Italien schnürt ein weiteres Hilfspaket. Das BIP-Wachstum schwächt sich deutlich ab.
Das Benzin kostet jeden Tag mehr, klagt Adriano Celentano in "Svalutation", einem seiner großen Hits aus dem Jahr 1976. Das Geld wird immer weniger wert, ein Monatslohn reicht gerade mal für einen Kaffee, spottet der italienische Sänger. Die Inflationsrate in Italien betrug damals knapp 17 Prozent und kletterte bis 1980 sogar auf rekordmäßige 21 Prozent. Zwischen 1973 und 1984 lag die durchschnittliche Teuerung immer über 10 Prozent. Erst Mitte der 1990er-Jahre konnte die hohe Inflation eingebremst werden.
"Economist"-Land des Jahres 2021
Sechs Wochen vor der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September kämpft die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union nun wieder mit massiv gestiegenen Preisen - diesmal im Gleichklang mit den anderen EU-Staaten, die nicht zuletzt wegen des Kriegs in der Ukraine mit historisch hohen Inflationsraten konfrontiert sind.
Historisch war auch der Absturz der italienischen Konjunktur im ersten Jahr der Coronapandemie. Italien war schon sehr früh und auch besonders stark vom Ausbruch des Corona-Virus betroffen gewesen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging 2020 um 9 Prozent zurück. Das war deutlich mehr als der Durchschnitt der Eurozone (6,8 Prozent).
Als es 2021 wieder aufwärts ging - das reale BIP legte um 6,6 Prozent zu -, kürte die britische Wochenzeitschrift "Economist" Italien sogar zum Land des Jahres und war voll des Lobes für Ministerpräsident Mario Draghi. Doch Italien ist längst nicht aus dem Schneider. Das BIP-Wachstum hat sich deutlich eingebremst, der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert für Italien für 2023 nur mehr ein reales Plus von 0,7 Prozent. Italien ist zudem chronisch hoch verschuldet.
Höhere Zinsen könnten zum Staatsbankrott führen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach ihrer jüngst erfolgten Leitzinserhöhung um 0,5 Prozent weitere Zinsschritte angekündigt, um die Inflation im Euroraum einzudämmen. In Italien sind die Verbraucherpreise im Juni auf Jahressicht um rund 8 Prozent gestiegen. Im Jänner hatte die Teuerungsrate erst 4 Prozent betragen. Die Bevölkerung leidet unter den gestiegenen Lebensmittelpreisen, der wöchentliche Einkauf ist empfindlich teurer geworden. Dazu kommen höhere Treibstoff- und Energiepreise, die auch die Wirtschaft belasten.
Um die negativen Folgen der galoppierenden Inflation für Unternehmen und Familien abzumildern, nimmt die Regierung viele Milliarden Euro in die Hand - Geld, das auch aus den Einnahmen aus einer Extra-Steuer für große Energieunternehmen kommen soll, die mit den hohen Preisen üppige Zusatzprofite machen. Laut Reuters haben allerdings viele der betroffenen Unternehmen die erste, bis Ende Juni fällige Zahlung der Übergewinnsteuer verweigert.
Neues Hilfspaket verabschiedet
Erst vor wenigen Tagen wurde von der italienischen Regierung ein neues Hilfspaket im Ausmaß von 14,3 Milliarden Euro verabschiedet - einer der letzten Maßnahmen von Premier Draghi. Die Mittel kommen zu den rund 33 Milliarden Euro hinzu, die seit Jänner beschlossen wurden. Unter anderem werden die bestehenden Maßnahmen zur Verringerung der Strom- und Gasrechnungen für einkommensschwache Familien bis zum vierten Quartal dieses Jahres verlängert. Ein 200-Euro-Bonus, den Italiener mit niedrigem und mittlerem Einkommen im Juni bekommen haben, wird auf weitere Personengruppen ausgeweitet.
Zudem wird die Senkung der Benzinsteuer, die am 21. August auslaufen sollte, bis 20. September verlängert. Autofahrer ersparen sich so an der Tankstelle 30 Cent pro Liter Benzin und Diesel. Überlegt wird auch, den Energieunternehmen bis Oktober zu verbieten, einseitige Änderungen an Strom- und Gaslieferverträgen für Haushalte vorzunehmen.