Dass sich aktuell 525.992 Personen im Land in Arbeitslosigkeit oder Schulung befinden, mag immer noch nach viel klingen, dennoch sind dies rund 4.500 Menschen weniger als noch in der Vorwoche.

Damit wirke sich das gerade erst eingeleitete Wiederöffnen der Geschäfte bereits aus, konstatiert Arbeitsminister Martin Kocher am Dienstag. Er hofft auf eine weitere Entspannung am Arbeitsmarkt in den nächsten Wochen, betont aber, diese sei abhängig von den Infektionszahlen und den damit verbundenen Maßnahmen. Die Lage am heimischen Arbeitsmarkt sei immer noch angespannt, warnt Kocher. Die Arbeitslosenquote im Jänner liegt bei geschätzten 9,6 Prozent.

Derzeit sind zudem rund 450.000 Personen in Kurzarbeit, in der Vorwoche waren es knapp 459.000. Kocher erläuterte allerdings, dass sich in diesen Zahlen aktuelle Anmeldungen widerspiegeln, die tatsächliche Beanspruchung der Kurzarbeit aber erst im Nachhinein sichtbar wird.

BIP leidet unter Ausfall des Wintertourismus

Der massive Wirtschaftseinbruch in Österreich dauert jedoch weiter an. Die Entwicklung des heimischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) lag laut Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstitutes Wifo knapp 14 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

Der wöchentlich erhobene Wifo-Wirtschaftsindex (WWWI) zeigt zudem eine ungünstige Entwicklung für den Jahresanfang: So lag die saisonbereinigte Wirtschaftsaktivität in der dritten Kalenderwoche 2021 um 13,6 Prozent niedriger als in der Vorjahreswoche. Im Monatsschnitt Jänner lag der Indikator um 12,6 Prozent niedriger als im Jänner 2020. Im Dezember war der Indikator noch bei minus 8,8 Prozent zum Vorjahresmonat gelegen.

Die Gründe dafür, dass Österreich hier stärkere Einbrüche zu verzeichnen hat als etwa Deutschland, liegen in seiner starken Abhängigkeit vom Tourismus, erläutert Finanzminister Gernot Blümel. Aufgrund der coronabedingten Tourismus-Sperre verliert die Alpenrepublik aktuell pro Woche laut Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) im Bereich Beherbergung und Gastronomie rund 3,5 Prozent der Gesamt-Wirtschaftsleistung.

Verschärfend wirkt sich hierbei auch der starke Einbruch im Privatkonsum aus, tragen doch die Österreicher mit ihren Ausgaben in erheblichem Ausmaß zum Erfolg der eigenen Hotellerie und Gastronomie bei, so Blümel.

Eine positive Stütze für die heimische Wirtschaft seien in Krisenzeiten allerdings die Industrie, die Bauwirtschaft und der Export, erklärt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. "Die Industrie sichert 450.000 Arbeitsplätze im Land", betont sie zum wiederholten Mal. Fachkräfte würden dort, auch in der derzeitigen Krise, gesucht.

Hoffnungen setzt Schramböck auf die sich bereits abzeichnende Erholung bei Österreichs wichtigsten Exportpartnern China und die USA. Auch die Bauwirtschaft kommt mit einem leichten Minus von 1,6 Prozent relativ gut durch die aktuelle Wirtschaftskrise, konstatiert Wirtschaftsministerin Schramböck.

Staatshilfen für ÖBB als Zankapfel

Kritischen Nachfragen der Journalisten musste sich Finanzminister Blümel in Sachen ÖBB stellen. Hier gibt es derzeit ein Tauziehen zwischen Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler und dem Finanzminister, ob einer drohenden Intervallverdünnung - aufgrund mangelnder Auslastung und damit auch Einnahmen - mit Staatshilfen begegnet wird.

Blümel ließ offen, ob Gelder fließen würden. Er meinte nur, die Lage werde überprüft und betonte, ein Unternehmen, das in Corona-Zeiten Gewinne schreibt, würde womöglich keine zusätzlichen Staatshilfen benötigen. Der Finanzminister hielt fest, "dass es in einer Phase, in der sanfte Lockerungen geschehen, niemand verstehen würde, wenn die Intervalle ausgedünnt werden".

Die mehrheitlich private Westbahn schreibt fürs Vorjahr keinen Gewinn. Ob man die beiden Unternehmen unterschiedlich behandeln kann, "muss man sich genau anschauen", so Blümel.

Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) sagte indessen, ebenfalls am Dienstag: "Wir haben alles vorbereitet für die Verlängerung der Notvergabe auf der Weststrecke". Formal ist für diese staatliche Unterstützung allerdings die Zustimmung des Finanzministeriums nötig. (apa/mojo)