• vom 05.07.2018, 15:41 Uhr

Stadtpolitik

Update: 05.07.2018, 16:02 Uhr

Schnellstraße

Einspruch gegen Lobautunnel




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (19)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Gegner des Tunnels wollen Großprojekt beim Verfassungsgerichtshof bekämpfen.

Nationalpark Donau-Auen. - © APAweb, Robert Jaeger

Nationalpark Donau-Auen. © APAweb, Robert Jaeger



Wien. (vasa/apa) Die Umweltorganisation Virus und die Bürgerinitiative "Rettet die Lobau" legten gegen das geplante Asfinag-Großprojekt Lobautunnel nun beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) Beschwerde ein. Hintergrund: Im Mai entschied das Bundesverwaltungsgericht positiv für den Bau des Tunnels. Mit dem Bau soll auch die Schnellstraße S1 um 19 Kilometer verlängert werden. Der Kostenpunkt: insgesamt knapp zwei Milliarden Euro.

Die zuvor getätigten Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht hätten zwar zu einer Projektänderung sowie zu "einer massiven Abänderung des Bescheides" geführt, erklärt Virus-Sprecher Wolfgang Rehm. Dies reiche jedoch angesichts "dieses Problemprojektes" bei weitem nicht aus.

Nach Ansicht der Beschwerdeführer, die von der Kanzlei Breitenecker-Kolbitsch-Vana vertreten werden, wurde der Lärmschutz nicht richtig ausgelegt und das Parteiengehör kaum gewährleistet. So hatten die Projektgegner im Verfahren zu wenig Zeit, um Unterlagen zu begutachten. Anträge auf Fristverlängerung seien vom Gericht abgelehnt worden. Im Gegensatz dazu wurde Anträge auf Fristverlängerung der Asfinag zumeist stattgegeben.

Das Bundesverwaltungsgericht habe außerdem die Lärmbelastung durch den Flughafen Wien, der in unmittelbarer Nähe des Projektgebiets liege, nicht berücksichtigt, sagt Rechtsanwalt Heinrich Vana. "Es ist völlig undenkbar, dass die Belastung der Bevölkerung nur auf Grundlage des Straßenlärms betrachtet wird. Man muss die Vorbelastung durch den Fluglärm mitdenken", erklärt Vana.

Einmal mehr betont Umweltschützer Wolfgang Rehm, dass es mit dem Bau der Schnellstraße samt Tunnel keine Verkehrsentlastung geben werde. Dies gelte insbesondere für die Südosttangente und Verkehrsadern wie die Esslinger Hauptstraße. Er beruft sich dabei auf Berechnungen der Asfinag. Der Lobautunnel werde bereits 2035 überlastet sein und im Schnitt täglich eine Stunde Stau aufweisen, sagt Rehm.

Rehm: "Ein Schmäh, der langsam zu bröckeln beginnt"

"Jeden Tag steigt die Notwendigkeit einer Nord-Ost-Umfahrung von Wien mit einer Tunnellösung - nur so wird es zur Entlastung der innerstädtischen Straßen kommen", erklärt hingegen Alexander Walcher, Geschäftsführer der Asfinag. Ohne Schnellstraße würden die Verkehrsprobleme in Wien und im Marchfeld in den kommenden Jahren noch weiter zunehmen - mit negativen Konsequenzen für die Lebensqualität von Anrainern und Lenkern. "Die neue S1 wird täglich zehntausende Fahrzeuge etwa aus der Donaustadt abziehen und den Verkehr auf einer Schnellstraße fernab von Wohngebieten bündeln", sagt Walcher.

Als unglaubwürdig weist die Organisation Virus das Festhalten der Asfinag an angeblicher Verkehrsentlastung durch den Lobautunnel zurück. "Wie in unserer heutigen Pressekonferenz ausgeführt, ist das eine Schutzbehauptung der Autobahnbauer, ein Schmäh, der langsam, aber sicher, zu bröckeln beginnt. Das Projekt S1 führt zu einer Verkehrssteigerung. Von einer Entlastung kann daher keine Rede sein", gibt Rehm zu bedenken.

Ob der Verfassungsgerichtshof die Beschwerde behandeln wird, werde voraussichtlich frühestens im Herbst feststehen, sagt Rehm. Sollte die Beschwerde nicht erfolgreich sein, werde man weitere rechtliche Schritte unternehmen, kündigt er an.





2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-07-05 15:46:47
Letzte Änderung am 2018-07-05 16:02:53


Kulturticket-App

Goethes Gretchen - eine App

Die beiden Gründer Wolfgang Graf (r.) und Gerald Stockinger. - © Stanislav Jenis Wien. Die Unternehmensgründung von "Ticket Gretchen" erfolgte im klassischen Start-up-Sinn. Aus einem persönlichen Bedürfnis entstand eine Idee... weiter




Start-up

Der eingebremste Weltretter

Gründer Martin Wesian im Hinterhof seiner Firma Helioz auf der Mariahilfer Straße. - © Saskia Blatakes Wien. Durst, Wasserhahn aufdrehen, trinken. So einfach ist das in Österreich. Aber mehr als 660 Millionen Menschen in Afrika... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Ottakringer Straße applaudierte dem Vize-Weltmeister
  2. Zufahrt zu Innenstadt könnte erschwert werden
  3. "Ottakringer halten zu Kroatien"
  4. Außergewöhnlicher Blick auf Wiener Gartenkunst
  5. "Momentan sind sie alle brav"
Meistkommentiert
  1. Ausgerannt?
  2. "Das Stigma ist sehr groß"
  3. Aufregung um Begegnungszone
  4. Wiener Bäder verzeichnen Besucherschwund
  5. "Momentan sind sie alle brav"

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Stadtplanung

Höchstens 58 Meter

Am Areal beim Franz-Josefs-Bahnhof ist eine Überplattung mit terrassenförmigen Gebäuden geplant. - © apa/Zoomvp.at/Zoom visual Project GmvH Wien. 126 Meter hoch hätte gebaut werden dürfen - letztendlich hat man sich auf 58 Meter als höchsten Punkt beschränkt: In Wien wurde am Donnerstag... weiter




Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung