Washington. (est/wak) Einer von drei US-Amerikanern, die in der Mittelschicht aufgewachsen sind, rutscht in der Einkommensskala nach unten. Das berichtet die "Washington Post". Wie viele von ihnen seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ihren Job verloren haben, besagt der Bericht des "Pew Charitable Trust" zwar nicht, doch die Arbeitslosenrate von 9,1 Prozent spricht für sich.

US-Präsident Barack Obama versuchte mit seiner mit Spannung erwarteten Rede vor dem Kongress, das Ruder herumzureißen. Er stellte - ohne auf Details eingehen zu wollen - seinen Gesetzesvorschlag, "the American Jobs Act" vor. Beobachter qualifizierten die Rede als Eröffnung seiner Wiederwahl-Kampagne. Ein Reporter der "Huffington Post" verglich Obama gar mit dem Ex-Präsidenten Harry Truman, dem alle im Wahlkampf 1948 eine Niederlage prophezeiten - und der doch siegreich aus der Wahl hervorgegangen ist. Trumans damaliges Rezept: Gib dem Kongress die Schuld. Eine Taktik, die sich auch für Obama auszahlen könnte. Während die Zustimmungsraten für seine Amtsführung um 40 Prozent herumflackern, sind immerhin 82 Prozent der US-Amerikaner davon überzeugt, dass der Kongress schlechte Arbeit leistet.

Indem er das Gesetz "American Jobs Act" nannte und den Kongress in der Rede mehrmals aufforderte, seine Vorschläge - und zwar schnellstmöglich - anzunehmen, erhofft sich Obama eine Win-Win-Situation. Entweder der Kongress nimmt das Paket an oder Obama macht es wie Truman - und konzentriert sich im Wahlkampf darauf, den "Blockierer-Kongress" zu geißeln.

Produktion abgewandert

Das Kernstück des Jobs-Act ist die Ausweitung der Steuererleichterungen für Arbeitnehmer im Wert von 240 Milliarden Dollar. Damit würde die Einkommenssteuer zumindest für 2012 halbiert. Klein- und Mittelbetriebe bekommen zusätzlich für Neueinstellungen Steuererleichterungen. Zusätzlich sollen 140 Milliarden Dollar für Bildung und Infrastruktur bereitgestellt werden. Finanziert werden soll das Paket durch eine langfristige Senkung der Ausgaben.

Die einzelnen Elemente des Konjunkturprogramms waren keine Überraschung, die Größe - insgesamt 450 Milliarden Dollar (320 Millionen Euro) - jedoch schon. Analysten vergleichen es mit dem 787-Milliarden-Dollar-Konjunkturpaket von 2009. Auch das Job-Gesetz würde einiges an Wachstum generieren. Die Frage ist nur, wie nachhaltig ein solches Wachstum wäre. Laut Steven Ezell, Chefanalyst des US-Think-Tanks ITIF, wären die Auswirkungen nur kurzfristig. Ezell zufolge fehlt den USA nämlich die Produktionsbasis. In den Jahren 1999 bis 2009 seien der USA durch die Abwanderung und Auslagerung in Billiglohnländer sechs Milliarden Jobs verloren gegangen.

"Diese Jobs waren die Basis, auf der alles aufbaut. Wer erklärt, dass eine Wissensgesellschaft keine Produktion benötigt, irrt. Der Verlust im Produktionssektor war so schwer, dass andere Sektoren ihn nicht wettmachen können."