• vom 01.08.2018, 17:44 Uhr

Stadtpolitik


Wien

Schlagabtausch um Untersuchung des KH Nord




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    Wien. Im Fall der Ermittlung rund um das KH Nord gehen die Wogen hoch. In einem Interview mit der "Krone" forderte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), die eingesetzte Untersuchungskommission möge doch "die Schlagzahl erhöhen". Bei der Opposition sorgt Hackers Aussage für Reaktionen von Ärger bis Erstaunen.

    "Vermutlich weiß Peter Hacker nicht, wie aufwendig die Vorbereitungen für solche Sitzungen sind", sagte VP-Landtagsabgeordnete Ingrid Korosec. Bei jedem Treffen tauchen neue, bisher unbekannte Unterlagen auf. Es handle sich dabei um tausende Seiten, die dann jeweils durchgearbeitet werden müssen.


    Hacker hatte zudem bemängelt, dass die Kommission lediglich "ein paar Presseaussendungen zu alten Geschichten aus dem Rechnungshofbericht" behandle.

    "Hätte die SPÖ in der Vergangenheit Anfragen der Opposition zum KH Nord weniger dürftig beantwortet, würden sich jetzt viele Fragen erübrigen", wehrte sich Korosec. "Wir wissen heute oft noch nicht, wer eigentlich wofür bei diesem Projekt verantwortlich war und ist."

    "Neue Skandale jede Woche"
    Auch der FPÖ-Landtagsabgeordnete Michael Stumpf konnte den Appell des SPÖ-Gesundheitsstadtrates Hacker nicht nachvollziehen. "Im Wochentakt erfahren wir neuerliche Skandale rund um den Bau des KH-Nord - und jeder einzelne Skandal trägt eindeutig die Handschrift einer roten Ex-Gesundheitsstadträtin", so Stumpf. "Hier geht es um verantwortungsbewusstes Arbeiten für die Wienerinnen und Wiener, die dieses rote Baufiasko in Milliardenhöhe mit ihrem Steuergeld abzuzahlen haben - da ist kein Platz für eine ‚Husch-Pfusch-Blitzkommission‘ die puren Alibizwecken dient", erklärte Stumpf.

    Bei der Sitzung der Untersuchungskommission am Dienstag war Ex-KAV-Chef, Wilhelm Marhold, als Zeuge geladen. Er wies jegliche Schuld von sich und deutete an, dass die Unregelmäßigkeiten bei seinen Nachfolgern unter Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely zu suchen seien.




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