• vom 11.09.2018, 17:04 Uhr

Stadtpolitik


Krankenhaus Nord

"Solche Großbauvorhaben sind das Risiko pur"




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  • KH Nord: Brigitte Ederer, Renate Brauner und Ulli Sima wurden als Zeuginnen im Untersuchungsausschuss befragt.


© apa/Techt © apa/Techt

Wien. Die Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord hat am Dienstag prominente Zeuginnen befragt. Geladen waren unter anderem Ex-Siemens-Vorständin Brigitte Ederer so wie die ehemalige Gesundheits- und spätere Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ). Laut Ederer waren vor Abbruch der Verhandlungen der Stadt mit dem Konsortium Porr-Siemens-Vamed rund 850 Millionen Euro für den Bau im Gespräch.

Als sich der Krankenanstaltenverbund (KAV) plötzlich gegen die Errichtung über ein Private-Public-Partnership-Modell entschied und die Verhandlungen mit dem Konsortium abbrach, sei sie selbst zwar "traurig und irritiert" gewesen, der Mutterkonzern in München habe die Entscheidung aber begrüßt. Ederer berichtete von einem gegenseitigen Misstrauen. Siemens sei der Ansicht gewesen, dass der Preis von 850 Millionen Euro, dem man sich gegen Ende der Verhandlungen angenähert habe, zu niedrig sei, dem KAV sei dagegen "alles zu teuer" gewesen. "Die drei Pfeffersäcke verdienen sich dumm und dämlich an dem Spital", habe man im KAV geglaubt, meinte Ederer.

Brauner traf nur Grundsatzentscheidungen.

Brauner traf nur Grundsatzentscheidungen.© apa/Hochmuth Brauner traf nur Grundsatzentscheidungen.© apa/Hochmuth

Als Begründung für die Entscheidung gegen das PPP-Modell habe der KAV einen Brief des Kreditgebers - der Europäischen Investitionsbank - vorgelegt, der ein anderes Finanzierungsmodell verlangt habe. Aber auch das Kontrollamt und die Opposition hätten sich dagegen ausgesprochen. "Ich kann politisch nachvollziehen, dass der KAV gesagt hat, lassen wir’s bleiben", sagte Ederer.


"Kein Desaster"
Für sie ist der Bau des Krankenhauses "kein Desaster". Bei so einem "Riesenbau" könne nicht alles vorausgesehen werden, meinte sie. "Solche Großbauvorhaben sind das Risiko pur." Von der Opposition wird immer wieder ein Naheverhältnis zwischen Siemens und der SPÖ in den Raum gestellt - u.a. weil die ehemalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) nach ihrem Rücktritt zu dem Konzern wechselte. "Ich halte es für demokratiepolitisch bedenklich, dass in diesem Land ein Klima herrscht, dass ein Politiker nach dem Ausscheiden aus der Politik am besten am Schwedenplatz betteln geht und alles andere geht nicht", kritisierte Ederer. Siemens habe auch nichts mit der Bestellung des ehemaligen KAV-Generaldirektors Udo Janßen zu tun gehabt, versicherte sie.

Sima wurde zum Kauf des Areals befragt.

Sima wurde zum Kauf des Areals befragt.© apa/Hochmuth Sima wurde zum Kauf des Areals befragt.© apa/Hochmuth

"Ich persönlich wäre sehr vorsichtig, in öffentlichen Strukturen deutsche Manager einzusetzen. Wien ist ein eigenes Biotop, da tun Sie sich als Deutscher relativ schwer, sich zurechtzufinden", meinte sie.

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