• vom 02.09.2018, 10:31 Uhr

Stadtpolitik

Update: 03.09.2018, 09:10 Uhr

Wiener Grünen

Vassilakou bereitet ihren Rücktritt vor




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Von WZ Online, APA, red

  • Ihre Ämter will die Vizebürgermeisterin bis Frühsommer 2019 übergeben.

"Ich bin glücklich und dankbar für das Privileg, acht Jahre an der Spitze der lebenswertesten Stadt der Welt gearbeitet zu haben", sagte Vassilakou. - © APAweb / Herbert P. Oczeret

"Ich bin glücklich und dankbar für das Privileg, acht Jahre an der Spitze der lebenswertesten Stadt der Welt gearbeitet zu haben", sagte Vassilakou. © APAweb / Herbert P. Oczeret

Wien. Wiens Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilaou (Grüne) geht demnächst. Sie erklärte am Sonntag bei einem kurzfristig einberufenen Pressetermin, dass sie bei der 2020 anstehenden Wien-Wahl nicht mehr kandidieren wird. Das Regierungsamt will sie spätestens bis Frühsommer 2019 an den neuen Spitzenkandidaten übergeben. Wer dies wird, soll bis November entschieden werden. "Ich bin glücklich und dankbar für das Privileg, acht Jahre an der Spitze der lebenswertesten Stadt der Welt gearbeitet zu haben", so Vassilakou.

Vassilakou war in jüngster Zeit auch intern immer wieder kritisiert worden. Für den ersten Listenplatz gibt es mit Gemeinderat Peter Kraus und Klubobmann David Ellensohn zwei Bewerber für die grüne Spitzenkandidatur. Ellensohn forderte bereits, dass der Listenerste noch vor dem 2020 anstehenden Urnengang Verkehrsstadtrat beziehungsweise Vizebürgermeister werden soll. Vassilakou wolle die Wahl des neuen Spitzenkandidaten Ende November abwarten und ihre Ämter danach "geordnet übergeben", sagte sie am Sonntag.

"Zeit für einen Generationenwechsel" 

"Ich finde, es ist Zeit für einen Generationenwechsel", so Vassilakou weiter. Und zwar nicht nur was das Alter angehe. Sie wolle den Erneuerungsprozess der Wiener Grünen vorantreiben, begründete Vassilakou die Entscheidung. Am besten würde man diesen "bei sich selbst beginnen".

In sechs Monaten werde sie 50 Jahre alt, das sei "traditionell ein Zeitpunkt, wo man Bilanz zieht und sich die Frage stellt, was mache ich mit dem angebrochenen Leben, was will ich noch erreichen", so die Vizebürgermeisterin. "Das Leben in der ersten Reihe ist sehr intensiv", so Vassilakou weiter. So gerne sie Politik mache, nach 25 Jahren dürfe sie sich von der ersten Reihe verabschieden.

Seit 2010 Vizebürgermeisterin

Die 49-jährige Kommunalpolitikerin bekleidet seit November 2010 - dem Beginn von Rot-Grün in Wien - das Amt der Vizebürgermeisterin sowie der Stadträtin für Verkehr, Stadtentwicklung, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung. Untätigkeit kann man Vassilakou in ihrem Bereich nicht unbedingt vorwerfen. Mit der von ihr vorangetriebenen Ausweitung des Parkpickerls, dem Bau umstrittener Radwege etwa am Getreidemarkt oder der Schaffung von Anrainerparkplätzen setzte sie merkbare Akzente mit dem Ziel, die Pkw-Belastung in der Hauptstadt einzudämmen. Vor allem bei ÖVP und FPÖ wurde sie zusehends als notorische Auto-Hasserin gebrandmarkt.

