• vom 06.09.2018, 17:27 Uhr

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Postenkarussell um EZB-Spitze dreht sich weiter




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  • Wenn Berlin den EU-Kommissionspräsidenten stellt, ist Jens Weidmann aus dem EZB-Rennen.

Die untergehende Sonne scheint durch die Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main.

Die untergehende Sonne scheint durch die Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main.© dpa/Dedert Die untergehende Sonne scheint durch die Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main.© dpa/Dedert

Frankfurt. (wak) Da Deutschland mit Manfred Weber den bisher aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten stellt, wird Berlin wohl anderen den Vortritt lassen, wenn es um die Neubesetzung des Chefs der Europäischen Zentralbank geht. Europawahlen sind im Mai 2019, der Italiener Mario Draghi scheidet im Oktober 2019 bei der EZB aus dem Amt.

Nach einem Italiener an der Spitze und einem erst diesen Februar frisch gekürten Spanier als Vize gilt es im Kräfteverhältnis der EU als logisch, dass die nächste Person an der EZB-Spitze aus einem nordeuropäischen Land kommen wird. Allerdings hat sich auch Frankreich ins Spiel gebracht, das aber erst den Vorgänger von Draghi, Jean-Claude Trichet, in die EZB entsandt hatte. Die Chancen von Paris sind also eher gering, das Hineinreklamieren von Franzosen in das Postenkarussell hat wohl eher taktische Gründe.


Frauen sind übrigens derzeit nicht bei den zuletzt als Kandidaten gehandelten Personen aus Frankreich, den Niederlanden, Irland, Estland und Finnland dabei.

Hat Österreich eine Chance für den Top-Posten?
Damit stellt sich die Frage, ob nicht Österreich eine Chance hat. Am Freitag und am Samstag kommen jedenfalls die Finanzminister der EU-Staaten zu einem informellen Treffen nach Wien. Hier kann ja einmal vorgefühlt werden. Der gastgebende Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wirft jedenfalls den Hut in den Ring, um frei werdende Top-Positionen in der EU mit einem Österreicher oder einer Österreicherin zu besetzen. Darunter fallen Positionen in der EZB ebenso wie in der Bankenaufsicht. Löger will nicht spekulieren, wie wahrscheinlich es ist, dass jemand aus Österreich zum Zuge kommt, auch Namen will er keine nennen, aber er habe "jemanden im Kopf". Mit einer österreichischen Lösung würde der europäischen Courtoisie genüge getan werden, wichtige Posten mit Personen aus kleinen Ländern zu besetzen - siehe den derzeitigen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker aus Luxemburg.

Deutschland und Luxemburg besorgt um EZB-Kompetenzen
Wer auch immer den EZB-Chefsessel einnehmen wird: Die Direktoren des EZB-Gremiums aus Deutschland und Luxemburg lancieren in der Zwischenzeit geschickt ihre Sorge, wonach die EZB zu viele Kompetenzen erhalten könnte.

EZB-Direktor Yves Mersch hat sich am Donnerstag bei einer Konferenz in Frankfurt zurückhaltend zu vermeintlichen Forderungen geäußert, die Euro-Notenbank solle als zusätzliches Ziel auch für Finanzstabilität sorgen. Das bedeutet im Prinzip, die EZB müsste sich darum kümmern, dass sich keine Systemrisiken aufbauen können. Dafür eigentlich verantwortlich ist die Europäische Bankenaufsicht EBA.

Die EU-Verträge wiesen der EZB hier nur eine beisteuernde und unterstützende Rolle zu, sagte Mersch laut Redetext. Das sei besser so. "Andernfalls könnte politischer Druck, diese oder jene Haltung in Fragen der Finanzstabilität einzunehmen, auch die Zentralbank-Unabhängigkeit gefährden." Auch der deutsche Bundesbank-Chef Jens Weidmann, lange Favorit auf den EZB-Chefsessel, hatte zuletzt ebenfalls davor gewarnt, die Geldpolitik mit dieser Aufgabe zu überlasten. Die EZB hat als vorrangigen Auftrag, für stabile Preise im Euro-Gebiet zu sorgen. Dies sehen die Währungshüter dann als erfüllt an, wenn die Inflation bei knapp unter zwei Prozent liegt.

In der jüngsten Vergangenheit waren immer wieder Rufe laut geworden, die EZB solle darüber hinaus auch für die Bewahrung eines stabilen Finanzsystems sorgen, was sie unter Mario Draghi de facto mit der Geldschwemme getan hat.

Mersch gibt auch zu bedenken, dass sich Finanzstabilität nur schwer messen lässt.




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Dokument erstellt am 2018-09-06 17:36:01


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