• vom 28.09.2018, 16:44 Uhr

Stadtpolitik

Update: 28.09.2018, 17:09 Uhr

Verkehrspolitik

Döbling im Wahlkampf




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Von Alexander U. Mathé

  • Die Einführung des Parkpickerls war eine gute Gelegenheit für die ÖVP.


© Moritz Ziegler © Moritz Ziegler

Wien. Gegen die Einführung des Parkpickerls hatte sich Döbling unter seinem Bezirksvorsteher Adolf Tiller jahrelang gewehrt. Nach der Ankündigung seines Rückzugs Anfang Oktober ist diese Front zerbröselt. Mit Stimmen der ÖVP - darunter auch jener von Tillers designiertem Nachfolger Daniel Resch - brachten SPÖ und Grüne am Donnerstag einen Antrag auf Parkraumbewirtschaftung des Bezirks durch. Für den Politologen Peter Filzmaier hat die ÖVP hier eine gute Gelegenheit genutzt.

"Es war die Möglichkeit der ÖVP Döbling und Reschs, unter Wahrung ihres Gesichts die Parkraumbewirtschaftung abzuhaken", sagte Filzmaier zur "Wiener Zeitung". Resch könne damit das Thema aus der Welt schaffen, "noch bevor er überhaupt sein Amt als Bezirksvorsteher antritt, selbst wenn er kein Fan des Parkpickerls ist". Dadurch werde in der Angelegenheit auch der Konnex zu ihm klein gehalten.


Bezirk 50:50 gespalten
Die Alternative wäre gewesen, das Thema bis zur nächsten Wien-Wahl - die regulär 2020 stattfinden würde - zu tragen. Das wäre allerdings denkbar ungünstig. Denn die jüngste Volksbefragung in Döbling 2016 ging nur denkbar knapp gegen das Parkpickerl aus. Von 30.881 gültigen Stimmen entfielen 51,6 Prozent auf Nein, die restlichen 48,4 Prozent votierten für die Einführung. Das zeigt laut Filzmaier, dass egal, welche Position die ÖVP vertreten hätte, rund die Hälfte der Wähler dagegen gewesen wäre. Abgesehen davon sei eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung ohnedies unausweichlich, wenn man den Vergleich mit anderen europäischen Großstädten ziehe.

Die Kurzparkzone wird nun jedenfalls im 19. Bezirk flächendeckend von 9 bis 19 Uhr eingeführt. Allerdings wird es noch Monate dauern, bis sie tatsächlich in Kraft tritt. Den Bewohnern muss zuerst die Möglichkeit gegeben werden, die Vignetten zu bestellen, und auch die Schilder wollen erst einmal aufgestellt sein.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-09-28 16:54:34
Letzte Änderung am 2018-09-28 17:09:28


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