Eine Art Denkmal setzte sich die streitbare Grüne freilich mit der Neugestaltung der Mariahilfer Straße zu einer Fußgänger- und Begegnungszone: Autos wurden großteils verbannt, die Einkaufsstraße durchgehend gepflastert und so zur hochfrequentierten Flaniermeile samt Schanigärten umgemodelt. Spätestens hier zeigten sich zentrale Eigenschaften der Ressortleiterin: Mut, Dickhäutigkeit und eine gehörige Portion Durchsetzungskraft. Denn Vassilakou zog das "Mahü"-Projekt trotz heftigstem Widerstand von Opposition, Wirtschaftstreibenden und Teilen der Bevölkerung inklusive harscher persönlicher Anfeindungen durch.

Diese Beharrlichkeit wurde der De-facto-Chefin der Wiener Grünen - diesen Posten gibt es offiziell in der Rathauspartei nicht - in einem anderen Zusammenhang allerdings beinahe zum Verhängnis: Das Heumarktvorhaben inklusive geplantem Hochhausturm, der die Innenstadt inzwischen auf die Rote Liste des UNESCO-Weltkulturerbes brachte und noch dazu von einem privaten Investor bezahlt wird, sorgte nämlich für einen gehörigen parteiinternen Aufstand samt Urabstimmung, die gegen die Neugestaltung ausging.

Rücktrittsdebatte nach Heumarkt-Deal

Vassilakous Weigerung, den Heumarkt-Deal abzublasen, führte zu einer von Kritikern angezettelten Rücktrittsdebatte, die "die Mary" mit der Vertrauensfrage auf der Landesversammlung im Herbst 2017 gerade noch einfangen konnte. Den Unmut von Teilen der eigenen Basis hatte sich die grüne Nummer Eins aber schon vorher mit ihrer Ankündigung vor der Wien-Wahl 2015 eingehandelt, im Fall von Verlusten für die Grünen zurückzutreten. Die Verluste kamen, Vassilakou blieb.

Gekommen um zu bleiben: Das trifft auch auf die Migrationsgeschichte der gebürtigen Griechin zu. Geboren am 23. Februar 1969 in Athen als einziges Kind einer Goldschmiedin und eines Bauunternehmers, kam sie 1986 nach der Matura für ein Sprachstudium nach Wien. Die Stadt ließ sie nicht mehr los. Bald startete sie ihre politische Karriere.

Keine Scheu vor dem Zwist mit der SPÖ

1995 erfolgte der Wechsel in den Grünen Klub im Wiener Rathaus. 1996 zog sie in den Landtag ein, 2001 trat sie auf dem prominenten zweiten Listenplatz an und wurde nach dem Wahlerfolg nicht amtsführende Stadträtin. 2005 ging sie bereits als Spitzenkandidatin ins Rennen, zuvor war sie Christoph Chorherr als Klubvorsitzende gefolgt. 2010 brachte mit Rot-Grün gleich zwei neue Titel für die grüne Frontfrau: Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie Vizebürgermeisterin. Als solche scheute sie auch den Zwist mit der SPÖ nicht, was sie durchaus selbstironisch in Szene setzte: Im Vorfeld der Wien-Wahl 2015 ließ sie sich als Hexe plakatieren, die den "Michi Häupl nicht immer so ärgern" solle. Bis 2016 war sie zudem stellvertretende Bundessprecherin der Grünen.

Zuletzt mehrten sich die Gerüchte, die Langzeit-Chefin der Wiener Partei werde sich wohl nicht mehr für eine Spitzenkandidatur antreten. Spätestens seit ihr früherer Büroleiter und enger Vertrauter, der Gemeinderat Peter Kraus, seine Bewerbung öffentlich gemacht hat, war so gut wie klar, dass Vassilakou ihren Entschluss bereits gefasst hatte. Wobei ihr jüngst wieder großer Spaß am Job nachgesagt wurde: Mit der jüngsten Forderung nach einer Citymaut ab der Stadtgrenze für alle Pendler sorgte sie einmal mehr für ordentlich kommunalpolitischen Gesprächsstoff - und die auch schon fast traditionelle Ablehnungsfront.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-02 10:38:34
Letzte Änderung am 2018-09-03 09:10:32


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