• vom 27.06.2018, 17:25 Uhr

International

Update: 27.06.2018, 21:56 Uhr

Atomdeal

Öl-Embargo soll Iran austrocknen




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  • Nach dem Ausstieg aus dem Atomdeal wollen die USA den Iran mit einem Öl-Embargo unter Druck setzen.

US-Präsident Trump baut Druck auf. - © APAweb, afp, Nicolas Kamm

US-Präsident Trump baut Druck auf. © APAweb, afp, Nicolas Kamm



Washington/Teheran. (apa/reu) In der Beziehung zum Iran packen die USA den nächsten Vorschlaghammer aus und stellen zudem alle anderen Länder vor die Frage, ob sie künftig mit dem Iran oder den USA Geschäfte machen wollen. Damit wankt ein Grundpfeiler des Atomabkommens.

Die ökonomischen Vorteile, die die Vertragspartner dem Iran 2015 im Gegenzug für die Abkehr von seinem Atomprogramm versprochen hatten, stehen nun infrage. Dennoch gibt es für den Iran wie für die übrigen Unterzeichner handfeste Gründe, auch nach dem Ausstieg der USA an der Vereinbarung festzuhalten. Entscheidend könnten die Erdölexporte sein, von denen Irans Wirtschaft abhängig ist.


Die Trump-Administration verlangte am Dienstagabend einen weltweiten Import-Stopp für iranisches Öl. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Mai und dem kürzlich gerichtlich bestätigten Einreiseverbot aus überwiegend muslimisch geprägten Ländern in die USA, von dem auch iranische Bürger betroffen sind, ist dies ein weiterer Schlag für die islamische Republik.

Irans Präsident Rouhani sucht in Europa Verbündete.

Irans Präsident Rouhani sucht in Europa Verbündete.© APAweb, afp Irans Präsident Rouhani sucht in Europa Verbündete.© APAweb, afp

Den Druck zu verstärken hält Donald Trump jedenfalls für ein probates Mittel. "Der Iran ist ein anderes Land, seit wir ausgestiegen sind", sagte der US-Präsident. Teheran habe sein aggressives Verhalten in der Region bereits geändert. Nach Überzeugung des Außenministeriums bekommt die Regierung in Teheran auch den Druck aus der eigenen Bevölkerung über die wirtschaftliche Situation zu spüren. Die Menschen im Iran seien es leid, ständig die Folgen der Politik elitärer Kleriker ausbaden zu müssen.

Ziel Washingtons sei es, bis 4. November die Ölimporte anderer Länder aus dem Iran auf Null zu reduzieren, hieß es aus dem US-Außenministerium. Ausnahmen werde es nicht geben.

Dass Washington damit auch auf Ablehnung stoßen wird, halten die USA für kein großes Problem. "Die USA seien sich im klaren, dass dies bei den US-Verbündeten nicht nur auf Zustimmung stoßen werde, besonders bei Öl-Importeuren. "Der Grund, warum sie es dennoch machen werden, ist ihre Beziehung zu uns", betonte der Sprecher. Grundsätzlich seien alle Länder betroffen, es stünden Gespräche unter anderem mit China, Indien und der Türkei bevor.

Und die Türkei lehnte den US-Aufruf auch prompt tags darauf ab. "Die Entscheidungen der USA sind für uns nicht bindend", sagte Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am Mittwoch in Ankara. Vielmehr werde man versuchen dafür zu sorgen, dass der Iran - "ein Freund und ein Bruderstaat" -in dieser Angelegenheit nicht unrecht geschehe. Eine Entscheidung der Vereinten Nationen würde man dagegen als verbindlich betrachten. Dies würde geschehen, falls das Atomabkommen völlig zusammenbricht.

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Dokument erstellt am 2018-06-27 17:31:44
Letzte Änderung am 2018-06-27 21:56:20


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