlmodus




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Landesversammlung am 9. Juni. Debatten und Beschlüsse erneut nicht medienöffentlich. Leitantrag gegen Lobautunnel geplant.

Wird Vizebürgermeisterin Vassilakou an Grünen-Klubobmann Ellensohn übergeben? - © Grüne Wien

Wird Vizebürgermeisterin Vassilakou an Grünen-Klubobmann Ellensohn übergeben? © Grüne Wien

Wien. Die Wiener Grünen nehmen in den kommenden Wochen wichtige Weichenstellungen für die Parteizukunft vor. In einer Landesversammlung am Samstag, 9. Juni, soll die Reform der Listenwahl diskutiert und beschlossen werden. Dabei geht es auch um die Frage, wie künftig der oder die Spitzenkandidat/in gefunden wird. Dem Thema Lobautunnel wird ebenfalls breiter Raum gegeben.

Nach internen Querelen und einem desaströsen Abschneiden bei der Nationalratswahl haben sich die Rathaus-Grünen bei der vergangenen Landesversammlung im November 2017 darauf geeinigt, eine Parteireform einzuleiten. Ein Kernpunkt dabei ist die Erarbeitung eines neuen Modus für die Bestimmung der Kandidatenliste bzw. des Führungsteams für die Wien-Wahl 2020. Bisher wurde die Reihung nach einem recht komplexen Wahlvorgang vorgenommen - ein System, das allerdings parteiinterne Frontenbildungen begünstigt und wichtige Zugpferde der Gefahr einer Demontage durch die Basis ausgesetzt hat.

Personalentscheidung erst im Spätherbst

Das neue System soll ein Mehr an Mitbestimmung erlauben und gleichzeitig Grabenkämpfe hintanhalten. Wie der Modus aussehen wird - etwa ähnlich der Urwahlen der deutschen Grünen -, darüber hielt man sich zuletzt in der Partei sehr bedeckt. Fest steht, dass das Vorgehen nun beschlossen werden soll. "Vorstellung, Diskussion und Abstimmung ‚Modalitäten Spitzenkandidatur‘" heißt der Tagesordnungspunkt in der am Mittwochnachmittag verschickten Einladung.

Allerdings: Wie schon beim letzten Mal schließen die Grünen Medienvertreter bei heiklen Themen und Debatten aus. Wie der Wahlmodus aussehen wird, erfährt die Öffentlichkeit also erst in einem Pressestatement nach der internen Diskussion. Die Listenerstellung inklusive Entscheidung, wer die Grünen als Spitzenkandidat(in) in die kommende Gemeinderatswahl führen wird, steht allerdings erst im Spätherbst an. Ob Partei-Frontfrau und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou sich selbst noch einmal bewerben wird, hat sie bisher offen gelassen. Mit einer Klarstellung diesbezüglich wird parteiintern auch am 9. Juni nicht gerechnet.

Der erste Teil des Parteitreffens im Bildungszentrum der Arbeiterkammer Wien ist allerdings medienöffentlich. Dort wollen die Grünen ihre Ablehnung des Lobautunnels lautstark zum Ausdruck bringen. Ein Leitantrag mit dem Titel "Nein zum Milliardengrab Lobau-Autobahn" - der genaue Text ist noch in Ausarbeitung - soll beschlossen werden.

Hintergrund ist jedenfalls, dass das Bundesverwaltungsgericht kürzlich grünes Licht für das Megaprojekt gegeben und seine Umweltverträglichkeit bestätigt hat. Die Gegner planen jedoch weitere Rechtsschritte. Der Koalitionspartner SPÖ und damit auch Wiens neuer Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sind der Schließung der Nordostumfahrung samt Tunnel gegenüber sehr positiv eingestellt.





1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-01 07:43:09
Letzte Änderung am 2018-06-01 07:56:18


Rohstoffe

Das Gold der Städte

Elektroschrott landet in vielen Ländern immer noch auf Mülldeponien. - © apa/dpa/Julian Stratenschulte Wien. In unseren Schubladen liegt Gold. Aus den mehr als zehn Millionen Handys, die schätzungsweise in Österreich ungebraucht herumliegen... weiter




Kulturticket-App

Goethes Gretchen - eine App

Die beiden Gründer Wolfgang Graf (r.) und Gerald Stockinger. - © Stanislav Jenis Wien. Die Unternehmensgründung von "Ticket Gretchen" erfolgte im klassischen Start-up-Sinn. Aus einem persönlichen Bedürfnis entstand eine Idee... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Rückgang bei Lagezuschlägen erwartet
  2. Grenzen aus Backstein und Benimmregeln
  3. Wien lehnt Wohnungsdeal endgültig ab
  4. "Geboxt wird mit Worten"
  5. Das grüne Gespenst
Meistkommentiert
  1. Das grüne Gespenst
  2. Ein Buch als Zündstoff für eine Politik-Debatte
  3. "Muss schlichten statt unterrichten"
  4. Chorherr geht mit Jahresende
  5. "Das war ein Amoklauf"

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Stadtplanung

Höchstens 58 Meter

Am Areal beim Franz-Josefs-Bahnhof ist eine Überplattung mit terrassenförmigen Gebäuden geplant. - © apa/Zoomvp.at/Zoom visual Project GmvH Wien. 126 Meter hoch hätte gebaut werden dürfen - letztendlich hat man sich auf 58 Meter als höchsten Punkt beschränkt: In Wien wurde am Donnerstag... weiter




Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung