Die Regierung verwaltet - neben 254 Milliarden Euro Schulden - auch einen beachtlichen Besitz. Wie der Freitag veröffentlichte Bundesrechnungsabschluss für 2019 zeigt, ist der Wert des Bundesvermögens im Vorjahr um gut drei Milliarden auf 103,6 Milliarden Euro gestiegen. Laut Eurostat halten ausländische Gläubiger den Großteil der österreichischen Staatsschulden.

Grundsätzlich sind die im Bundesrechnungsabschluss aufgelisteten Zahlen für 2019 bereits bekannt. Demnach hat der Bund 81,8 Milliarden Euro eingenommen und 81,0 Milliarden Euro ausgegeben, womit unterm Strich ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Auch inklusive Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gab es im Vorjahr ein Plus.

Heuer wird der Staatshaushalt aufgrund der Coronakrise aber wieder ins Minus rutschen. Es droht ein Rekorddefizit jenseits der 20 Milliarden Euro. Die Staatsverschuldung könnte über 90 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) steigen. Im Vorjahr war davon noch keine Rede: der öffentliche Schuldenstand sank von 74 auf 70 Prozent des BIP. Den Großteil der Schulden schulterte der Bund (254 von 280 Milliarden Euro).

Großteil der Schulden bei ausländischen Gläubigern

Bei wem sich der Staat verschuldet hat, hat das EU-Statistikamt Eurostat diese Woche veröffentlicht (http://go.apa.at/V48CITVd): Demnach halten einheimische Banken und Finanzfirmen nur ein Drittel der Schulden, zwei Drittel entfallen auf ausländische Gläubiger. Zum Vergleich: in Deutschland hält sich der Anteil einheimischer und ausländischer Gläubiger die Waage, in Italien und Skandinavien überwiegen inländische Finanzfirmen.

Immerhin stand den Schulden im Vorjahr aber ein Bundesvermögen von 103 Milliarden Euro gegenüber. Die "Sachanlagen" (u.a. Grundstücke, Gebäude und Kulturgüter) waren demnach 39,2 Milliarden Euro wert, die Unternehmensbeteiligungen (etwa die Autobahngesellschaft Asfinag und die Nationalbank) 31,4 Milliarden Euro.

Angesehen hat sich der Rechnungshof auch, wie die Ministerien mit Rücklagen umgehen. Diese stiegen seit einer Reform 2009 kontinuierlich an und erreichten 2016 bereits 20,6 Milliarden Euro. Das entspricht gut einem Viertel des Bundesbudgets. Rückgänge gab es nur 2012 und 2017. Der Rechnungshof empfiehlt, dass die Ministerien ihre Rücklagen nur noch für tatsächlich unvorhersehbare Ausgaben verwenden. Alle geplanten Rücklagenentnahmen sollen dagegen aus dem regulären Budget finanziert werden. (apa)