• vom 01.06.2018, 07:37 Uhr

Stadtpolitik

Update: 01.06.2018, 07:56 Uhr

Wiener Grüne

Grüne beschließen Wahlmodus




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  • Landesversammlung am 9. Juni. Debatten und Beschlüsse erneut nicht medienöffentlich. Leitantrag gegen Lobautunnel geplant.

Wird Vizebürgermeisterin Vassilakou an Grünen-Klubobmann Ellensohn übergeben? - © Grüne Wien

Wird Vizebürgermeisterin Vassilakou an Grünen-Klubobmann Ellensohn übergeben? © Grüne Wien

Wien. Die Wiener Grünen nehmen in den kommenden Wochen wichtige Weichenstellungen für die Parteizukunft vor. In einer Landesversammlung am Samstag, 9. Juni, soll die Reform der Listenwahl diskutiert und beschlossen werden. Dabei geht es auch um die Frage, wie künftig der oder die Spitzenkandidat/in gefunden wird. Dem Thema Lobautunnel wird ebenfalls breiter Raum gegeben.

Nach internen Querelen und einem desaströsen Abschneiden bei der Nationalratswahl haben sich die Rathaus-Grünen bei der vergangenen Landesversammlung im November 2017 darauf geeinigt, eine Parteireform einzuleiten. Ein Kernpunkt dabei ist die Erarbeitung eines neuen Modus für die Bestimmung der Kandidatenliste bzw. des Führungsteams für die Wien-Wahl 2020. Bisher wurde die Reihung nach einem recht komplexen Wahlvorgang vorgenommen - ein System, das allerdings parteiinterne Frontenbildungen begünstigt und wichtige Zugpferde der Gefahr einer Demontage durch die Basis ausgesetzt hat.

Personalentscheidung erst im Spätherbst

Das neue System soll ein Mehr an Mitbestimmung erlauben und gleichzeitig Grabenkämpfe hintanhalten. Wie der Modus aussehen wird - etwa ähnlich der Urwahlen der deutschen Grünen -, darüber hielt man sich zuletzt in der Partei sehr bedeckt. Fest steht, dass das Vorgehen nun beschlossen werden soll. "Vorstellung, Diskussion und Abstimmung ‚Modalitäten Spitzenkandidatur‘" heißt der Tagesordnungspunkt in der am Mittwochnachmittag verschickten Einladung.

Allerdings: Wie schon beim letzten Mal schließen die Grünen Medienvertreter bei heiklen Themen und Debatten aus. Wie der Wahlmodus aussehen wird, erfährt die Öffentlichkeit also erst in einem Pressestatement nach der internen Diskussion. Die Listenerstellung inklusive Entscheidung, wer die Grünen als Spitzenkandidat(in) in die kommende Gemeinderatswahl führen wird, steht allerdings erst im Spätherbst an. Ob Partei-Frontfrau und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou sich selbst noch einmal bewerben wird, hat sie bisher offen gelassen. Mit einer Klarstellung diesbezüglich wird parteiintern auch am 9. Juni nicht gerechnet.

Der erste Teil des Parteitreffens im Bildungszentrum der Arbeiterkammer Wien ist allerdings medienöffentlich. Dort wollen die Grünen ihre Ablehnung des Lobautunnels lautstark zum Ausdruck bringen. Ein Leitantrag mit dem Titel "Nein zum Milliardengrab Lobau-Autobahn" - der genaue Text ist noch in Ausarbeitung - soll beschlossen werden.

Hintergrund ist jedenfalls, dass das Bundesverwaltungsgericht kürzlich grünes Licht für das Megaprojekt gegeben und seine Umweltverträglichkeit bestätigt hat. Die Gegner planen jedoch weitere Rechtsschritte. Der Koalitionspartner SPÖ und damit auch Wiens neuer Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sind der Schließung der Nordostumfahrung samt Tunnel gegenüber sehr positiv eingestellt.





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Dokument erstellt am 2018-06-01 07:43:09
Letzte Änderung am 2018-06-01 07:56:18


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