Bevor es besser wird, bleibt es so schlimm, wie es eben ist – fast schien es, als hätte die erste Pressekonferenz des neuen Arbeitsministers Martin Kocher mit seiner Kollegin vom Wirtschaftsministerium, Margarethe Schramböck (ÖVP), am Dienstag unter diesem Motto gestanden. "Die Lage wird sich in den nächsten Wochen nicht verbessern", meinte Kocher daher gleich zu Beginn seiner Ausführungen. "Wir können nur abfedern." Erst, wenn es die Infektionslage zulasse, unter anderem, weil die Impfungen greifen, könne mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt gerechnet werden. Dennoch zeigte er sich "optimistisch, was die Fortschritte betrifft" und erwähnte die Zulassung der Impfstoffe, Impfungen und Tests als Schritte in die richtige Richtung.

Kurzarbeit ja, aber neu

Entgegen seiner, vormals als IHS-Chef getroffenen Aussagen sieht Kocher als Arbeitsminister in der Kurzarbeit "das Instrument zum Abfedern der Krise". 5,6 Milliarden Euro seien hierfür bereits ausgezahlt worden, vier Milliarden Euro bewilligt und weitere fünf Milliarden Euro im Budget noch vorgesehen, erläuterte er.

"In den nächsten Wochen", kündigte Kocher an, werde entschieden, wie es mit der Kurzarbeit weitergehen werde, denn die aktuelle Regelung läuft mit Ende März aus. Der neue Arbeitsminister hält eine Verlängerung zwar für möglich, bevorzugt aber eine neue Ausgestaltung nach Branchen, allerdings abhängig von der Pandemieentwicklung und den behördlichen Schließungen.

Es sei gelungen, im vergangenen Jahr mit Kurzarbeit eine Million Jobs zu sichern, meinte Kocher und zitierte Studien, wonach jene Beschäftigten, die sich im April 2020 in Kurzarbeit befunden hätten, zu 94,5 Prozent auch im Oktober noch beschäftigt gewesen seien. Das bedeute, dass es sich bei der Kurzarbeit nicht, wie befürchtet, um eine "versteckte Arbeitslosigkeit" handele, betonte er. Derzeit gäbe es Gespräche mit den Sozialpartnern, wie und ob es mit der Kurzarbeit weitergehe. Auch die Kosten müssten mit dem Finanzministerium noch geklärt werden. Aktuell sind in Österreich 533.000 Menschen arbeitslos, 63.000 davon in Schulungen, das sind um 112.000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr.

Saisonal bedingt werde sich daran zunächst nicht viel ändern, erwartet sich Kocher keine Wunder am Jobmarkt. Daher gelte es, Vorbereitungen für die Zeit nach der Pandemie zu treffen, wie etwa die Corona-Joboffensive, die Ausbildungsschwerpunkte in den Bereichen Digitalisierung, Pflege und Klimaschutz.

Für 2021 rechnet der Arbeitsminister mit einer starken Pleitewelle. "Wir werden heuer mehr Insolvenzen haben müssen, weil es letztes Jahr durch die Staatshilfen weniger gab". Das werde den Arbeitsmarkt treffen, wenn auch nicht in riesigem Ausmaß, da es dabei um viele Klein- und Kleinstunternehmen gehen werde.

Priorität für Home Office

"Die Home-Office-Regelung möchte ich priorisieren, da gab es schon Gespräche. Wir sind bereits sehr weit", führt Kocher weiter aus. "Es wäre schön, wenn wir noch im Jänner fertig werden". Voraussetzung dafür sei ein Einvernehmen mit allen Beteiligten, den Sozialpartnern, aber auch dem Finanzministerium über "die steuerliche Behandlung".

Laut Statistik Austria arbeiteten im dritten Quartal 2020 immerhin 700.000 Beschäftigte im Home Office, das sind rund 20 Prozent aller Werktätigen im Land. An Kochers Vorgängerin, Christine Aschbacher, hatte es harte Kritik gegeben, dass sie eine diesbezügliche allgemeine gesetzliche Regelung erst im März 2021 fertigstellen wollte.

"Jahr der Wiederauferstehung"

"Viel Arbeit liegt vor uns", begann Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck ihre Ausführungen zu den Plänen für 2021. Die "größte Krise, die Österreich und die Welt je gesehen hat" stelle alle vor Herausforderungen. Aber: "2021 wird das Jahr der Wiederauferstehung" gab sich die Ministerin optimistisch.

Es gelte, Unternehmen und Arbeitsplätze zu retten. "Der Schlüssel zum Erfolg ist Wachstum", betonte sie. Eine wesentliche Säule hierfür sei die noch relativ neue Investitionsprämie, die dafür sorgen soll, dass Unternehmen aus der Krise heraus investieren. Diese werde gut angekommen, auch bei Klein- und Kleinstunternehmen, freute sich die Ministerin. Digitalisierungsschritte sind hierbei übrigens besonders zu verzeichnen, was Schramböck hinsichtlich Standort und Beschäftigung als besonders wichtig erachtet.

Weitere Schwerpunkte will die Wirtschaftsministerin bei der Forschung setzen - "Ein Euro für die Forschung bewirkt drei Euro im BIP!" – sowie beim Export. Immerhin jeder zweite heimischen Arbeitsplätze sei vom Export abhängig, betonte sie. Hier müsse man allerdings mit den Stärksten am Weltmarkt mithalten und sich Richtung Asien, insbesondere auf China ausrichten. Schramböck erhofft sich vom Investitionsabkommen der EU mit China hierfür Rückenwind. Die Wirtschaftsministerin kündigte zudem an, 2021 eine Exportplattform für den Handel zwischen Österreich und China gründen zu wollen.