Nun hat sich die von Türkis-Blau geplant gewesene Aufsichtsreform, bei der die Aufsichtsagenden von Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) und Finanzmarktaufsicht (FMA) bei der FMA gebündelt werden sollten, auch hochoffiziell erledigt. FMA und OeNB würden ihre Zusammenarbeit "in der bisherigen Art und Weise" fortführen, erklärte OeNB-Vizegouverneur Gottfried Haber der Belegschaft in einem E-Mail.

Das könne er für diese Gesetzgebungsperiode "bestätigen", die Reform der Aufsicht sei damit vom Tisch, so Haber laut "Standard" (Freitag-Ausgabe) in dem Mail. Trotzdem soll nicht alles beim Alten bleiben, heißt es im Bericht, denn auch der Rechnungshof (RH) habe ja Reibungsverluste in der Aufsicht kritisiert. Das seit Monaten in Arbeit befindliche Memorandum of Understanding zwischen FMA und OeNB werde, so Haber, fertiggestellt. Ziel sei "die Hebung von Synergien und Minimierung von Doppelgleisigkeiten" der Institutionen, die sich zur "engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit bekennen" würden. Haber hofft auf die "Optimierung von Prozessen und Schnittstellen".

Die 2002 gegründete FMA vereint die Aufsicht über alle wesentlichen Anbieter auf dem Finanzmarkt unter einem Dach. - © APAweb / Helmut Fohringer
Die 2002 gegründete FMA vereint die Aufsicht über alle wesentlichen Anbieter auf dem Finanzmarkt unter einem Dach. - © APAweb / Helmut Fohringer

Dass die vom früheren Sebastian-Kurz-Kabinett geplante Aufsichtsreform nun unter Türkis-Grün vom Tisch sein dürfte, war in Medienberichten schon in den vergangenen Tagen vermutet worden. "In den Koalitionsverhandlungen wurde vereinbart, dass sowohl die FMA als auch die Nationalbank sich auf die operative Aufsicht konzentrieren können", zitierte etwa der "Kurier" am Montag Josef Meichenitsch, den engsten Berater von Grünen-Chef Werner Kogler in Wirtschafts- und Finanzfragen sowie Mitarbeiter der FMA. Es sei wichtig, dass in beiden Institutionen wieder seriös gearbeitet werde. (apa)