• vom 08.01.2018, 18:07 Uhr

International

Update: 08.01.2018, 18:22 Uhr

Arbeitszeit

Geld ist nicht Zeit




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Von Anja Stegmaier

  • Deutsche Metallergewerkschaft trifft mit Forderung nach 28-Stunden- Woche einen Nerv - Arbeitgeber sehen rot.

Von der Blaumannträgerin bis zum Ingenieur: Die IG Metall verhandelt für Autobau, Medizintechnik und Maschinenbau.

Von der Blaumannträgerin bis zum Ingenieur: Die IG Metall verhandelt für Autobau, Medizintechnik und Maschinenbau.© reuters/Fabian Bimmer Von der Blaumannträgerin bis zum Ingenieur: Die IG Metall verhandelt für Autobau, Medizintechnik und Maschinenbau.© reuters/Fabian Bimmer

Berlin/Wien. Während Schwarz-Blau in Österreich zum Ende des Jahres 2017 beschlossen hatte, den 12-Stunden-Tag per Gesetz einzuführen und die wöchentlich mögliche Arbeitszeit auf 60 Stunden zu erhöhen, sorgt eine wiederholte Forderung der IG Metall in Deutschland zu Jahresbeginn für Aufruhr: Die Wochenarbeitszeit soll bei Bedarf unter die bisher geltenden 35 Stunden auf 28 Stunden heruntergesenkt werden können. Nach bis zu zwei Jahren soll es ein Rückkehrrecht in die Vollzeit geben. Beschäftigte, die reduzieren, um Kinder zu betreuen, Familienangehörige zu pflegen, oder weil Arbeitszeitmodelle wie Schichtarbeit gesundheitlich belasten, sollen hierfür eine Ausgleichszahlung erhalten.

Die Arbeitgeberseite hält das für überzogen und illegal. "Wirklichkeitsfremd und diskriminierend" nannte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie in Nordrhei-Westfalen, Luitwin Mallmann, die Forderung nach dem individuellen Recht auf befristete Arbeitszeitverkürzung. Der Teillohnausgleich für ausgewählte Beschäftigtengruppen sei eine Ungleichbehandlung innerhalb von Belegschaften und könnte rechtswidrig sein.


An dem Vorwurf dürfte arbeitsrechtlich jedoch wenig bis gar nichts dran sein. Allgemein unterliegen die Tarifvertragsparteien zwar einem Gleichbehandlungsgebot, so kein rechtfertigender Grund vorliegt, Arbeitnehmer unterschiedlich zu behandeln. Die Wahrung der Gesundheit oder die Sicherstellung der Erziehung der Kinder etwa können hier aber durchaus ein rechtfertigender Grund zur Ungleichbehandlung sein, so der renommierte Experte für deutsches Arbeitsrecht, Gregor Thüsing von der Universität Bonn gegenüber der "Wiener Zeitung". Der zweite Kritikpunkt der Arbeitgeber, dass es sich bei der Forderung um eine Ungleichbehandlung von bereits in Teilzeit befindlichen Arbeitnehmern ohne Ausgleichszahlung gegenüber den künftigen mit einem Ausgleich handelt, hat wohl ebenso wenig Hand und Fuß. "Das ist das bekannte Problem mit Stichtagsregelungen bei Tarifverträgen. Bisher hat das Bundesarbeitsgericht aber Stichtagsregelungen stets durchgewunken", sagt Thüsing.

Die Unternehmen pochen stattdessen auf die Möglichkeit, mehr Beschäftigte als bisher länger als 35 Wochenstunden ohne Zuschläge arbeiten zu lassen. Die Fronten in dem Tarifkonflikt sind vor der dritten Verhandlungsrunde am Donnerstag somit verhärtet wie selten. Die IG Metall hat mit einer ersten Welle von Warnstreiks ihre Forderung für die rund 3,9 Millionen Beschäftigten des größten deutschen Industriezweigs zudem unterstrichen. Bundesweit rief die Gewerkschaft der Metall- und Elektroindustrie zu massiven Warnstreiks auf. In der Nacht zum Montag gab es bereits die ersten vorübergehenden Arbeitsniederlegungen an verschiedenen Standorten in Deutschland.

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Dokument erstellt am 2018-01-08 18:11:06
Letzte ńnderung am 2018-01-08 18:22:41



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