Ewald Nowotny: "Müssen die Märkte auch enttäuschen"

Wien/Frankfurt. "Andere Fragen als noch vor zehn Jahren" sieht der scheidende Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Ewald Nowotny (75), auf dem Tisch der europäischen Währungspolitik. "Von daher würde es mich nicht verwundern, wenn Christine Lagarde ihren Amtsantritt als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank mit einem Neudenken und Überprüfen der bisherigen Grundannahmen beginnt." Das erklärt Nowotny im Abschiedsinterview mit der "Wiener Zeitung".

Im Fachjargon der Notenbanken nennt man einen solchen Prozess "Policy Review", der letzte solche Schritt erfolgte in der EZB im Jahr 2003. Anlass sind die erheblichen Tendenzen zu einem starken Abwärtstrend bei der natürlichen Inflationsrate. Dabei solle es, so Nowotny, nicht zuletzt um die Frage der Effektivität der EZB-Instrumente gehen sowie etwa um allfällige Nebenwirkungen negativer Einlagenzinsen.

Die Notenbanken sieht der scheidende OeNB-Gouverneur mitten in einer Debatte, wie weit sie die Erwartungshaltungen der Märkte selbst bestimmen sollen. "Aus meiner Sicht sind wir in den vergangenen Jahren vielleicht zu intensiv den Erwartungen der Märkte gefolgt und haben es vermieden, diese auch zu enttäuschen. Ich bin der Auffassung, dass Notenbanken die entscheidende Institution sein sollen, die von daher auch manchmal Märkte enttäuschen müssen."

Am 31. August endet nach 11 Jahren Nowotnys Zeit an der Spitze der Nationalbank. Mit 1. September übernimmt der Wirtschaftswissenschafter Robert Holzmann (70) das Ruder. Nowotny dagegen freut sich darauf, dass er ab dann "wieder wilder denken kann".

"Wiener Zeitung": Noch EZB-Präsident Mario Draghi hat auf den letzten Metern seiner Amtszeit ein neues Schlüsselwort kreiert. Die EZB müsse für "Symmetrie" sorgen, so Draghi, da eine zu niedrige Inflation genauso ein geldpolitisches Problem darstelle wie eine zu hohe Inflation. Dagegen werden die meisten Ökonomen wenig einzuwenden haben. Das Problem ist, dass die Märkte dies sofort als Hinweis gelesen haben, dass die EZB ihre Krisenpolitik auf absehbare Dauer fortsetzen werde. Damit bindet Draghi natürlich auch seine Nachfolgerin Christine Lagarde.

Ewald Nowotny: Man muss das differenziert sehen. Zum einen definiert die EZB Preisstabilität bekanntlich so, dass die Inflation nicht über, aber knapp bei 2 Prozent über die mittlere Frist liegen soll. Eine gewisse Flexibilität haben wir also auch jetzt schon. Draghis Diskussion über Symmetrie geht meiner Ansicht nach jedoch weiter, nämlich als Ankündigung, dass wir eine Inflation über der 2-Prozent-Marke auch längerfristig haben, wenn zuvor über eine ebenfalls längere Zeit eine niedrigere Inflation bestand. Das ist dann doch etwas anderes als ein Korridor.

Ein solcher Korridor beim Inflationsziel wäre demnach nicht neu?

Nein, das halten etliche Notenbanken bereits jetzt schon so, etwa die tschechische, israelische oder schwedische, die alle sagen, das Inflationsziel ist 2 Prozent plus/minus 1 Prozent. Eine solche Sicht würde ich unterstützen, weil es bedeutet, dass auch eine Inflation von 1,6 Prozent innerhalb der angestrebten Bandbreite liegt und deshalb keine geldpolitischen Maßnahmen erfordert. Draghi dagegen interpretiert "Symmetrie" so, dass niedrigere Zinsen über einen längeren Zeitraum herbeigeführt werden: "Lower for longer" heißt hier das Schlagwort. Das erachte ich tatsächlich als problematisches Signal.

Und ist es die feine italienische Schule, dass Draghi kurz vor dem Abschied seiner Nachfolgerin diese Debatte hinterlässt?

Das ist eine Diskussion, die es im akademischen Bereich nun einmal gibt, vor allem in den USA. Hier besteht die Überzeugung, dass man das Inflationsziel anheben sollte, um den Märkten die Sicherheit zu geben, dass es über einen langen Zeitraum hinweg eine expansive Geldpolitik geben wird, um so deren Verhalten in die richtige Richtung zu lenken. Ich bin gegenüber dieser Argumentation sehr skeptisch und glaube auch, dass sie auf Europa nicht zutrifft.

Wird Lagarde den Kurs Draghis an der Spitze der EZB fortsetzen?

