• vom 10.08.2018, 11:38 Uhr

Stadtpolitik

Update: 10.08.2018, 12:15 Uhr

Immobiliendeal

ÖVP beantragt Sonder-Gemeinderat




  • Artikel
  • Kommentare (8)
  • Lesenswert (12)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Wiener ÖVP will Aufklärung rund um die Vergabe von 3000 gemeinnützigen Sozialwohnungen.

Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) will die Vergabe rückwirkend nicht genehmigen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) will die Vergabe rückwirkend nicht genehmigen. © APAweb, Georg Hochmuth

Wien. Nicht zuletzt die jüngste politische Debatte über einen Deal um 3.000 gemeinnützige Sozialwohnungen will die Wiener ÖVP zum Anlass nehmen, um das Stadtparlament demnächst zu einer außertourlichen Sitzung zusammenzutrommeln. Dort soll über "das SPÖ-System bei Immobiliendeals" debattiert werden. Auch das Krankenhaus Nord und das Semmelweis-Areal werden die Schwarzen einmal mehr aufs Tapet heben.

"Die letzten Wochen haben gezeigt: die SPÖ hat dringenden Aufklärungsbedarf. Seit Jahren jagt ein dubioser SPÖ-Immobiliendeal den nächsten", begründete der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch den Vorstoß gegenüber der APA. Der Antrag auf die Einberufung eines Sonder-Gemeinderats - jeder Fraktion steht dies einmal pro Jahr zu - werde kommende Woche eingebracht. Der Titel lautet: "Das SPÖ-System bei Immobiliendeals: Keine Bieterverfahren, verschachtelte Strukturen, keine Transparenz. Rot-Grün verscherbelt Volksvermögen und sabotiert den sozialen Wohnbau!"

Auch Semmelweis-Areal auf der Agenda

In der Causa des umstrittenen Verkaufs von Sozialwohnungen zwischen Privaten, der zu Debatten im Rathaus geführt hat und den die Stadtregierung nach jüngsten Aussagen von Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) rückwirkend nicht genehmigen will, wundert sich die ÖVP: "Warum so spät?"

Thematisieren will die ÖVP - abseits der laufenden Untersuchungskommission zum KH Nord - auch die Umstände bzw. Hintergründe rund um den damaligen Grundstückskauf für das Megaspital. Fragen hat die Oppositionspartei zudem in Sachen Semmelweis-Areal - u.a. dazu, warum wertvolle Flächen ohne Bieterverfahren und äußerst günstig verkauft worden seien.

Erinnern will die Volkspartei ebenfalls an die Vorgänge rund um das Media Quarter Marx. Dort hatte der Rechnungshof mangelnde Transparenz, das PPP-Modell sowie zu hohe Kosten, aber auch fehlende Bonitätsnachweise, Bankgarantien und Auswahlverfahren kritisiert.

"Die SPÖ lernt nichts dazu: kein Bieterverfahren, kein Preisvergleich, keine Transparenz", sah Klubobfrau Elisabeth Olischar Parallelen zu jüngeren Fällen. Hinterfragen wolle man auch die Rolle der Wiener Grünen: "Warum lässt der Koalitionspartner das SPÖ-System so fuhrwerken?"





8 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-08-10 11:39:20
Letzte Änderung am 2018-08-10 12:15:54


Rohstoffe

Das Gold der Städte

Elektroschrott landet in vielen Ländern immer noch auf Mülldeponien. - © apa/dpa/Julian Stratenschulte Wien. In unseren Schubladen liegt Gold. Aus den mehr als zehn Millionen Handys, die schätzungsweise in Österreich ungebraucht herumliegen... weiter




Kulturticket-App

Goethes Gretchen - eine App

Die beiden Gründer Wolfgang Graf (r.) und Gerald Stockinger. - © Stanislav Jenis Wien. Die Unternehmensgründung von "Ticket Gretchen" erfolgte im klassischen Start-up-Sinn. Aus einem persönlichen Bedürfnis entstand eine Idee... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Wer keine Urbanität mag, soll aufs Land ziehen
  2. Vassilakous Nachfolger
  3. Mit der Tramway ins Vergnügen
  4. Die Grünen geben ihre Institution auf
  5. ÖVP sieht Versorgungsproblem
Meistkommentiert
  1. Wer keine Urbanität mag, soll aufs Land ziehen
  2. Wien folgt Melbourne als lebenswerteste Stadt der Welt
  3. Die Grünen geben ihre Institution auf
  4. ÖVP beantragt Sonder-Gemeinderat
  5. Vassilakous Nachfolger

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Stadtplanung

Höchstens 58 Meter

Am Areal beim Franz-Josefs-Bahnhof ist eine Überplattung mit terrassenförmigen Gebäuden geplant. - © apa/Zoomvp.at/Zoom visual Project GmvH Wien. 126 Meter hoch hätte gebaut werden dürfen - letztendlich hat man sich auf 58 Meter als höchsten Punkt beschränkt: In Wien wurde am Donnerstag... weiter




Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung