Die Europäer fahren wieder Bahn. Und nicht nur das, sie fordern lautstark den Ausbau der Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten. Doch es gibt ein Problem. Die Bahn war früher ein wesentliches militärisches Transportmittel. Um zu verhindern, dass der Kriegsgegner ohne Weiteres durchfahren kann, entwickelte jedes Land eigene technische Normen. Eigene Signale, eigene Zulassungen für Lokomotiven, eigene Betriebsvorschriften. Doch nun soll damit Schluss sein, kündigt EU-Verkehrskommissarin Adina Valean in der "Wiener Zeitung" an.

Die Europäische Union lege nun europaweit gemeinsame technische Standards für Schienensysteme fest, die für alle neuen Züge gelten, sagt die Kommissarin. "Mit dem 4. Eisenbahnpaket, das ab dem 31. Oktober europaweit in Kraft tritt, wird die Genehmigung für grenzüberschreitende Züge nur noch von der Agentur der Europäischen Union für Eisenbahnen erteilt, um sicherzustellen, dass diese Normen einheitlich angewendet werden." Damit wandert die Kompetenz von den Mitgliedstaaten auf die europäische Ebene.

Es werde zwar noch einige Zeit dauern, bis die gesamte Infrastruktur den gemeinsamen Standards entspricht, schließlich müssten die Züge noch angepasst werden, räumt Valean ein. "Wir arbeiten aber daran, veraltete nationale Operationen zu beseitigen, die lediglich Hindernisse für den Betrieb von Zügen in ganz Europa schaffen. Die Kommission ist rechtlich befugt, dies bei Bedarf durchzusetzen."

 Modernisierung des Netzes bis 2030

Mit den Mitgliedstaaten wurde zudem vereinbart, dass diese das europäische Kernnetz bis 2030 mit dem EU-Standard für das europäische Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERTMS) ausstatten. "Damit wird eines der größten Hindernisse beseitigt", sagt Valean.

Weiters will die EU-Verkehrskommissarin 2021 zum Europäischen Jahr der Schiene machen. "Wir werden damit die Vorteile der Schiene hervorheben, aber auch das Bewusstsein für die Herausforderungen schärfen, die für grenzüberschreitende Dienste und moderne und erschwingliche Schienen bestehen bleiben." Das volle Potenzial der Schiene soll ausgeschöpft werden.

Das sei im Hinblick auf den Europäischen Green Deal besonders wichtig: "Die Schiene spielt hier eine Schlüsselrolle und wird uns helfen, unser Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Sie ist eine der umweltfreundlichsten und energieeffizientesten Verkehrsträger auf dem Markt. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Züge zwischen den Mitgliedstaaten reibungslos verkehren können. Durch gemeinsame Standards in der gesamten EU können moderne Züge auch wirtschaftlicher hergestellt werden."

Ein wesentlicher Teil für den Ausbau der europäischen Bahn besteht in der Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T). "Dieses europaweite Netz wird die nationalen Verkehrsnetze verbinden und interoperabler machen." Umgesetzt werden soll das Kernnetz bis 2030. In Richtung Mitgliedsstaaten sagt sie: "Es gibt immer noch wichtige Engpässe und wichtige fehlende Verbindungen, die behoben werden müssen, vor allem wenn keine grenzüberschreitenden Verbindungen bestehen."

ÖBB begrüßen Ankündigung

Die EU unterstützt die Verkehrsinfrastruktur mit dem Fonds "Connecting Europe" (CEF), der im laufenden Zeitraum 2014-2020 794 Projekte mit einem Gesamtbetrag von 21,1 Milliarden Euro unterstützt. Fast 70 Prozent dieser Mittel fließen in Schienenverkehrsprojekte. Dazu gehört etwa der Brenner-Basistunnel zwischen Innsbruck und Fortezza (Italien), der Österreich, Italien und Deutschland per Bahn über die Alpen verbindet. Das Projekt befindet sich derzeit im Bau und wird nach Abschluss voraussichtlich 50 Prozent des starken Verkehrs entlang der Brennerachse von der Straße auf die Schiene verlagern, erklärt Valean.

Bei den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zeigt man sich erfreut über die Ankündigung der EU-Verkehrskommissarin. Wir begrüßen diese ersten Schritte, denn die Eisenbahn brauche Europa, damit Europa mehr Eisenbahn bekommt, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber der "Wiener Zeitung".