Zunächst begrüße ich die Wahl Frau Lagardes ausdrücklich, ich halte sie für eine sehr qualifizierte Nachfolgerin. Notenbanken sollten stets eine Politik des langen Atems verfolgen und tunlichst keine abrupten Änderungen vornehmen. Daher sind auch unter Frau Lagarde keine solchen zu erwarten. Was es aber sehr wohl geben könnte, ist, dass die EZB, so wie andere Notenbanken auch, nun einen Prozess beginnen wird, um ihre grundlegenden Modelle und politischen Perspektiven neu zu diskutieren. Die US-Notenbank ist mitten in einem solchen "Policy Review"-Prozess. Von daher würde es mich nicht wundern, wenn Christine Lagarde ihren Amtsantritt mit einem solchen Neudenken und Überprüfen der bisherigen Grundannahmen beginnt.

Der letzte solche "Policy Review" der EZB fand 2003 statt . . .

Ja, es ist also schon eine Zeit lang her und es wäre daher auch kein Zeichen des Misstrauens oder der Kritik gegenüber der bisherigen Linie. Es haben sich einfach die Voraussetzungen massiv geändert. Wir sehen doch sehr erhebliche Tendenzen, dass sich die natürliche Inflationsrate, also jene ohne Eingriffe der Notenbanken, in einem starken Abwärtstrend befindet. Darauf muss man Antworten finden, sowohl was die Zielsetzungen als auch die Instrumente angeht.

Was sollte bei diesem "Policy Review" herauskommen? In der Politik gibt man oft erst dann eine Studie in Auftrag, wenn klar ist, wie das Ergebnis ausschauen sollte.

Das wäre in diesem Fall wohl nicht zielführend. Es gibt eine sehr breite politische und akademische Diskussion, etwa ob es wirklich sinnvoll ist, das Inflationsziel von 2 Prozent als Punktziel zu sehen oder ob man das nicht besser in einer gewissen Breite betrachten sollte. Eine weitere wichtige Frage ist die nach der Effektivität unserer Instrumente: Was sind die Wirkungen von negativen Einlagenzinsen bei der EZB, was sind die möglichen Nebenwirkungen. Das sind andere Fragen, als sie noch vor zehn Jahren auf dem Tisch lagen.

Auch die Wissenschaft sucht und findet neue Theoriemodelle. In den USA, vor allem am linken Rand der Demokraten, wird intensiv über die "New Monetary Theory" diskutiert. Diese besagt, verkürzt formuliert, dass der Staat seine Ausgaben nicht "finanzieren" müsse, weil er über die Notenbanken unbegrenzt neues Geld schöpfen könne. Aus dieser Sicht ist keine Krise so groß, dass sie nicht mit Geldschöpfung erfolgreich bekämpft werden könnte. Entsprechend sollten nicht Schulden, sondern Inflation das zentrale Thema für jede Politik sein. Wie sehen Sie diesen Theorieansatz?

Also in der Form, wie dieser Ansatz derzeit in der US-Politik diskutiert wird, ist das sicher eine extreme und zum Teil auch unrealistische Perspektive. Dahinter stehen aber durchaus relevante Fragestellungen, die aber nicht wesentlich neu im Vergleich zu einer umfassenden keynesianischen Sicht sind. Dass die Stabilitätsziele einer Notenbank nur erreicht werden können durch eine Zusammenschau von Geldpolitik und Finanzpolitik ist eine solche alte Erkenntnis. Offen ist zweifellos, was die richtige institutionelle Form ist, wie diese Verknüpfung hergestellt wird. Wir in Europa bevorzugen eher einen vorsichtigen Weg; zudem gibt es den großen Unterschied, dass sich die USA in ihrer eigenen Währung verschulden, während technisch gesehen der Euro für jeden Staat der Eurozone eine Fremdwährung ist, weil er keinen Zugriff auf seine Notenbank hat.

Die vergangenen 20 Jahre haben gezeigt, wie radikal sich die geldpolitischen Parameter verändern können. Was heute in Sachen Inflation, Geldschöpfung und Zinsniveau Realität ist, war auch einmal unvorstellbar. Halten Sie es tatsächlich für ausgeschlossen, dass wir nicht in wenigen Jahren zum Beispiel die Kosten der Klimawende durch noch mehr Geldschöpfung "finanzieren", wie es die Propheten der Neuen Geldtheorie jetzt einfordern?

Die Veränderungen allein seit meinem Amtsantritt vor 11 Jahren sind tatsächlich enorm. Die Bilanzsummen der Notenbanken wurden massiv ausgeweitet, der Bankensektor wurde erst stark dereguliert und dann stark - manche sagen: zu stark - re-reguliert. Es gibt in der Geldpolitik völlig neue Instrumente und wir haben den Versuch der Beeinflussung der Erwartungen auf den Märkten durch das "Forward Guidance". In den meisten Fällen geschah dies alles mit gutem Grund. Es zeigt aber auch, dass die Entwicklung der Geldpolitik eine hoch dynamische ist.

Hat die Geldpolitik nicht mitunter die Form eines großen Experiments angenommen?

