• vom 09.06.2018, 19:05 Uhr

Stadtpolitik

Update: 09.06.2018, 19:14 Uhr

Landesversammlung

Gegen das "Milliardengrab"




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (8)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Wiens Grüne wollen Widerstand gegen Lobautunnel leisten, Vassilakou bat bei Landesversammlung um grünes Licht für Parteierneuerung.

Landesversammlung der Wiener Grünen mit Leitantrag gegen Lobautunnel. - © APAweb,HANS PUNZ

Landesversammlung der Wiener Grünen mit Leitantrag gegen Lobautunnel. © APAweb,HANS PUNZ

Wien. Die Wiener Grünen haben bei der Landesversammlung am Samstag Widerstand gegen das "Milliardengrab" Lobautunnel versprochen. "Wir können da ruhig mit etwas breiter Brust auftreten", kündigte Landessprecher Joachim Kovacs eine stärkere Abgrenzung vom Koalitionspartner SPÖ an. Am Nachmittag folgt die - nicht medienöffentliche Diskussion - über den neuen Modus bei der Wahl des Spitzenkandidaten.

"Der Lobautunnel ist ein Milliardengrab, verkehrstechnisch aus der Kreidezeit, umweltpolitisch ein Fiasko", warnte Kovacs zum Auftakt des Treffens mit rund 220 Teilnehmern im Bildungszentrum der Wiener Arbeiterkammer. Die Grünen werden sich künftig bei Unstimmigkeiten stärker von der Wiener SPÖ abgrenzen, kündigte er an. Das werde die Koalition nicht gefährden, meinte er: "Eine inhaltliche Auseinandersetzung hat einer Zusammenarbeit noch nie geschadet."

"Nein zum Milliardengrab"

Im Leitantrag mit dem Titel "Nein zum Milliardengrab Lobau-Autobahn", der im Rahmen der Landesversammlung beschlossen wurde, werden sowohl Infrastrukturminister Norbert Hofer als auch Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aufgefordert, "von dem unsinnigen und milliardenteuren Prestigevorhaben abzurücken".

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou bat ihre Parteifreunde in ihrer Rede um grünes Licht für die geplante Parteierneuerung. Um gegen den Lobautunnel, aber auch "Anschläge" durch die schwarz-blaue Bundesregierung wie die Kürzung der Mindestsicherung auftreten zu können, brauche es geeinte Grüne. "Wir haben uns zurecht vergangenen November zwei Ziele gesetzt: Wir wollen Veränderung und Erneuerung bei uns selbst und eine Öffnung erreichen", sagte Vassilakou. "Ich möchte die Bitte an euch richten, uns diesem Prozess zu stellen, damit wir Grüne vereint, erneuert, stark und zuversichtlich diese Aufgabe übernehmen können", appellierte sie daher.

Auch sie übte scharfe Kritik am geplanten Lobautunnel. "Es handelt sich um eine milliardenschwere Investition für ein Projekt, das vielleicht vor 20, 30, 40 Jahren State of the Art gewesen wäre", kritisierte sie und versprach, weiterhin entschlossen dagegen aufzutreten. "Jeder Versuch, uns zum Schweigen zu bringen, wird scheitern."

Minister Hofer fordert klares Bekenntnis

Verkehrsminister Hofer forderte in Reaktion darauf ein klares Bekenntnis der Stadt zum Großprojekt. Er sieht die "Verkehrsentlastungsmaßnahme" durch das Nein der Grünen "ernsthaft gefährdet", wie er in einer Aussendung mitteilte. "Die Wiener Grünen machen massiv gegen das Projekt mobil. Ich muss daher möglichst schnell wissen, ob das nur eine Einzelmeinung oder die offizielle Haltung der Wiener Stadtregierung ist." Auch der freiheitliche Vizebürgermeister Dominik Nepp kritisierte in einer Aussendung die Haltung der Grünen: "Die Vorteile, die die Wienerinnen und Wiener mit dem längst überfälligen Bau erfahren werden, scheinen hier nicht relevant. Das Team rund um Verkehrsstadträtin Vassilakou lehnt das Projekt aus rein ideologischen Gründen ab", meinte er.

Am Nachmittag folgte die Debatte über den neuen Modus bei der Wahl der Spitzenkandidatin bzw. des Spitzenkandidaten. Bei der Wahl des ersten Listenplatzes werden die Grünen einen neuen Weg beschreiten. Die Kür soll nicht mehr auf einer Landesversammlung erfolgen, sondern bereits im Vorfeld geklärt werden. Über das Ergebnis der nicht medienöffentlichen Debatte gab es noch keine Informationen.





1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-09 19:05:43
Letzte Änderung am 2018-06-09 19:14:00


Rohstoffe

Das Gold der Städte

Elektroschrott landet in vielen Ländern immer noch auf Mülldeponien. - © apa/dpa/Julian Stratenschulte Wien. In unseren Schubladen liegt Gold. Aus den mehr als zehn Millionen Handys, die schätzungsweise in Österreich ungebraucht herumliegen... weiter




Kulturticket-App

Goethes Gretchen - eine App

Die beiden Gründer Wolfgang Graf (r.) und Gerald Stockinger. - © Stanislav Jenis Wien. Die Unternehmensgründung von "Ticket Gretchen" erfolgte im klassischen Start-up-Sinn. Aus einem persönlichen Bedürfnis entstand eine Idee... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Die Weltraumpioniere
  2. Unternehmer wollen Seidenstraße
  3. Krawuzikapuzi: Andre Heller rettet Kasperl und Pezi
  4. Zocken gegen Demenz
  5. "Geboxt wird mit Worten"
Meistkommentiert
  1. Ein Buch als Zündstoff für eine Politik-Debatte
  2. "Muss schlichten statt unterrichten"
  3. "Das war ein Amoklauf"
  4. Unternehmer wollen Seidenstraße
  5. Durch Wien mit dem Elektro-Leihroller

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Stadtplanung

Höchstens 58 Meter

Am Areal beim Franz-Josefs-Bahnhof ist eine Überplattung mit terrassenförmigen Gebäuden geplant. - © apa/Zoomvp.at/Zoom visual Project GmvH Wien. 126 Meter hoch hätte gebaut werden dürfen - letztendlich hat man sich auf 58 Meter als höchsten Punkt beschränkt: In Wien wurde am Donnerstag... weiter




Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung