• vom 06.11.2018, 17:26 Uhr

International


Iran

Erste Risse im Sanktionsregime gegen den Iran




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  • Die Türkei will die verschärften US-Strafmaßnahmen nicht befolgen. Die iranischen Öl-Exporte könnten in den kommenden Monaten sogar steigen.

Am 8. Mai kündigte Trump das Atom-Abkommen auf und setzte ein mehrstufiges Sanktionsverfahren gegen den Iran in Kraft. - © afp

Am 8. Mai kündigte Trump das Atom-Abkommen auf und setzte ein mehrstufiges Sanktionsverfahren gegen den Iran in Kraft. © afp

Washington/Ankara. Wer seiner Meinung nach das Heft in der Hand hält, hat Donald Trump kurz nach dem Inkrafttreten der neuen Sanktionen noch einmal deutlich gemacht. "Ich könnte die iranischen Öl-Exporte in der Sekunde abdrehen, doch das würde einen Schock am Markt auslösen", sagte der US-Präsident am Montagabend. "Beim Öl wollen wir es daher etwas langsamer angehen."

Doch das strenge Sanktionsregime, das Trump mit der Verhängung neuer Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik zu etablieren versucht, beginnt offenbar schon nach wenigen Stunden zu bröckeln. So hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag angekündigt, dass sich sein Land nicht an die verschärften Handelsverbote im Öl- und Finanzsektor halten wird, mit denen der Iran zu einer Neuverhandlung des von Trump im Mai aufgekündigten Atomabkommens gezwungen werden soll. Die US-Sanktionen hätten das Ziel, die Welt aus dem Gleichgewicht zu bringen, sagte Erdogan, der am kommenden Wochenende in Paris am Rande einer Gedenkveranstaltung zum Ende des Ersten Weltkriegs wohl mit dem US-Präsidenten zusammentreffen wird. "Wir wollen nicht in einer imperialen Welt leben."


Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kritisierte den am Montag in Kraft gesetzten Strafenkatalog, der neben der Ölindustrie auch die iranische Luft- und Seefahrt sowie den Bankensektor betrifft. Den Iran zu isolieren sei gefährlich, sagte Cavusoglu der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge auf einer Japan-Reise. Zudem sei es für Länder wie die Türkei und Japan schwer, auf andere Energielieferanten auszuweichen.

Ölpreis wenig bewegt
Die Türkei ist aber nicht der einzige Staat, der sich gegen Trump stellt oder zumindest an einer Umgehungsstrategie arbeitet. So will Indien laut Informationen aus Regierungskreisen noch in diesem Monat ein Abkommen mit dem Iran unterzeichnen, in dem die indische Rupie als ausschließliche Verrechnungseinheit für alle künftigen Ölimporte festgelegt wird. Schon nach der vorangegangenen Sanktionsrunde hatte Indien seine Einfuhren aus dem Iran zu 45 Prozent in Rupien bezahlt.

Die USA haben Indien ebenso wie die Türkei und sechs weitere Staaten für 180 Tage von den am Montag verhängten Sekundärsanktionen ausgenommen, weil diese Länder besonders stark vom iranischen Öl abhängig sind. Allerdings erwartet die Regierung in Washington, dass sich die acht Staaten rasch nach Alternativen umsehen und die iranischen Öl-Importe in den kommenden Monaten reduzieren. Laut dem iranischen Vize-Präsident Eshaq Jahangiri hat der sukzessive gestiegene US-Druck aber auch schon in den vergangenen Monaten nicht die gewünschte Wirkung entfaltet. "Die Amerikaner haben immer gesagt, sie werden die iranischen Öl-Verkäufe auf null reduzieren, aber bisher haben wir immer alles verkauft, was wir verkaufen wollten", sagte Jahangiri.

Wenig aufgeregt zeigten sich am Dienstag nicht zuletzt die Märkte, da offenbar viele Investoren und Händler davon ausgingen, dass die Ausnahmen für acht Länder zu einer Stabilisierung, wenn nicht sogar Steigerung der iranischen Exporte führen wird. Die Nordsee-Sorte Brent verbilligte sich in der Folge um ein Prozent auf 72,34 Dollar je Fass, das US-Leichtöl WTI fiel gar nur um 0,8 Prozent auf 62,58 Dollar.




Schlagwörter

Iran, USA, Sanktionen, Atomstreit

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Dokument erstellt am 2018-11-06 17:37:16


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