Ich glaube, Geldpolitik ist eine zu heikle Angelegenheit für leichtfertige Experimente. Sie ist aber auch zu wichtig, um neues Lernen zu verweigern. Alle Notenbanken haben gelernt, dass sie unter keinen Umständen die Fehler der 1930er Jahre wiederholen dürfen, als sie zu einer massiven Verschärfung der Krise beigetragen haben. In welche Richtung sich diese neue Politik in den Details entwickelt, ist tatsächlich in manchen Bereichen eine offene Frage. Man muss das wirklich gesamtwirtschaftlich betrachten, etwa die realwirtschaftlichen Folgen langfristig extrem niedriger Zinsen. Erst, wenn ich eine Gesamtbetrachtung habe, kann ich auch zu den richtigen Schlüssen gelangen.

Sie rechnen also nicht mit weiterer massiver Geldschöpfung zur Bewältigung gesellschaftlicher Krisen?

Sicher nicht in dieser vereinfachten Form. Aber das Glück einer jetzt 74-jährigen Friedensperiode hat unweigerlich zum Problem einer ungeheuren Akkumulation von Vermögen auf der einen und Schulden auf der anderen Seite geführt. Das ist nicht zu leugnen. Früher haben Kriege oder eine hohe Inflation dieses Problem quasi beseitigt. Wie wir das ohne diese beiden Faktoren lösen, ist noch offen. Es gibt zwar diese akademische Debatte, aber es ist dann noch einmal etwas anderes, wenn man auch geldpolitische Verantwortung trägt. Derzeit trage ich noch diese Verantwortung und bin deshalb auf der vorsichtigen Seite. In wenigen Tagen bin ich wieder auf der akademischen Seite, dann kann ich wieder wilder denken.

Wer hat das letzte Wort: der Markt oder die Geldpolitik?

Für die Notenbanken erleben wir im Moment die konkrete Debatte darüber, wie weit sie den Erwartungshaltungen der Märkte folgen oder wie weit sie die Erwartungen der Märkte selbst bestimmen sollen. Aus meiner Sicht sind wir in den vergangenen Jahren vielleicht zu intensiv den Erwartungen der Märkte gefolgt und haben es vermieden, diese auch zu enttäuschen. Ich bin der Auffassung, dass Notenbanken die entscheidende Institution sein sollen, die von daher auch manchmal Märkte enttäuschen müssen.

Ist der Euro bereits reif für neue Mitgliedstaaten, oder sollte die Eurozone nicht zuerst ihre internen Baustellen bereinigen?

Vertraglich besteht für alle EU-Staaten die Pflicht, den Euro zu übernehmen, es sei denn, sie haben vertragliche Ausnahmen wie Dänemark und Großbritannien. Derzeit streben Bulgarien und Kroatien den Euro-Beitritt an. Dabei sollte es aber nicht nur um die formalen Kriterien gehen, die sich im Wesentlichen auf den Finanzbereich beziehen, sondern vor allem auch die nachhaltige Durchhaltefähigkeit berücksichtigen, also die "Sustainability". Da geht es etwa auch um die langfristige Stabilität des Bankensektors, was insbesondere für Bulgarien ein Thema ist, obwohl das Land formal bereits alle Kriterien erfüllt.

Also lieber nicht überstürzen?

Ich verhehle nicht, dass ich angesichts mancher Erfahrungen aus der Vergangenheit hier sehr vorsichtig bin.

Wie gut weiß die internationale Bühne tatsächlich über Österreich Bescheid? Am Höhepunkt der Finanzkrise prophezeite Nobelpreisträger Paul Krugman in seiner Kolumne in der "New York Times", dass Österreich der nächste Pleitekandidat sei. Das hat sich dann doch als falsch herausgestellt. Weiß man jetzt genauer Bescheid über die Stärken und Schwächen Österreichs?

Wir sind ein kleines Land und stehen von daher natürlich nicht im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit, was allerdings auch Vorteile haben kann. Als Nationalbank-Gouverneur habe ich es immer als eine meiner Aufgaben betrachtet, Marktteilnehmer, insbesondere Ratingagenturen und internationale Institutionen korrekt und seriös über die wirtschaftliche Lage Österreichs zu informieren. Wir sind in einer guten Position, weshalb wir ja auch eine 100-jährige Anleihe herausgeben können, die noch dazu mehrfach überzeichnet war. Das ist ein großer Vertrauensbeweis. Damals jedoch, als es 2009 zu einer großen Krise kam, die auch Osteuropa in Mitleidenschaft zog, hat sich gezeigt, dass wir Informations- und Aufklärungsbedarf hatten. Mit der "Vienna Initiative" von Notenbanken, EU und anderen Institutionen ist es uns gelungen, die kritische Situation erst zu stabilisieren und schließlich zu überwinden. Heute ist Osteuropa wieder ein Wachstums- und Profitabilitätszentrum für die heimischen Banken.

Sie wollen nach Ihrem Ausscheiden aus der Nationalbank ein Buch schreiben. Worum wird es gehen?

Ich habe in meinem Leben viele unterschiedliche Erfahrungen sammeln können, im akademischen Bereich, in der Politik, in Geschäftsbanken und zuletzt als Notenbanker. Mich reizt, diese doch sehr unterschiedlichen Bereiche auf ihre Entscheidungsstrukturen zu analysieren. Aber das ist erst ein Vorhaben, noch ist keine einzige Zeile geschrieben.