• vom 20.08.2018, 13:39 Uhr

Stadtpolitik

Update: 20.08.2018, 13:41 Uhr

KH Nord

Opposition mit Verlauf der U-Kommission unzufrieden




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Kritik an Erledigung von Anträgen zur Beischaffung von Unterlagen.

Die von den Regierungsparteien einberufene U-Kommission, die eine mögliche politische Verantwortung der ausgeuferten Bau-Causa klären soll, wird noch bis Dezember tagen. - © APAweb, Hans Klaus Techt

Die von den Regierungsparteien einberufene U-Kommission, die eine mögliche politische Verantwortung der ausgeuferten Bau-Causa klären soll, wird noch bis Dezember tagen. © APAweb, Hans Klaus Techt

Wien. Die anfängliche relative Harmonie in der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Wien-Nord wird zunehmend brüchiger: Die Oppositionsvertreter haben am Montag zu einer gemeinsamen Pressekonferenz geladen, um Kritik an den rot-grünen Vertretern in dem Gremium zu üben. Beklagt wird unter anderem, dass Unterlagen nicht wie gewünscht bereitgestellt werden.

Die von den Regierungsparteien einberufene U-Kommission, die eine mögliche politische Verantwortung der ausgeuferten Bau-Causa klären soll, wird noch bis Dezember tagen. Nach Ansicht von FPÖ, ÖVP und NEOS ist vor allem die SPÖ-Fraktion in der Kommission dafür verantwortlich, dass die Aufklärung erschwert werde. FPÖ-Mandatar Wolfgang Seidl beklagte heute etwa, dass im angeforderten Finanzierungsvertrag eine Seite gefehlt habe und andere Unterlagen - mit Verweis auf den großen Umfang der Datensätze - erst gar nicht übermittelt worden seien.

Auch habe man vorgeschlagen, Sitzungen am Wochenende abzuhalten. Rot-Grün sei auf dieses Angebot jedoch nicht eingegangen. Auch ein Bericht, den der neue Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) beim Chef des Krankenanstaltenverbundes, Herwig Wetzlinger, angefordert hat, werde nicht weitergegeben, kritisierte Seidl. Hier werde ins Treffen geführt, dass der Bericht erst nach jenem Zeitraum erstellt wurde, den die Kommission untersucht. Relevant sei er jedoch trotzdem, zeigte sich der FPÖ-Politiker überzeugt.

Die Vertreterin der ÖVP in dem Gremium, Ingrid Korosec, erzählte von Unterlagen zum Thema Starkstromisolierung, die fast nur aus Kürzeln und Ziffern bestanden habe: "Damit kann man nichts anfangen." NEOS-Gemeinderat Christoph Wiederkehr berichtete wiederum vom Wunsch, das Programmhandbuch zum KH Nord zu erhalten. Dieses werde gerade neu erstellt, habe der KAV erklärt. Man wolle jedoch jenes aus dem Jahr 2011. "Im Endeffekt sind wir in unserer Aufklärungsarbeit behindert", befand Wiederkehr.

Die SPÖ zeigte sich demonstrativ erfreut: "Wenn die Opposition bereit ist, endlich für die U-Kommission zu arbeiten, dann nehmen wird das wohlwollend zur Kenntnis", sagte ein Klubsprecher auf APA-Anfrage. Der rote Klubchef Josef Taucher hielt zudem in eine Aussendung fest, dass die Untersuchungskommission kein begleitender Ausschuss zur täglichen Arbeit der Stadtregierung sei. Es gehe nicht um die tagesaktuelle Überwachung des neuen Stadtrats. Regierungsmitglieder würden im Gemeinderat zu ihrer Arbeit Stellung nehmen.





Schlagwörter

KH Nord

2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-08-20 13:40:26
Letzte Änderung am 2018-08-20 13:41:07


Rohstoffe

Das Gold der Städte

Elektroschrott landet in vielen Ländern immer noch auf Mülldeponien. - © apa/dpa/Julian Stratenschulte Wien. In unseren Schubladen liegt Gold. Aus den mehr als zehn Millionen Handys, die schätzungsweise in Österreich ungebraucht herumliegen... weiter




Kulturticket-App

Goethes Gretchen - eine App

Die beiden Gründer Wolfgang Graf (r.) und Gerald Stockinger. - © Stanislav Jenis Wien. Die Unternehmensgründung von "Ticket Gretchen" erfolgte im klassischen Start-up-Sinn. Aus einem persönlichen Bedürfnis entstand eine Idee... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Sozialwohnungen für Touristen
  2. Bodenverseuchung in Kauf genommen
  3. Rennen ins Ungewisse
  4. Mit Hakenkreuz im Badezimmer
  5. Sondergemeinderat zu Immo-Deals der Wiener SPÖ
Meistkommentiert
  1. "Muss schlichten statt unterrichten"
  2. Bodenverseuchung in Kauf genommen
  3. Unternehmer wollen Seidenstraße
  4. Sozialwohnungen für Touristen
  5. "Das war ein Amoklauf"

Siemensgebäude

Der Investor und das Kreta-Viertel

In den tristen Betonbauten findet Zwischennutzung im großen Stil statt. - © Phillipp Hutter Wien. Am Rande von Kreta steht ein Zaun. Er soll nicht Flüchtlinge davon abhalten, Griechenland zu betreten. Er soll Wiener davon abhalten... weiter




Zwischennutzung

Die Hegemonie über die Zwischenwelt

Ein Gelände, zwei Welten: Auf der einen Seite ein geförderter Zwischennutzungs-Hub bei der Karl-Farkas-Gasse in Neu Marx . . . Wien. Es gibt Entwürfe, die in der Schublade verschwinden. Andere, die realisiert werden. Und dann gibt es jene Entwürfe... weiter





Stadtplanung

Höchstens 58 Meter

Am Areal beim Franz-Josefs-Bahnhof ist eine Überplattung mit terrassenförmigen Gebäuden geplant. - © apa/Zoomvp.at/Zoom visual Project GmvH Wien. 126 Meter hoch hätte gebaut werden dürfen - letztendlich hat man sich auf 58 Meter als höchsten Punkt beschränkt: In Wien wurde am Donnerstag... weiter




Bauen

"Wir bauen den größten Sondermüll der Baugeschichte"

Workers spreading mortar over styrofoam insulation and mesh with trowel - © fotolia/Dagmara_K Wien. Wenn Dietmar Steiner (67) auf einer europäischen Landkarte überall dort ein Fähnchen stecken würde, wo ein Bau steht... weiter





Athen

Gründen gegen die Wirtschaftskrise

Athen. 42 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur ist Athen wieder auf dem Boden gelandet. Schlechte Jobchancen, zusammengekürzte Sozialleistungen und... weiter




Teheran

Irans Nerds

Über den Dächern Teherans eifern junge Männer und Frauen ihrem Idol Steve Jobs nach. - © Solmaz Khorsand Teheran. Lang und breit könnte Nasser Ghanemzadeh über sein Leid klagen. Darüber, wie quälend das Leben in einer Islamischen Republik ist... weiter






Werbung