• vom 11.02.2016, 17:05 Uhr

Stadtpolitik


Otto-Wagner-Spital

Zu teuer gesiedelt




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  • Stadt-Rechnungshof ortet vermeidbare Kosten rund um die Neunutzung des Otto-Wagner-Spitals.

Absiedelung des Otto-Wagner-Spitals sorgt weiterhin für Debatten. - © Wikipedia/BY-SA 3.0 at

Absiedelung des Otto-Wagner-Spitals sorgt weiterhin für Debatten. © Wikipedia/BY-SA 3.0 at

Wien. Die Absiedelung des Spitals am Otto-Wagner-Areal in Penzing und Bebauungspläne auf einem Teilbereich des Erholungsgebiets sorgen seit langem für Debatten. Der Stadt-Rechnungshof hat sich nun die bereits getätigten Schritte in Richtung Zukunft des Standorts angesehen. Für die Abwicklung gibt es großteils gute Noten, die Prüfer orten aber teils vermeidbare Kosten.

Der knapp 100-seitige Bericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, hält gleich zu Beginn fest, dass die ursprünglich erwarteten Verkaufserlöse von Grundstücken des Krankenanstaltenverbunds (KAV) an die Gesiba - 2008 rechnete man mit 23,06 Millionen Euro - bei weitem nicht erfüllt worden seien. Zum Zeitpunkt der Prüfung (erstes Halbjahr 2015, Anm.), die von der FPÖ verlangt worden war, seien vorläufige Erlöse von 5,98 Millionen Euro verzeichnet worden.


Das liegt laut Stadt-RH an den im Laufe der Jahre immer wieder geänderten Plänen und Zielsetzungen, was eine "Einschränkung der wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeit" nach sich gezogen habe. Zur Erinnerung: Ursprünglich wollte die Stadt das Pavillon-Krankenhaus erhalten. Im Zuge der Spitalsreform 2030 wurde später die gänzliche Absiedelung besiegelt. Außerdem wurden größer dimensionierte Bebauungspläne im Ost-Areal nach Bürgerprotesten, einem Mediationsverfahren und der Einsetzung eines Expertengremiums deutlich zurückgefahren.

Das machte Anpassungen der ursprünglichen Verträge zwischen KAV und Gesiba notwendig und mündete schließlich 2014 in eine vom Gemeinderat bewilligte "Nichtrealisierung abgeschlossener Verträge". Durch Ausarbeitung und Nachbearbeitung von Verträgen entstanden dem KAV laut Prüfbericht gut 890.000 Euro netto an externen und "überwiegend verlorenen" (Beratungs-) Kosten. Weit höher fiel der externe Aufwand für die Räumung und Freimachung von damals als Bauplätze deklarierten Grundstücken aus - inklusive Übersiedelungen etwa von Pathologie, Apotheke oder Fuhrpark. Dieser belief sich auf 9,94 Millionen Euro netto.

Sparpotenzial nicht genutzt
Hier hätte es Sparpotenzial gegeben, finden die Prüfer. Denn durch die Nichtrealisierung des Kaufvertrags mit der Gesiba sei der Notwendigkeit der Übersiedelungen von Pathologie und Therapiewerkstätte mit Gesamtkosten von 3,51 Millionen Euro "im Nachhinein die Grundlage entzogen" worden. Das Gleiche gelte für die Umlegung eines Fernwärmeleitungsabschnitts, "die unter den geänderten Umständen in einem geringeren Umfang und damit kostengünstiger umgesetzt hätte werden können".

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